Rechtsprechung
   BSG, 08.09.1993 - 14a RKa 7/92   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1993,432
BSG, 08.09.1993 - 14a RKa 7/92 (https://dejure.org/1993,432)
BSG, Entscheidung vom 08.09.1993 - 14a RKa 7/92 (https://dejure.org/1993,432)
BSG, Entscheidung vom 08. September 1993 - 14a RKa 7/92 (https://dejure.org/1993,432)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse (4)

Papierfundstellen

  • BSGE 73, 66
  • MDR 1994, 928
  • NZS 1994, 125



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Wird zitiert von ... (22)  

  • BSG, 16.09.1997 - 1 RK 28/95

    Amtlich veröffentlichte Entscheidung

    Insbesondere gehört die beim Kläger angewandte Methode nicht zur Naturheilkunde, so daß offenbleiben kann, ob die Naturheilkunde ihrerseits, wie der frühere 14a-Senat des BSG gemeint hat, als besondere Therapierichtung im Sinne des Gesetzes anzusehen ist (BSGE 73, 66, 72 = SozR 3-2500 § 2 Nr. 2 S 8).
  • BSG, 22.03.2005 - B 1 A 1/03 R

    Aufsichtsmaßnahme gegen Krankenkasse - Leistungsgewährung und

    In Bezug auf Leistungen der besonderen Therapierichtungen sind selbst in der gerichtlichen Praxis teilweise Rechtsauffassungen vertreten worden, die deutlich im Gegensatz zur Rechtsprechung des 1. Senats des BSG stehen (vgl BSG - 14a. Senat - BSGE 73, 66 = SozR 3-2500 § 2 Nr. 2 - Amalgam; LSG Niedersachsen, NZS 1996, 74 ).

    Dem steht nicht entgegen, dass der für das Kassenzahnarztrecht zuständig gewesene, inzwischen aufgelöste 14a. Senat des BSG in seiner Amalgam-Entscheidung vom 8. September 1993 (BSGE 73, 66, 72 = SozR 3-2500 § 2 Nr. 2) von der Naturheilkunde als einer besonderen Therapierichtung gesprochen hat.

  • BSG, 16.12.1993 - 4 RK 5/92

    Krankenkasse - Zuzahlung - Richtlinien - Diagnose - Versicherungsfall -

    Soweit der 14a Senat des BSG in seinem das kassenärztliche (vertragsärztliche) Disziplinarrecht betreffenden Urteil vom 8. September 1993 (BSGE 73, 66 = SozR 3-2500 § 2 Nr. 2) beiläufig davon gesprochen hat, die Therapiefreiheit in Verbindung mit dem Selbstbestimmungsrecht könne "einen Anspruch auf eine bestimmte Behandlungsweise (in Form der Sachleistung oder der Kostenerstattung) nur nach Maßgabe ... auslösen", ist klarzustellen: Seit dem 1. Januar 1989 gibt es im SGB V nur in den im Parlamentsgesetz geregelten oder mit dessen Ermächtigung im Satzungsrecht vorgesehenen Fällen eine Durchbrechung des Naturalleistungsprinzips (siehe oben), also nicht nach § 13 Abs. 2 SGB V, eine Kostenerstattung/Kostenübernahme als Sozialleistung (Geldleistung, § 11 S 1 SGB I).

    Es handelt sich vielmehr um Bundesrecht, das ua für die Krankenversicherungsträger und die Kassenärzte (in einem hier nicht zu erörternden Sinne) verbindlich ist (§ 92 Abs. 7 SGB V - vgl BSG Urteil vom 8.9. 1993 - BSGE 73, 66 = SozR 3-2500 § 2 Nr. 2; BSGE 63, 163 [BSG 05.05.1988 - 6 RKa 27/87] = SozR 2200 § 368p Nr. 2; BSGE 38, 35 = SozR 2200 § 368p Nr. 1).

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