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   BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 20/92   

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https://dejure.org/1993,11687
BSG, 08.09.1993 - 5 RJ 20/92 (https://dejure.org/1993,11687)
BSG, Entscheidung vom 08.09.1993 - 5 RJ 20/92 (https://dejure.org/1993,11687)
BSG, Entscheidung vom 08. September 1993 - 5 RJ 20/92 (https://dejure.org/1993,11687)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Anspruchs auf ungekürzte Witwenrente - Verrechnung der Witwenrente mit anteiliger Hinterbliebenenrente - Leistung von Unterhalt nach den Vorschriften des Ehegesetzes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 19.03.1997 - 5 RJ 16/95

    Berechnung einer Unterhaltsverpflichtung iS. von § 1265 RVO , die sich auf § 60

    Schließlich ist auch die letzte Voraussetzung des § 60 EheG erfüllt, daß der Unterhaltsbeitrag in Höhe von 88, 36 DM die von der Rechtsprechung des BSG entwickelte Grenze von 25 vH des zeitlich und örtlich maßgebenden Sozialhilfe-Regelsatzes für den Haushaltungsvorstand ohne etwaigen Mehrbedarf und ohne die Kosten der Unterkunft überschritten hat (vgl Urteil des Senats vom 6. September 1993 - 5 RJ 20/92 - HVBG-Info 1994, 331).
  • BSG, 25.05.2000 - B 8 KN 20/99 B

    Feststellung des Unterhaltsanspruchs bei Geschiedenenwitwenrente

    Voraussetzung des Unterhaltsanspruchs ist somit, daß der Versicherte während des letzten wirtschaftlichen Dauerzustandes leistungsfähig und die frühere Ehefrau unterhaltsbedürftig war (vgl statt vieler das Urteil des BSG vom 11. November 1986, SozR 2200 § 1265 Nr. 82 S 274; 8. September 1993 - 5 RJ 20/92 -, HVBG-Info 1994, 331; 27. November 1986 - 5a RKn 3/86 -, Kompaß 1987, 241 f).
  • BSG, 29.04.1997 - 5 RJ 40/95

    Einkünfte aus Nießbrauch als Unterhaltsleistungen iS. von § 243 Abs. 1 Nr. 3 SGB

    Schließlich ist auch die letzte Voraussetzung erfüllt, daß der Versicherte der Klägerin im letzten Jahr vor seinem Tode Unterhalt geleistet hat (§ 243 Abs. 2 Nr. 3 SGB VI), welcher die von der Rechtsprechung des BSG entwickelte Grenze von 25 vH des zeitlich und örtlich maßgebenden Sozialhilfe-Regelsatzes (vgl Urteil des Senats vom 6. September 1993, 5 RJ 20/92 - HVBG-Info 1994, 331) überstiegen hat.
  • VG Freiburg, 22.11.2001 - 3 K 978/00
    Nicht mehr anwendbar ist die früher verwendete sog. Anrechnungsmethode, nach der der Unterhaltsanspruch 1/3 - 3/7 der Summe der letzten Nettoeinkünfte der Klägerin und ihres Ehemannes, abzüglich ihrer Einkünfte beträgt (so aber zu § 1265 Abs. 1 Satz 1 RVO: BSG, Urt. v. 08.09.1993, 5 RJ 20/92 - zitiert nach iuris).
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