Rechtsprechung
   BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 82/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,1646
BSG, 08.09.2004 - B 6 KA 82/03 R (https://dejure.org/2004,1646)
BSG, Entscheidung vom 08.09.2004 - B 6 KA 82/03 R (https://dejure.org/2004,1646)
BSG, Entscheidung vom 08. September 2004 - B 6 KA 82/03 R (https://dejure.org/2004,1646)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com

    Vertragsärztliche Versorgung - Abrechnungsausschluss - Sauerstoffdruckmessung - Orthopäde - Anästhesie - Schmerztherapie - Fachfremdheit - medizinischer Nutzen - Nutzlosigkeit - Berufsausübungsfreiheit

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Weitgehende Gestaltungsfreiheit des Bewertungsausschusses des EBM-Ä und des Normsetzers gemäß § 72 Absatz. 2 i.V.m. § 82 Absatz 1 Satz 1 SGB V (Sozialgesetzbuch) bei der Regelung der Vergütungstatbestände - Wegfall der gesonderten Abrechenbarkeit zahlreicher bisheriger kassenärztlicher Einzelleistungen auf Grund der zum 1. Januar 1996 erfolgten Reform des Einheitlichen Bewertungsmaßstabs für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä) - Abhängigkeit der Vergütung von Leistungen nach Abschnitt D I EBM-Ä von einer kontinuierlichen Pulsoxymetrie, der gleichzeitigen Anlage eines intravenösen Zugangs und einem kontinuierlichen EKG-Monitoring - Vergütung von Sauerstoffdruckmessungen, die im Zusammenhang mit lokalen Injektionsbehandlungen zur Schmerztherapie durchgeführt werden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2005, 390 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • LSG Baden-Württemberg, 27.02.2008 - L 5 KR 507/08

    Krankenversicherung - Arzneimittelrabattverträge - Krankenkassen unterliegen

    Eine Reduzierung des gerichtlichen Rechtsschutzes allein auf das Willkürverbot wird von der Rechtsprechung des BSG nur bei besonderen Ausschüssen, wie etwa dem Schiedsamt (vgl. BSG v. 28. April 2004 - B 6 KA 62/03 R) oder dem vom Bewertungsausschuss gem. § 85 SGB V erstellten Regelungswerk des EBM (BSG v. 8. September 2004 - B 6 KA 82/03 R) angenommen, weil der Gesetzgeber diesen Einrichtungen eine weite autonome Entscheidungskompetenz eingeräumt hat.
  • LSG Baden-Württemberg, 27.02.2008 - L 5 KR 6123/07

    Notwendigkeit eines Vergabeverfahrens zum Abschluss von Rabattverträgen in der

    Eine Reduzierung des gerichtlichen Rechtsschutzes allein auf das Willkürverbot wird von der Rechtsprechung des BSG nur bei besonderen Ausschüssen, wie etwa dem Schiedsamt (vgl. BSG v. 28. April 2004 - B 6 KA 62/03 R) oder dem vom Bewertungsausschuss gem. § 85 SGB V erstellten Regelungswerk des EBM (BSG v. 8. September 2004 - B 6 KA 82/03 R) angenommen, weil der Gesetzgeber diesen Einrichtungen eine weite autonome Entscheidungskompetenz eingeräumt hat.
  • BSG, 28.01.2009 - B 6 KA 50/07 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Arzt mit Schwerpunkt Rheumatologie - Orthopäde -

    Der Bewertungsausschuss kann aufgrund der ihm zustehenden weiten Gestaltungsfreiheit grundsätzlich frei wählen, ob er für einen besonderen Behandlungsaufwand bei einer Gruppe von Ärzten einen gesonderten Leistungstatbestand bereitstellt oder ob er die Leistungen pauschal bei der Bemessung der Ordinationsgebühr mitberücksichtigt (vgl dazu BSG, Urteil vom 8.9. 2004 - B 6 KA 82/03 R - SozR 4-5533 Nr. 653 Nr. 1 RdNr 12 am Ende iVm RdNr 15: "Ordinationsgebühr ... hohe Zahl von 315 ... bzw sogar 510 Punkten").
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