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   BSG, 08.09.2011 - B 3 P 3/11 R   

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https://dejure.org/2011,24604
BSG, 08.09.2011 - B 3 P 3/11 R (https://dejure.org/2011,24604)
BSG, Entscheidung vom 08.09.2011 - B 3 P 3/11 R (https://dejure.org/2011,24604)
BSG, Entscheidung vom 08. September 2011 - B 3 P 3/11 R (https://dejure.org/2011,24604)
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Volltextveröffentlichungen (11)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Finanzierung stationärer Pflegeeinrichtungen; Gesonderte Berechnung von betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen; Umlegung von Erbbauzinsen und fiktiven Eigenkapitalzinsen sowie Rückstellungen für spätere Investitionen auf die versorgten Heimbewohner

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Gesonderte Berechnung der betriebsnotwendigen Investitionsaufwendungen gegenüber den Heimbewohnern in der sozialen Pflegeversicherung; Umlage fiktiver Zinsen; Vertrauensschutz bei weiter landesrechtlicher Ausgestaltung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 30.06.2020 - B 3 P 22/19 B

    Pflegeversicherung - Pflegeeinrichtung - gesonderte Berechnung von

    Aus der Entscheidung des BSG vom 8.9.2011 (aaO) ergebe sich auch, dass in Bezug auf die Betriebsnotwendigkeit substantiierte Darlegungen erforderlich seien.

    Überdies trägt der Beklagte selbst vor, dass sich das BSG in dem in der Beschwerdebegründung zitierten Urteil vom 8.9.2011 (aaO) mit der Erläuterung des Begriffs der Betriebsnotwendigkeit und den Darlegungsanforderungen an die Betriebsnotwendigkeit von Investitionen beschäftigt habe, wodurch der Schluss gerechtfertigt sei, dass eine volle gerichtliche Überprüfung dieses Normprogramms angezeigt sei.

    Vielmehr trägt er sinngemäß nur die vermeintliche Unrichtigkeit des LSG-Urteils vor, gemessen am Urteil des BSG vom 8.9.2011 (aaO) .

    Im Übrigen existiert bereits weitere Rechtsprechung des BSG zum aufgeworfenen Problemkreis, die einer Annahme der hinreichenden Darlegung der erneuten Klärungsbedürftigkeit entgegensteht (vgl nur BSG Urteile vom 10.3.2011 - B 3 P 3/10 R - BSGE 108, 14 = SozR 4-3300 § 82 Nr. 5; vom 8.9.2011 - B 3 P 3/11 R und B 3 P 4/10 R - beide in juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 26.05.2020 - L 5 P 38/19
    Die seitens der Klägerin gegen die Urteile des BSG vom 8.9.2011 (B 3 P 3/11 R und 4/10 R) eingelegten Verfassungsbeschwerden nahm das BVerfG nicht zur Entscheidung an (Beschlüsse vom 13.7.2016 - 1 BvR 618/12 und 619/12).

    Anlass für die Gesetzesänderung waren u.a. die Urteile des BSG vom 8.9.2011 (B 3 P 4/10 R, B 3 P 2/11 R, B 3 P 3/11 R und B 3 P 6/10 R).

    Entscheidend ist allein, dass die umlagefähigen Positionen bereits aufgewandt worden sind (Urteile vom 8.9.2011 - B 3 P 2/11 R und B 3 P 3/11 R).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 05.12.2013 - L 23 SO 38/10

    Übernahme gesondert berechneter Investitionskosten beim Betrieb eines

    Soweit die Klägerin weiter unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des BSG vom 08. September 2011 (Az.: B 3 P 2/11 R, B 3 P 3/11 R, B 3 P 4/10 R und B 3 P 6/10 R) meint, einen Anspruch auf Neuverhandlung begründen zu können, kann ihr nicht gefolgt werden.
  • BSG, 29.06.2017 - B 3 P 7/17 B

    Pflegeversicherung; Zustimmung zur gesonderten Berechnung höherer

    Der Senat hat bereits mehrfach entschieden, dass die Pflegevergütung (§ 82 Abs. 1 SGB XI) so beschaffen sein muss, dass sie es dem Einrichtungsträger "bei wirtschaftlicher Betriebsführung" ermöglicht, seinen Versorgungsauftrag zu erfüllen; der Aufwand muss den Grundsätzen wirtschaftlicher Betriebsführung entsprechen (vgl BSGE 102, 227 = SozR 4-3300 § 85 Nr. 1, RdNr 24 und 32 ff; BSG Urteil vom 8.9.2011 - B 3 P 3/11 R - Juris RdNr 21).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 02.08.2017 - L 15 SO 26/16

    Sozialhilfe - Klage gegen eine Entscheidung der Schiedsstelle nach § 80 SGB 12 -

    Das BSG stelle in seinem Urteil vom 8. September 2011 (B 3 P 3/11 R) in der Textziffer 24 ausdrücklich fest, dass "nicht die tatsächlich angefallenen, sondern nur die angemessenen Kosten zu berücksichtigen sind." Insofern könne die Schiedsstelle in dem Urteil keine Änderung an der bisher notwendigen Praxis erkennen, die Angemessenheit der Pacht zu überprüfen.
  • VG Minden, 17.08.2018 - 6 K 2848/17
    vgl. BSG, Urteile vom 8.9.2011 - B 3 P 4/10 R, B 3 P 6/10 R, B 3 P 2/11 R, B 3 P 3/11 R -, jew. juris.
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