Rechtsprechung
| BSG, 08.09.2021 - B 5 R 193/21 B |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
Altersrente für besonders langjährig Versicherte; Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Potsdam, 01.10.2020 - 36 R 159/20
- LSG Berlin-Brandenburg, 18.06.2021 - 33 R 803/20
- BSG, 08.09.2021 - B 5 R 193/21 B
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BSG, 21.03.2018 - B 13 R 19/14 R
Feststellung von rentenversicherungsrechtlich bedeutsamen Tatbeständen im …
Auszug aus BSG, 08.09.2021 - B 5 R 193/21 B
Es ist zudem höchstrichterlich geklärt, dass die Angaben in einer Renteninformation nach § 109 SGB VI als unverbindlich zu qualifizieren sind (vgl zB BSG Urteil vom 21.3.2018 - B 13 R 19/14 R - SozR 4-2600 § 149 Nr. 5 RdNr 17 mwN) und der sozialrechtliche Herstellungsanspruch (nur) auf die Vornahme einer Amtshandlung zur Herstellung des Zustandes gerichtet ist, der bestehen würde, wenn der Leistungsträger die ihm obliegenden Pflichten ordnungsgemäß wahrgenommen hätte (…vgl aus jüngerer Zeit zB BSG Urteil vom 18.3.2021 - B 10 EG 3/20 R - juris RdNr 54 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) . - BSG, 18.03.2021 - B 10 EG 3/20 R
Elterngeld Plus - Anrechnung von Krankengeld im Bezugszeitraum
Auszug aus BSG, 08.09.2021 - B 5 R 193/21 B
Es ist zudem höchstrichterlich geklärt, dass die Angaben in einer Renteninformation nach § 109 SGB VI als unverbindlich zu qualifizieren sind (…vgl zB BSG Urteil vom 21.3.2018 - B 13 R 19/14 R - SozR 4-2600 § 149 Nr. 5 RdNr 17 mwN) und der sozialrechtliche Herstellungsanspruch (nur) auf die Vornahme einer Amtshandlung zur Herstellung des Zustandes gerichtet ist, der bestehen würde, wenn der Leistungsträger die ihm obliegenden Pflichten ordnungsgemäß wahrgenommen hätte (vgl aus jüngerer Zeit zB BSG Urteil vom 18.3.2021 - B 10 EG 3/20 R - juris RdNr 54 mwN, auch zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4 vorgesehen) .