Rechtsprechung
   BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 6/97 R   

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https://dejure.org/1998,4054
BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 6/97 R (https://dejure.org/1998,4054)
BSG, Entscheidung vom 08.10.1998 - B 10 LW 6/97 R (https://dejure.org/1998,4054)
BSG, Entscheidung vom 08. Januar 1998 - B 10 LW 6/97 R (https://dejure.org/1998,4054)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Gewährung von Beitragszuschuss zur landwirtschaftlichen Altershilfe - Hinreichende Bestimmtheit eines Aufhebungsbescheides einer vorausgegangenen Leistungsbewilligung (Altershilfe für Landwirte) - Begründungserfordernis eines Aufhebungsbescheides einer vorausgegangenen Leistungsbewilligung von Altershilfe für Landwirte - Ermächtigung zur Aufhebung einer früheren Dauerbewilligung von Beitragszuschuss - Zur Ermittlung des Arbeitseinkommens aus der Land- und Forstwirtschaft auf der Grundlage von Beziehungswerten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Jahreseinkommens nach § 32 Abs. 2 ALG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 29.06.2000 - B 13 RJ 11/00 R

    Einkommensanrechnung auf Witwerrente eines selbständigen Landwirts nicht

    In den beim 10. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) anhängig gewesenen Verfahren - B 10/4 LW 10/96 R und B 10 LW 6/97 R - habe sein damaliger Prozeßbevollmächtigter in umfangreichen Berechnungen belegt, daß die Gewinnermittlungsmethode nach § 32 Abs. 6 ALG zu einer Einkommensüberschätzung von teilweise weit über 100 % führe.

    Hinsichtlich der Bejahung einer Verfassungsmäßigkeit des § 32 Abs. 6 ALG schließt sich der Senat der bereits vorliegenden Rechtsprechung des 4. und 10. Senats des BSG an (vgl Urteile vom 23. Oktober 1996 - 4 RLw 4/96 -, vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 1/97 R - , - B 10 LW 10/96 R - und - B 10 LW 6/97 R -).

  • BSG, 25.11.1998 - B 10 LW 11/98 R

    Versicherungspflicht von Ehegatten in der Alterssicherung der Landwirte

    Eine solche "Verdoppelung" steuerlicher Vorteile durch eine Übertragung negativer Einkünfte in das Sozialversicherungsrecht ist jedenfalls von Verfassungs wegen nicht geboten (vgl Senatsurteil vom 8. Oktober 1998, - B 10 LW 6/97 R - mwN).
  • BSG, 25.11.1998 - B 10 LW 5/98 R

    Alterssicherung der Landwirte - Bäuerin - Versicherungspflicht - Nichtmitarbeit -

    Eine solche "Verdoppelung" steuerlicher Vorteile durch eine Übertragung negativer Einkünfte in das Sozialversicherungsrecht ist jedenfalls von Verfassungs wegen nicht geboten (vgl Senatsurteil vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 6/97 R - mwN).
  • BSG, 25.11.1998 - B 10 LW 8/98 R

    Versicherungspflicht von Ehegatten in der Alterssicherung der Landwirte

    Eine solche "Verdoppelung" steuerlicher Vorteile durch eine Übertragung negativer Einkünfte in das Sozialversicherungsrecht ist jedenfalls von Verfassungs wegen nicht geboten (s das Urteil des Senats vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 6/97 R).
  • BSG, 25.11.1998 - B 10 LW 9/98 R

    Versicherungspflicht von Ehegatten in der Alterssicherung der Landwirte

    Eine solche "Verdoppelung" steuerlicher Vorteile durch eine Übertragung negativer Einkünfte in das Sozialversicherungsrecht ist jedenfalls von Verfassungs wegen nicht geboten (vgl Senatsurteil vom 8. Oktober 1998, - B 10 LW 6/97 R - mwN).
  • BSG, 25.11.1998 - B 10 LW 12/98 R

    Versicherungspflicht von Ehegatten in der Alterssicherung der Landwirte

    Eine solche "Verdoppelung" steuerlicher Vorteile durch eine Übertragung negativer Einkünfte in das Sozialversicherungsrecht ist jedenfalls von Verfassungs wegen nicht geboten (vgl Senatsurteil vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 6/97 R - mwN).
  • LSG Bayern, 29.05.2002 - L 4 KR 131/00

    Befreiung von Eigenanteilen und Zuzahlungen zur zahnärztlichen Behandlung ;

    Das BSG hat mit Urteil vom 29.06.2000 (SozR 3-2600 § 97 Nr. 2) im Anschluss an seine bisherige ständige Rechtssprechung (BSG vom 23.10.1996 4 RLv 4/96; BSG vom 08.10.1998 SozR 3-5868 § 32 Nr. 1; BSG vom 08.10.1998 B 10/4 LW 10/96 R; BSG vom 08.10.1998 B 10 LW 6/97 R) für Recht erkannt, dass diese pauschale Einkommensermittlungsmethode insbesondere, wie auch das SG zutreffend ausgeführt hat, nicht gegen den Gleichheitssatz (Art. 3 Grundgesetz - GG -) verstößt.
  • LSG Bayern, 13.03.2002 - L 16 LW 48/00

    Höhe eines zustehenden Beitragszuschusses; Berechnung des Einkommens aus Forst-

    Der Senat schließt sich dabei der vom Bundessozialgericht in den Urteilen vom 23.10.1996 (Az.: 4 RLw 4/96), 08.10.1998 (Az.: B 10/4 LW 10/96 R, B 10 LW 1/97 R und B 10 LW 6/97 R) und 12.06.2001 (Az.: B 10 LW 18/99 R) vertretenen Auffassung an.
  • LSG Bayern, 12.12.2001 - L 16 LW 32/00

    Aufhebung eines Bescheides über die Bewilligung von Beitragszuschüssen;

    Das Sozialgericht und die Beklagten haben zu Recht auf die bereits mehrfach ergangenen Entscheidungen des Bundessozialgerichts zu dieser Frage hingewiesen (Urteile vom 23.10.1996, Az.: 4 RLW 4/96 und 08.10.1998, Az.: B 10-4 LW 10/96 R, B 10 LW 1/97 R und B 10 LW 6/97 R sowie vom 12.06.2001, Az.: B 10 LW 18/99 R).
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