Rechtsprechung
   BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 9/97 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,4926
BSG, 08.10.1998 - B 10 LW 9/97 R (https://dejure.org/1998,4926)
BSG, Entscheidung vom 08.10.1998 - B 10 LW 9/97 R (https://dejure.org/1998,4926)
BSG, Entscheidung vom 08. Januar 1998 - B 10 LW 9/97 R (https://dejure.org/1998,4926)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,4926) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Befreiung von der Versicherungspflicht zur Alterssicherung der Landwirte (ALG) - Ehefrau eines landwirtschaftlichen Unternehmers, der von der Versicherungspflicht befreit ist - Inanspruchnahme des Erziehungsurlaubes - Zugrundelegung eines fiktiven Einkommens - Verfassungsmäßigkeit des § 85 Abs 3a ALG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Befreiung von der Pflichtversicherung in der landwirtschaftlichen Alterskasse

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BSG, 17.04.2002 - B 10 LW 4/01 R

    Alterssicherung der Landwirte - Befreiung - Versicherungspflicht - Ehegatte eines

    Die Befreiung der Klägerin von der Versicherungspflicht erfolgte endgültig (vgl dazu bereits das Senatsurteil vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 9/97 R -, S 2 des Abdrucks) und bestand in der streitigen Zeit unbeschadet der späteren Auflösung des Lebensversicherungsvertrages fort.
  • BSG, 01.02.2000 - B 10 LW 24/98 R

    Versicherungspflicht von Ehegatten in der landwirtschaftlichen Alterssicherung,

    Soweit sich die Klägerin durch die Anwendung der Befreiungsvorschrift des § 85 Abs. 3a Satz 1 Nr. 3 ALG ebenfalls in ihren Grundrechten verletzt sieht, ist ihr zunächst mit dem Hinweis auf die Rechtsprechung des erkennenden Senats durch die weiteren Urteile vom 12. Februar 1998 - B 10 LW 2/97 R - (Wehrdienst), SozR 3-5868 § 85 Nr. 2 und vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 9/97 R - (Erziehungsurlaub), in GVLAK RdSchr AH 8/99, entgegenzutreten.
  • LSG Bayern, 22.11.2000 - L 16 LW 14/00

    Notwendigkeit des Fortbestehens einer befreienden Lebensversicherung

    Das BSG hat im genannten Urteil vom 08.10.1998 (Az.: B 10 LW 9/97 R) es ausdrücklich unentschieden gelassen, ob es der Auffassung der Beklagten zustimmt, dass der Fortbestand des Versicherungsvertrages erforderlich ist.
  • BSG, 25.11.1998 - B 10 LW 7/97 R

    Versicherungspflicht von Ehegatten in der Alterssicherung der Landwirte

    Eine derartige vorübergehende Befreiung läßt das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage gegen den die Versicherungspflicht feststellenden Bescheid nicht entfallen (s Senatsurteil vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 9/97 R -).
  • BSG, 28.01.1999 - B 10 LW 21/98 R

    Verfassungsmäßigkeit der Ehegattenversicherungspflicht in der Alterssicherung der

    Eine derartige vorübergehende Befreiung läßt das Rechtsschutzbedürfnis für eine Klage gegen den die Versicherungspflicht feststellenden Bescheid nicht entfallen (s Senatsurteil vom 8. Oktober 1998, - B 10 LW 9/97 R -, S 4 des Abdrucks).
  • BVerfG, 11.05.2005 - 1 BvR 367/99

    Festsetzung eines Gegenstandwertes der anwaltlichen Tätigkeit

    gegen das Urteil des Bundessozialgerichts vom 8. Oktober 1998 - B 10 LW 9/97 R -.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht