Rechtsprechung
   BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 6/13 R   

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https://dejure.org/2014,28763
BSG, 08.10.2014 - B 3 KS 6/13 R (https://dejure.org/2014,28763)
BSG, Entscheidung vom 08.10.2014 - B 3 KS 6/13 R (https://dejure.org/2014,28763)
BSG, Entscheidung vom 08. Januar 2014 - B 3 KS 6/13 R (https://dejure.org/2014,28763)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Künstlersozialversicherung - keine Abgabepflicht eines der Brauchtumspflege verpflichtetem Vereins (hier: Country- und Westerntanz) - Bewertung eines dreitägigen Veranstaltungswochenendes iSv § 24 Abs 2 S 2 KSVG

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; keine Abgabepflicht eines der Brauchtumspflege verpflichtetem Vereins (hier: Country- und Westerntanz); Bewertung eines dreitägigen Veranstaltungswochenendes iSv § 24 Abs 2 S 2 KSVG

  • Bundessozialgericht

    Künstlersozialversicherung - keine Abgabepflicht eines der Brauchtumspflege verpflichtetem Vereins (hier: Country- und Westerntanz) - Bewertung eines dreitägigen Veranstaltungswochenendes iSv § 24 Abs 2 S 2 KSVG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 24 Abs 1 S 1 Nr 2 KSVG, § 24 Abs 1 S 1 Nr 3 KSVG, § 24 Abs 1 S 1 Nr 7 KSVG, § 24 Abs 1 S 1 Nr 9 KSVG, § 24 Abs 1 S 2 KSVG vom 13.06.2001
    (Künstlersozialversicherung - keine Abgabepflicht eines der Brauchtumspflege verpflichtetem Vereins (hier: Country- und Westerntanz) - Bewertung eines dreitägigen Veranstaltungswochenendes iSv § 24 Abs 2 S 2 KSVG - Rücknahme rechtswidriger nicht begünstigender Beitragsbescheide - Beitragserhebung)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    KSVG § 24 Abs. 1; KSVG § 24 Abs. 2 S. 2
    Keine Abgabepflicht eines Vereins für Country- und Westerntanz zur Künstlersozialversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung; Künstlersozialversicherung

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Keiner Abgabenpflicht nach dem Künstlersozialversicherungsgesetz für Country- und Westerntanzverein

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 20.07.2017 - B 12 KR 13/15 R

    Berücksichtigung von Betreuungs- und Erziehungsaufwand für Kinder bei der

    Dazu ist eine regelnde Wirkung des Verwaltungsaktes für die fragliche Beitragsposition erforderlich, die ua gegeben ist, wenn durch den Verwaltungsakt oder aufgrund des Verwaltungsaktes eine Beitragszahlungspflicht festgestellt wird; materiell-rechtlich muss dann eine auf dieser Feststellung beruhende Beitragserhebung hinzukommen (BSG Urteil vom 8.10.2014 - B 3 KS 6/13 R - SozR 4-5425 § 24 Nr. 14 RdNr 13, unter Hinweis auf Schütze in von Wulffen/Schütze, SGB X, 8. Aufl 2014, RdNr 16, und BSG Urteil vom 30.1.2001 - B 3 KR 1/00 R - SozR 3-5425 § 2 Nr. 11) .
  • LSG Baden-Württemberg, 16.12.2014 - L 11 KR 540/14

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Tanzschule -

    Dass der Gesetzgeber mit dem Künstlersozialabgabestabilisierungsgesetz (KSAStabG v. 30.07.2014 (BGBl. I, 1311) § 24 KSVG durch Einfügung eines Absatzes 3 ab dem 01.01.2015 ändert, wonach Aufträge nach § 24 Abs. 1 Satz 2 KSVG und § 24 Abs. 2 Satz 1 KSVG als gelegentlich anzusehen sind, wenn die Summe der Entgelte im Jahr 450 EUR nicht übersteigt, ist schon deshalb für die Frage der gelegentlichen Auftragserteilung vorliegend unerheblich, weil die Neuregelung nur Erfassungsbescheide betrifft, bei denen es um Zeiträume nach dem 31.12.2014 geht (vgl. BSG, Urt. v. 08.10.2014, B 3 KS 6/13 R).

    Soweit das BSG in seinem Urteil vom 08.10.2014 (B 3 KS 6/13 R) in Bezug auf zwei Veranstaltungen eines als gemeinnützig anerkannten Country- und Westerntanzvereins im Jahr eine Abgabepflicht nach § 24 Abs. 1 Satz 2 KSVG mangels einer das Maß von gelegentlicher Auftragserteilung überschreitender Regelmäßigkeit und Dauerhaftigkeit verneint hat, weil sie nicht in erster Linie der Öffentlichkeitsarbeit, sondern der Hobby- und Brauchtumspflege dienten, führt dies vorliegend zu keiner anderen Auslegung.

  • LSG Sachsen, 19.07.2018 - L 9 KR 183/13

    Abgabepflicht nach dem KSVG

    Anspruchsgrundlage für den geltend gemachten Anspruch ist § 36a Satz 1 KSVG i. V. m. § 44 Abs. 1 Satz 1 Zehntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB X) (BSG, Urteil vom 08. Oktober 2014 - B 3 KS 6/13 R - SozR 4-5425 § 24 Nr. 14, Rn. 12, juris).

    Jedoch muss nach Sinn und Zweck des § 24 Abs. 1 Satz 2 KSVG (BSG, Urteil vom 08. Okotber 2014 - B 3 KS 6/13 R - SozR 4-5425 § 24 Nr. 14, Rn. 41, juris) bei dem Grunde nach abgabepflichtigen Unternehmen, bei denen das Verwerten von Kunst bzw. Publizistik gerade nicht bereits ihrem Gegenstand nach typisch ist, das Merkmal der "nicht nur gelegentlichen Auftragserteilung" an selbstständige Künstler oder Publizisten hinzukommen, damit eine arbeitgeberähnliche Position angenommen werden kann, die im Kern die KSA rechtfertigt (vgl. BSG, Urteil vom 28. September 2017 - B 3 KS 3/15 R -, SozR 4-5425 § 24 Nr. 21, Rn. 36, juris).

  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2016 - L 1 KR 105/14

    Künstlersozialabgabe - Öffentlichkeitsarbeit

    Zum "wesentlichen Zweck" hat das BSG im Urteil vom 8. Oktober 2014 (B 3 KS 6/13 R Rdnr. 25) aus den Gesetzesmaterialien (BT-Drucks 13/5108 S. 17) zitiert:.
  • LSG Baden-Württemberg, 26.01.2016 - L 11 R 584/14

    Künstlersozialversicherung - Künstlersozialabgabepflicht - Chorverein - Verwerter

    Hierbei sind die maßgeblichen tatsächlichen Verhältnisse, etwa die Namensgebung für eine Veranstaltung, die Werbung, die Regelmäßigkeit ihrer Durchführung sowie Größe und Einnahmeabsicht zu berücksichtigen (BSG 08.10.2014, B 3 KS 6/13 R).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 25.01.2019 - L 1 KR 105/17

    Künstlersozialversicherung - DJ - Discjockey

    Eine Klage wie hier gegen einen eine Rücknahme ablehnenden Bescheid ist als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage nach § 54 Abs. 1 Satz 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) zulässig (vgl. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 12. Auflage 2017, § 54 Rdnr. 20c; Bundessozialgericht - BSG - Urteil vom 8. Oktober 2014, B 3 KS 6/13 R - juris Rdnr. 11).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 11.03.2016 - L 1 KR 120/14

    Museum - Ausstattung

    Die Klage gegen den eine Rücknahme ablehnenden Bescheid vom 5. Juli 2011 ist als kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage nach § 54 Abs. 1 Satz 1 SGG zulässig (vgl. Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 11. Auflage 2014, § 54 Rdnr. 20 c; BSG, Urteil vom 8. Oktober 2014 - B 3 KS 6/13 R).

    Sie stellen einen "Quasi-Arbeitgeberbeitrag" dar, den Verwerter und Vermarkter von künstlerischen oder publizistischen Werken oder Leistungen an die Künstlersozialkasse zu entrichten haben (vgl. BSG, Urt. v. 8. Oktober 2014 - B 3 KS 6/13 R- Rdnr. 14).

  • LSG Sachsen, 28.08.2018 - L 9 KR 25/16

    Abgabepflicht nach dem KSVG

    Diese ergeben sich maßgeblich aus der satzungsmäßigen Aufgabenstellung sowie aus den tatsächlichen Verhältnissen (vgl. BSG, Urteil vom 08. Oktober 2014 - B 3 KS 6/13 R -, SozR 4-5425 § 24 Nr. 14, Rn. 23, juris; BSG, Urteil vom 21. Juni 2012 - B 3 KS 2/11 R -, BSGE 111, 94-107, SozR 4-5425 § 24 Nr. 11, Rn. 37, juris; Finke/Brachmann/Nordhausen, KSVG, 4. Auflage, 2009, § 24, Rn. 100).
  • LSG Bayern, 17.05.2018 - L 4 KR 139/14

    Abgabepflicht zur Künstlersozialabgabe - mehrtägiges Open-Air-Festival

    Auch ob ein dreitägiges Veranstaltungswochenende wie hier das "H.´ als eine einheitliche Veranstaltung oder als Reihe von drei Veranstaltungen zu bewerten ist, entscheidet sich nach den Umständen des Einzelfalls unter Berücksichtigung der Verkehrsauffassung (BSG, Urteil vom 8. Oktober 2014, B 3 KS 6/13 R - juris Rn. 34).
  • LSG Hamburg, 23.07.2015 - L 1 KR 84/13
    Es sollen daher nunmehr nur noch die typischen Verwerter künstlerischer oder publizistischer Leistungen erfasst werden, d.h. die Organisation von Veranstaltungen mit Künstlern muss zum wesentlichen Geschäftsinhalt des Unternehmens (BT-Drs. 13/5108 S. 17) bzw. zu den das Unternehmen prägenden Aufgaben und Zielen (BSG, Urteil vom 08.10.2014 - B 3 KS 6/13 R - Juris) gehören.
  • SG Hamburg, 25.04.2013 - S 35 KR 430/11
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