Rechtsprechung
   BSG, 08.10.2014 - B 3 P 4/13 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Grundpflege - Verrichtung der Nahrungsaufnahme - Hilfe bei der parenteralen Ernährung - krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Behandlungspflege - häusliche Krankenpflege

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Soziale Pflegeversicherung; Pflegebedarf; Grundpflege; Verrichtung der Nahrungsaufnahme; Hilfe bei der parenteralen Ernährung; krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen; Behandlungspflege; häusliche Krankenpflege

  • Bundessozialgericht

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Grundpflege - Verrichtung der Nahrungsaufnahme - Hilfe bei der parenteralen Ernährung - krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Behandlungspflege - häusliche Krankenpflege

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 4 Nr 2 SGB 11, § 15 Abs 2 SGB 11, § 15 Abs 3 S 2 SGB 11 vom 26.03.2007, § 15 Abs 3 S 3 SGB 11, § 37 Abs 1 S 1 SGB 5
    Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Grundpflege - Verrichtung der Nahrungsaufnahme - Hilfe bei der parenteralen Ernährung - krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Behandlungspflege - häusliche Krankenpflege

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zeitaufwand für die Durchführung der parenteralen Ernährung als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme bei der Ermittlung des Zeitaufwandes für die Zuordnung zu einer Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung; Berücksichtigung des Zeitaufwandes für die Durchführung der parenteralen Ernährung als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme bei der Ermittlung des Zeitaufwandes für die Zuordnung zu einer Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Zeitaufwandes für die Durchführung der parenteralen Ernährung als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme bei der Ermittlung des Zeitaufwandes für die Zuordnung zu einer Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung; Künstlersozialversicherung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Zeitaufwand für Hilfe bei der parenteralen Ernährung ist zur Feststellung der Pflegestufe zu berücksichtigen

  • hartmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Durchführung der parenteralen Ernährung bei Ermittlung des Zeitaufwandes für eine Pflegestufe

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Mehr Pflegegeld bei Ernährung per Infusion

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 192



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BFH, 25.01.2017 - I R 74/14  

    Gewerbesteuerpflicht eines Dialysezentrums

    Vor diesem Hintergrund ist unerheblich, dass im Streitfall neben der Dialyse, die nicht zu den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen gesunder bzw. nicht behinderter Personen gehört (BSG-Urteile vom 12. November 2003 B 3 P 5/02 R, Sozialrecht --SozR-- 4-3300 § 14 Nr. 3; vom 8. Oktober 2014 B 3 P 4/13 R, SozR 4-3300 § 14 Nr. 8), auch Leistungen der Grundpflege erbracht wurden, die auch bei einem häuslichen Aufenthalt der Patienten erforderlich gewesen wären.
  • LSG Thüringen, 01.11.2016 - L 6 P 229/13  

    Pflegeversicherung; Antrag auf Höherstufung; Zeitlicher Umfang der notwendigen

    Wie das BSG in ständiger Rechtsprechung entschieden hat (vgl. zuletzt Urteil vom 8. Oktober 2014 - Az.: B 3 P 4/13, nach juris), ist von einem untrennbaren Zusammenhang mit einer Verrichtung der Grundpflege (nur) dann mit der Folge der Berücksichtigung auszugehen, wenn diese durch eine Maßnahme der Behandlungspflege ersetzt wird.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2018 - L 11 KR 231/16  
    Die gesetzliche Krankenversicherung wird auf diese Weise durch die familiäre Hilfe entlastet (BSG, Urteil vom 08.10.2014 - B 3 P 4/13 R -).
  • LAG München, 07.10.2015 - 10 Sa 908/14  

    Eingruppierung einer Altentherapeutin

    10 Sa 908/14 - 22 Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern, wobei diese Maßnahmen typischerweise nicht von einem Arzt, sondern von Vertretern medizinischer Heilberufe oder auch von Laien erbracht werden (BSG v. 08.10.2014, B 3 P 4/13 R, zit. n. Juris).
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