Rechtsprechung
   BSG, 08.10.2014 - B 3 P 4/13 R   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Grundpflege - Verrichtung der Nahrungsaufnahme - Hilfe bei der parenteralen Ernährung - krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Behandlungspflege - häusliche Krankenpflege

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de

    Soziale Pflegeversicherung; Pflegebedarf; Grundpflege; Verrichtung der Nahrungsaufnahme; Hilfe bei der parenteralen Ernährung; krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen; Behandlungspflege; häusliche Krankenpflege

  • Bundessozialgericht

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Grundpflege - Verrichtung der Nahrungsaufnahme - Hilfe bei der parenteralen Ernährung - krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Behandlungspflege - häusliche Krankenpflege

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 4 Nr 2 SGB 11, § 15 Abs 2 SGB 11, § 15 Abs 3 S 2 SGB 11 vom 26.03.2007, § 15 Abs 3 S 3 SGB 11, § 37 Abs 1 S 1 SGB 5
    Soziale Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Grundpflege - Verrichtung der Nahrungsaufnahme - Hilfe bei der parenteralen Ernährung - krankheitsspezifische Pflegemaßnahmen - Behandlungspflege - häusliche Krankenpflege

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Zeitaufwand für die Durchführung der parenteralen Ernährung als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme bei der Ermittlung des Zeitaufwandes für die Zuordnung zu einer Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung; Berücksichtigung des Zeitaufwandes für die Durchführung der parenteralen Ernährung als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme bei der Ermittlung des Zeitaufwandes für die Zuordnung zu einer Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung des Zeitaufwandes für die Durchführung der parenteralen Ernährung als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme bei der Ermittlung des Zeitaufwandes für die Zuordnung zu einer Pflegestufe in der sozialen Pflegeversicherung

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung; soziale Pflegeversicherung; Künstlersozialversicherung

  • raheinemann.de (Kurzinformation)

    Zeitaufwand für Hilfe bei der parenteralen Ernährung ist zur Feststellung der Pflegestufe zu berücksichtigen

  • hartmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Durchführung der parenteralen Ernährung bei Ermittlung des Zeitaufwandes für eine Pflegestufe

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung)

    Mehr Pflegegeld bei Ernährung per Infusion

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2015, 192



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Wird zitiert von ... (6)  

  • BFH, 25.01.2017 - I R 74/14  

    Gewerbesteuerpflicht eines Dialysezentrums

    Vor diesem Hintergrund ist unerheblich, dass im Streitfall neben der Dialyse, die nicht zu den gewöhnlichen und regelmäßig wiederkehrenden Verrichtungen gesunder bzw. nicht behinderter Personen gehört (BSG-Urteile vom 12. November 2003 B 3 P 5/02 R, Sozialrecht --SozR-- 4-3300 § 14 Nr. 3; vom 8. Oktober 2014 B 3 P 4/13 R, SozR 4-3300 § 14 Nr. 8), auch Leistungen der Grundpflege erbracht wurden, die auch bei einem häuslichen Aufenthalt der Patienten erforderlich gewesen wären.
  • LSG Bayern, 22.02.2018 - L 4 P 45/15  

    Behandlungspflege, Grundpflege, häusliche Krankenpflege, Pflegestufe III,

    Die Auffassung des SG entspreche nicht der neueren Rechtsprechung des BSG (Urteil vom 08.10.2014, B 3 P 4/13 R).

    Insbesondere lässt sich die begehrte Rechtsfolge nicht dem Urteil des BSG vom 08.10.2014 (B 3 P 4/13 R) entnehmen.

    In dem von der Klägerin, nicht aber vom SG zitierten Urteil vom 08.10.2014 (B 3 P 4/13 R) hat das BSG entschieden, dass die parenterale Ernährung eine verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme sei und dass der Zeitaufwand, den ein Familienangehöriger oder eine andere nicht als Pflegekraft ausgebildete Pflegeperson für die hierzu erforderlichen Hilfeleistungen benötige, für die Bestimmung der Pflegestufe zu berücksichtigen sei.

    Das BSG hat in dem von der Klägerin zitierten Urteil vom 08.10.2014 (B 3 P 4/13 R) ebenfalls exakte Feststellungen zum Zeitaufwand für die - als verrichtungsbezogene krankheitsspezifische Pflegemaßnahme qualifizierte - parenterale Ernährung für erforderlich gehalten.

    Gründe zur Zulassung der Revision (§ 160 Abs. 2 SGG) liegen nicht vor; insbesondere sieht der Senat keine Divergenz zum Urteil des BSG vom 08.10.2014 (B 3 P 4/13 R).

  • LSG Baden-Württemberg, 25.07.2018 - L 4 KR 1746/18  

    Gewährung einer Integrationshilfe zum Besuch eines Kindergartens

    Nach der Rechtsprechung des Bundesozialgerichts (BSG) gehören zur Behandlungspflege alle Pflegemaßnahmen, die durch bestimmte Erkrankungen erforderlich werden, speziell auf den Krankheitszustand des Versicherten ausgerichtet sind und dazu beitragen, die Krankheit zu heilen, ihre Verschlimmerung zu verhüten oder Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern, wobei diese Maßnahmen typischerweise nicht von einem Arzt, sondern von Vertretern medizinischer Hilfsberufe oder auch von Laien erbracht werden (BSG, Urteil vom 13. Juni 2006 - B 8 KN 4/04 KR R, juris, Rn. 17; BSG, Urteil vom 8. Oktober 2014 - B 3 P 4/13 R - juris, Rn. 16).
  • LSG Thüringen, 01.11.2016 - L 6 P 229/13  

    Pflegeversicherung; Antrag auf Höherstufung; Zeitlicher Umfang der notwendigen

    Wie das BSG in ständiger Rechtsprechung entschieden hat (vgl. zuletzt Urteil vom 8. Oktober 2014 - Az.: B 3 P 4/13, nach juris), ist von einem untrennbaren Zusammenhang mit einer Verrichtung der Grundpflege (nur) dann mit der Folge der Berücksichtigung auszugehen, wenn diese durch eine Maßnahme der Behandlungspflege ersetzt wird.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 31.01.2018 - L 11 KR 231/16  

    Krankenversicherung

    Die gesetzliche Krankenversicherung wird auf diese Weise durch die familiäre Hilfe entlastet (BSG, Urteil vom 08.10.2014 - B 3 P 4/13 R -).
  • LAG München, 07.10.2015 - 10 Sa 908/14  

    Eingruppierung einer Altentherapeutin

    10 Sa 908/14 - 22 Krankheitsbeschwerden zu verhindern oder zu lindern, wobei diese Maßnahmen typischerweise nicht von einem Arzt, sondern von Vertretern medizinischer Heilberufe oder auch von Laien erbracht werden (BSG v. 08.10.2014, B 3 P 4/13 R, zit. n. Juris).
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