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   BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 26/04 R   

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https://dejure.org/2005,3115
BSG, 08.11.2005 - B 1 KR 26/04 R (https://dejure.org/2005,3115)
BSG, Entscheidung vom 08.11.2005 - B 1 KR 26/04 R (https://dejure.org/2005,3115)
BSG, Entscheidung vom 08. November 2005 - B 1 KR 26/04 R (https://dejure.org/2005,3115)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Zuschuss zur stationären Sterbebegleitung in einem Hospiz - Anrechnung von Leistungen anderer Sozialleistungsträger - kein Eigenanteil des Versicherten

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • Judicialis

    Krankenversicherung, Zuschuss zur stationären Sterbebegleitung in einem Hospiz, Anrechnung von Leistungen anderer Sozialleistungsträger, kein Eigenanteil des Versicherten, keine Beiladung der Rechtsnachfolger, Erstattungspflicht für vorläufige Leistungen, keine

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erstattung eines Zuschusses für einen stationären Hospizaufenthalt; Notwendigkeit der Beiladung eines Rechtsnachfolgers des Versicherten; Erstattungspflicht des zur Leistung verpflichteten Leistungsträgers; Erfordernis der Rechtmäßigkeit der Leistungsverpflichtung des ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bemessung der Zuschüsse zur stationären Sterbebegleitung in einem Hospiz in der Krankenversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (11)

  • BSG, 02.11.2007 - B 1 KR 38/06 R

    Krankenversicherung - Aufrechterhaltung des Krankengeldansprüche umfassenden

    Bei einem Überdauern des AU-Zeitraums über das Ende des zu beanspruchenden Alg I-Bezugs hinaus war die Agentur für Arbeit nach dem Grundsatz vertrauensvoller enger Zusammenarbeit der Leistungsträger (§ 86 SGB X) auch in Würdigung des Gebots aus § 2 Abs. 2 SGB I (vgl dazu BSG SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 19) gehalten, die Beklagte vor Ablauf des 6.6.2005 über die andauernde AU des Klägers zu informieren, zumal deren Leistungspflicht nach der Rechtsprechung des BSG (SozR 3-4100 § 105b Nr. 2) mehr als nahe lag.
  • BSG, 17.02.2010 - B 1 KR 23/09 R

    Rehabilitationsträger - Erbringung von Rehabilitationsleistungen von Amts wegen -

    Die Klägerin hatte auch nicht bewusst eine vorläufige Leistung für einen anderen Träger erbracht (vgl hierzu allgemein Bundessozialgericht SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 11 mwN; BSG SozR 1300 § 105 Nr. 1 S 2; zuletzt BSG, Urteil vom 30.6.2009 - B 1 KR 21/08 R, RdNr 12 mwN, zur Veröffentlichung in SozR 4-1300 § 111 Nr. 5 vorgesehen) , sondern dem Versicherten die EAP vielmehr in der Annahme der Möglichkeit ihrer eigenen Leistungspflicht zunächst nach den für sie geltenden Rechtsvorschriften gewährt und zukommen lassen.
  • BSG, 19.09.2007 - B 1 KR 39/06 R

    Krankenversicherung - Vergütung von Krankenhausbehandlung bei Kassenwechsel -

    Die Klägerin hat nicht bewusst eine vorläufige Leistung erbracht (vgl hierzu BSG SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 11 mwN; BSG SozR 1300 § 105 Nr. 1 S 2).
  • BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 12/14 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit zwischen

    Vorliegend geht es lediglich noch um die Verteilung leistungsrechtlicher Verpflichtungen zwischen Leistungsträgern (vgl ähnlich BSG SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 9 mwN) .
  • BSG, 30.06.2009 - B 1 KR 21/08 R

    Ausschlussfrist nach § 111 S 1 SGB X - rechtswirksame Geltendmachung des

    Die Klägerin hatte nicht bewusst eine vorläufige Leistung erbracht (vgl hierzu BSG SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 11 mwN; BSG SozR 1300 § 105 Nr. 1 S 2).
  • BSG, 18.11.2014 - B 1 KR 20/13 R

    Krankenversicherung - Übernahme der Krankenbehandlung für nicht

    Vorliegend geht es lediglich noch um die Verteilung leistungsrechtlicher Verpflichtungen zwischen Leistungsträgern (vgl ähnlich BSG SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 9 mwN) .
  • BSG, 12.11.2013 - B 1 KR 27/12 R

    Krankenversicherung - Heilmittel - keine Begrenzung des Erstattungsanspruchs

    Die Klägerin erbrachte nicht bewusst eine vorläufige Leistung (vgl hierzu BSG SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 11 mwN; BSG SozR 1300 § 105 Nr. 1 S 2; BSG SozR 4-1300 § 111 Nr. 5 RdNr 12; BSGE 105, 271 = SozR 4-2500 § 40 Nr. 5 RdNr 18 ) .
  • BSG, 22.06.2010 - B 1 KR 21/09 R

    Erstattungsanspruch des Rentenversicherungsträgers gegen die Krankenkasse -

    Vorliegend geht es lediglich noch um die Verteilung leistungsrechtlicher Verpflichtungen zwischen Leistungsträgern (vgl ähnlich BSG SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 9 mwN).
  • BSG, 17.02.2010 - B 1 KR 15/09 R

    Krankenversicherung - Förderung ambulanter Hospizdienste - Gestaltungsspielraum

    dd) Es unterliegt schließlich auch keinen einfachrechtlichen (§ 31 SGB I) oder verfassungsrechtlichen Bedenken, dass der Gesetzgeber in § 39a Abs. 2 Satz 6 SGB V die nähere Konkretisierung der Voraussetzungen der Förderung sowie zu Inhalt, Qualität und Umfang der ambulanten Hospizarbeit den Spitzenverbänden der KKn und den für die Interessenwahrnehmung der ambulanten Hospize maßgeblichen Spitzenorganisationen übertragen hat (vgl bereits zu § 39a Satz 4 in der Fassung vom 1.1.1997 bis 31.12.2001 = Abs. 1 Satz 4 SGB V in der Fassung vom 1.1.2002: BSG SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 14).
  • BSG, 17.02.2009 - B 2 U 38/06 R

    Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Erstattungsstreit - gesetzlicher

    Auch ein Anspruch der Klägerin gegen die Beigeladene zu 2 aufgrund des § 102 Abs. 1 SGB X kommt nicht in Betracht, weil vorläufige Leistungen nicht erbracht worden sind (vgl auch BSG vom 14.5.1985 - 4a RJ 13/84 - SozR 1300 § 105 Nr. 1 S 2; BSG vom 8.11.2005 - B 1 KR 26/04 R - SozR 4-2500 § 39a Nr. 1 RdNr 10).
  • LSG Bayern, 24.03.2010 - L 20 R 79/08

    Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben - vorläufige Leistungsgewährung -

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