Rechtsprechung
   BSG, 08.12.2010 - B 6 KA 38/10 B   

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https://dejure.org/2010,38205
BSG, 08.12.2010 - B 6 KA 38/10 B (https://dejure.org/2010,38205)
BSG, Entscheidung vom 08.12.2010 - B 6 KA 38/10 B (https://dejure.org/2010,38205)
BSG, Entscheidung vom 08. Dezember 2010 - B 6 KA 38/10 B (https://dejure.org/2010,38205)
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Volltextveröffentlichung

Verfahrensgang

  • SG Hamburg - S 3 KA 193/06
  • LSG Hamburg - L 2 KA 34/07
  • BSG, 08.12.2010 - B 6 KA 38/10 B
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • LSG Hamburg, 24.03.2011 - L 1 KA 21/07
    Für diese Anerkennung müssen - neben weiteren Voraussetzungen - Eignung und Unbedenklichkeit fundiert belegt sein; aus den zugrunde gelegten Studien muss sich eine Aussicht auf einen Behandlungserfolg und die Verträglichkeit der Nebenwirkungen und Risiken ergeben (zuletzt BSG 8.12.2010 - B 6 KA 38/10 B, unter Hinweis auf BSG 28.2.2008 - B 1 KR 15/07 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 16).

    In allen übrigen besteht indessen regelmäßig das durch § 106 Abs. 5 Satz 1 SGB V eingeräumte Ermessen in vollem Umfang (BSG 5.11.2008 - B 6 KA 63/07 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 21; zuletzt BSG 8.12.2010 - B 6 KA 38/10 B, unter Hinweis auf seine frühere Rechtsprechung).

  • LSG Hamburg, 24.03.2011 - L 1 KA 22/07
    Für diese Anerkennung müssen - neben weiteren Voraussetzungen - Eignung und Unbedenklichkeit fundiert belegt sein; aus den zugrunde gelegten Studien muss sich eine Aussicht auf einen Behandlungserfolg und die Verträglichkeit der Nebenwirkungen und Risiken ergeben (zuletzt BSG 8.12.2010 - B 6 KA 38/10 B, unter Hinweis auf BSG 28.2.2008 - B 1 KR 15/07 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 16).

    In allen übrigen besteht indessen regelmäßig das durch § 106 Abs. 5 Satz 1 SGB V eingeräumte Ermessen in vollem Umfang (BSG 5.11.2008 - B 6 KA 63/07 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 21; zuletzt BSG 8.12.2010 - B 6 KA 38/10 B, unter Hinweis auf seine frühere Rechtsprechung).

  • LSG Hamburg, 24.03.2011 - L 1 KA 23/07
    Für diese Anerkennung müssen - neben weiteren Voraussetzungen - Eignung und Unbedenklichkeit fundiert belegt sein; aus den zugrunde gelegten Studien muss sich eine Aussicht auf einen Behandlungserfolg und die Verträglichkeit der Nebenwirkungen und Risiken ergeben (zuletzt BSG 8.12.2010 - B 6 KA 38/10 B, unter Hinweis auf BSG 28.2.2008 - B 1 KR 15/07 R, SozR 4-2500 § 13 Nr. 16).

    In allen übrigen besteht indessen regelmäßig das durch § 106 Abs. 5 Satz 1 SGB V eingeräumte Ermessen in vollem Umfang (BSG 5.11.2008 - B 6 KA 63/07 R, SozR 4-2500 § 106 Nr. 21; zuletzt BSG 8.12.2010 - B 6 KA 38/10 B, unter Hinweis auf seine frühere Rechtsprechung).

  • LSG Hamburg, 16.02.2015 - L 5 KA 45/13
    Die Prüfgremien müssen die im Vergleich zur bloßen Beratung belastendere Sanktion eines Regresses wählen und haben Ermessen nur noch bei der Festlegung der Höhe des Regresses (BSG, Urteil vom 8. Dezember 2010 - B 6 KA 38/10 B, SozR 4-2500 § 106 Nr. 33).
  • LSG Hamburg, 16.02.2015 - L 5 KA 44/13

    Rechtmäßigkeit eines Arzneimittelregresses wegen der Verordnung von LeukoNorm

    Die Prüfgremien müssen die im Vergleich zur bloßen Beratung belastendere Sanktion eines Regresses wählen und haben Ermessen nur noch bei der Festlegung der Höhe des Regresses (BSG, Urteil vom 8. Dezember 2010 - B 6 KA 38/10 B, SozR 4-2500 § 106 Nr. 33).
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