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   BSG, 08.12.2020 - B 4 AS 30/20 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,47757
BSG, 08.12.2020 - B 4 AS 30/20 R (https://dejure.org/2020,47757)
BSG, Entscheidung vom 08.12.2020 - B 4 AS 30/20 R (https://dejure.org/2020,47757)
BSG, Entscheidung vom 08. Dezember 2020 - B 4 AS 30/20 R (https://dejure.org/2020,47757)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 9 Abs 1 SGB 2, § 11 Abs 1 S 1 SGB 2, § 11 Abs 1 S 2 SGB 2 vom 13.05.2011, § 11a SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nichtberücksichtigung ausgezahlter Raten eines Studienkredits einer Bank - Privatdarlehen - Zweckbestimmung - Rückzahlungspflicht

  • rewis.io

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nichtberücksichtigung ausgezahlter Raten eines Studienkredits einer Bank - Privatdarlehen - Rückzahlungspflicht - keine zweckbestimmte Einnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Nichtberücksichtigung ausgezahlter Raten eines Studienkredits einer Bank - Privatdarlehen - Zweckbestimmung - Rückzahlungspflicht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 05.08.2021 - B 4 AS 83/20 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung -

    Einkommen ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG grundsätzlich alles, was jemand nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält (stRspr; vgl BSG vom 30.7.2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17 RdNr 23; BSG vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 18; zuletzt etwa BSG vom 8.12.2020 - B 4 AS 30/20 R - zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-4200 § 11 Nr. 89 vorgesehen, RdNr 15) .
  • SG Landshut, 30.04.2021 - S 16 AS 387/19

    Keine Rückforderung von SGB II-Leistungen nach irrtümlicher Zahlung von

    Nach Sinn und Zweck der Regelungen zur Einkommensberücksichtigung muss der Zuwachs an Mitteln dem Hilfebedürftigen zur endgültigen Verwendung verbleiben, denn nur dann lässt er seine Hilfebedürftigkeit dauerhaft entfallen (BSG, Urteile vom 17.06.2010 - B 14 AS 46/09 R, Rn. 16, und vom 08.12.2020 - B 4 AS 30/20 R, Rn. 15, zitiert nach juris).
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