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   BSG, 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2020,47758
BSG, 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R (https://dejure.org/2020,47758)
BSG, Entscheidung vom 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R (https://dejure.org/2020,47758)
BSG, Entscheidung vom 08. Dezember 2020 - B 4 AS 46/20 R (https://dejure.org/2020,47758)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 45 Abs 1 SGB 10, § 45 Abs 2 S 3 Nr 2 SGB 10, § 45 Abs 4 S 2 SGB 10, § 33 Abs 1 SGB 10, § 38 SGB 2
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung - Bestimmtheit - Wahrung der Jahresfrist - Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme - Duldungs- und Anscheinsvollmacht des Vertreters der Bedarfsgemeinschaft - Zurechnung des Verhaltens des Vertreters

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II

  • datenbank.nwb.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rücknahme der Leistungsbewilligung - Bestimmtheit - Wahrung der Jahresfrist - Erkennbarkeit des Umfangs der Rücknahme - Duldungs- und Anscheinsvollmacht des Vertreters der Bedarfsgemeinschaft - Zurechnung des Verhaltens des Vertreters

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Wahrung der Jahresfrist nach § 45 Abs. 4 Satz 2 SGB X und Zurechnung eines grob fahrlässigen Verhaltens des Vertreters der Bedarfsgemeinschaft (jurisPR-SozR 9/2021 Anm. 1)

Sonstiges

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2021 - L 7 AS 260/21
    Zutreffend hat das Sozialgericht darauf hingewiesen, dass die Beklagte kein Ermessen ausüben musste, weil § 40 Abs. 2 Nr. 3 SGB II auf § 330 Abs. 2 SGB III verweist, sodass der Bewilligungsbescheid zurückzunehmen war und dass ein anfänglicher Anhörungsmangel im Widerspruchsverfahren geheilt wurde (vgl. zu alledem: BSG Urteil vom 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2021 - L 7 AS 992/20
    Eine Leistungsbewilligung, die bei zu erwartenden Einkommensschwankungen nicht vorläufig erfolgt, ist rechtswidrig iSd § 45 SGB X (BSG Urteile vom 08.12.2020 - B 4 AS 46/20 R und vom 24.06.2020 - B 4 AS 10/20 R).
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