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   BSG, 09.02.1983 - 5a RKn 2/82   

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https://dejure.org/1983,15937
BSG, 09.02.1983 - 5a RKn 2/82 (https://dejure.org/1983,15937)
BSG, Entscheidung vom 09.02.1983 - 5a RKn 2/82 (https://dejure.org/1983,15937)
BSG, Entscheidung vom 09. Februar 1983 - 5a RKn 2/82 (https://dejure.org/1983,15937)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 54, 281
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BSG, 03.03.1994 - 1 RK 33/93

    Arzneimittelzuzahlung - Sozialhifeempfänger

    Die gesetzliche Regelung über die Unterhaltspflicht von Verwandten in gerader Linie gehört zu den Bestandteilen der verfassungsmäßigen Ordnung, sie verletzt daher auch nicht das Grundrecht der freien Entfaltung der Persönlichkeit (Art. 2 Abs. 1 GG; vgl. dazu BVerfGE 6, 32, 37; 17, 306, 313; BSGE 31, 136, 138 f; 54, 281, 285 f; speziell zur Unterhaltspflicht s. Frenz, NJW 1993, 1103, 1107).
  • SG Kassel, 10.02.2014 - S 1 U 66/13
    In diesem Sinne gilt eine Tatsache als bewiesen, wenn sie in so hohem Grade wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach allgemeiner Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 54, 285, 287 [BSG 09.02.1983 - 5a RKn 2/82] ; BSGE 61, 127, 128 [BSG 20.01.1987 - 2 RU 27/86] ; BSGE 8, 59, 61: 58, 80, 83).
  • SG Kassel, 21.03.2017 - S 1 U 110/16
    In diesem Sinne gilt eine Tatsache als bewiesen, wenn sie in so hohem Grade wahrscheinlich ist, dass alle Umstände des Falles nach vernünftiger Abwägung des Gesamtergebnisses des Verfahrens und nach allgemeiner Lebenserfahrung geeignet sind, die volle richterliche Überzeugung hiervon zu begründen (BSGE 54, 285, 287 [BSG 09.02.1983 - 5a RKn 2/82] ; BSGE 61, 127, 128 [BSG 20.01.1987 - 2 RU 27/86] ; BSGE 8, 59, 61: 58, 80, 83).
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