Rechtsprechung
   BSG, 09.02.2011 - B 11 AL 71/10 B   

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https://dejure.org/2011,14200
BSG, 09.02.2011 - B 11 AL 71/10 B (https://dejure.org/2011,14200)
BSG, Entscheidung vom 09.02.2011 - B 11 AL 71/10 B (https://dejure.org/2011,14200)
BSG, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - B 11 AL 71/10 B (https://dejure.org/2011,14200)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 3 SGG, § 62 SGG, § 103 SGG, § 106 Abs 1 SGG, § 112 Abs 2 S 1 SGG
    Sozialgerichtliches Verfahren - Revisionszulassung - Verfahrensfehler

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf rechtliches Gehör garantiert kein Rechtsgespräch in der mündlichen Verhandlung; Herleitung eines Anspruchs auf ein Rechtsgespräch in der mündlichen Verhandlung aufgrund des Anspruchs auf rechtliches Gehör; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangels der Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (14)

  • BSG, 10.07.2015 - B 13 R 170/15 B

    Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensrüge - rechtliches Gehör - Mitteilung der

    Sofern die Klägerin meint, dass für die damalige Prozessbevollmächtigte ohne einen entsprechenden Hinweis des Berufungsgerichts im Hinblick auf das Gutachten der Fachärztin für Psychosomatische Medizin und Psychotherapie Dr. G. keine Veranlassung für weitere Maßnahmen bestanden habe, verkennt sie, dass es keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz gibt, der das Gericht verpflichtet, vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (stRspr, BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 11 AL 71/10 B - Juris RdNr 6 mwN; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 590) .
  • BSG, 05.11.2014 - B 13 R 360/14 B
    Insbesondere gibt es keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichtet, vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (stRspr, BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 11 AL 71/10 B - Juris RdNr 6 mwN; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 590).
  • BSG, 09.10.2017 - B 3 KR 19/17 B

    Krankenversicherung; Verfahrensrüge; Verbot von Überraschungsentscheidungen;

    Es gibt keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichtet, vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (stRspr vgl nur BSG Beschlüsse vom 9.2.2011 - B 11 AL 71/10 B - Juris, vom 5.11.2014 - B 13 R 360/14 B - mwN).
  • BSG, 01.10.2014 - B 13 R 225/14 B
    Insbesondere gibt es keinen allgemeinen Verfahrensgrundsatz, der das Gericht verpflichtet, vor einer Entscheidung auf eine in Aussicht genommene Beweiswürdigung hinzuweisen oder die für die richterliche Überzeugungsbildung möglicherweise leitenden Gründe zuvor mit den Beteiligten zu erörtern (stRspr, BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 11 AL 71/10 B - Juris RdNr 6 mwN; Kummer, Die Nichtzulassungsbeschwerde, 2. Aufl 2010, RdNr 590).
  • BSG, 29.02.2012 - B 9 V 34/11 B
    Damit kann er - auch im Hinblick auf seine rechtskundige Vertretung im Berufungsverfahren - nicht durchdringen (vgl BSG Beschluss vom 5.5.2010 - B 5 R 26/10 B - juris RdNr 10; BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 11 AL 71/10 B - juris RdNr 6).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 23.10.2017 - L 11 KR 624/17

    Krankenversicherung; Nichtzulassungsbeschwerde; Grundsatzrüge; Klärungsbedürftige

    Eine (angebliche) inhaltliche Unrichtigkeit der angefochtenen Entscheidung durch fehlerhafte Rechtsanwendung betrifft nicht das Verfahren und ist nicht Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde (BSG, Beschluss vom 09.02.2011 - B 11 AL 71/10 B -) bzw. stellt keinen Verfahrensmangel dar (vgl. Leitherer a.a.O., § 144 Rn. 4a).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2018 - L 11 KR 427/16

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Berufung

    Eine (angebliche) inhaltliche Unrichtigkeit der angefochtenen Entscheidung durch fehlerhafte Rechtsanwendung betrifft nicht das Verfahren und ist nicht Gegenstand der Nichtzulassungsbeschwerde (BSG, Beschluss vom 09.02.2011 - B 11 AL 71/10 B -) bzw. stellt keinen Verfahrensmangel dar (vgl. Leitherer a.a.O., § 144 Rn. 4a).
  • BSG, 16.05.2017 - B 9 V 66/16 B
    Etwas anderes gilt dann, wenn das Gericht seine Entscheidung auf einen Gesichtspunkt stützt, mit dem auch ein gewissenhafter und kundiger Prozessbeteiligter nicht zu rechnen brauchte (vgl BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 11 AL 71/10 B).
  • BSG, 26.05.2011 - B 11 AL 144/10 B
    Grundsätzlich ist vielmehr davon auszugehen, dass ein Gericht entgegengenommenes Beteiligtenvorbringen auch zur Kenntnis genommen und in Erwägung gezogen hat (BVerfG SozR 1500 § 62 Nr. 16 mwN; Senatsbeschlüsse vom 9.2.2011 - B 11 AL 71/10 B - und vom 10.2.2011 - B 11 AL 148/10 B).
  • BSG, 27.09.2012 - B 4 AS 97/12 B
    Auch können über den Umweg des § 106 Abs. 1, § 112 Abs. 2 S 1 SGG die Vorgaben des § 160 Abs. 2 Nr. 3 Halbs 2 SGG hinsichtlich der Notwendigkeit eines Beweisantrags im Berufungsverfahren nicht umgangen werden (BSG Beschluss vom 5.5.2010 - B 5 R 26/10 B - RdNr 10; BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 11 AL 71/10 B).
  • BSG, 06.01.2014 - B 13 R 355/13 B
  • BSG, 21.06.2012 - B 13 R 69/12 B
  • BSG, 25.07.2011 - B 12 KR 39/11 B
  • BSG, 24.01.2012 - B 13 R 407/11 B
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