Rechtsprechung
   BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 1/10 R   

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https://dejure.org/2011,5717
BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 1/10 R (https://dejure.org/2011,5717)
BSG, Entscheidung vom 09.02.2011 - B 6 KA 1/10 R (https://dejure.org/2011,5717)
BSG, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - B 6 KA 1/10 R (https://dejure.org/2011,5717)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Vertragärztliche Versorgung - Zulassungsbeschränkung - Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den Bedarfsplanungsrichtlinien auch für neu in die Arztgruppen einbezogene Untergruppen

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Vertragärztliche Versorgung; Zulassungsbeschränkung; Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den Bedarfsplanungsrichtlinien auch für neu in die Arztgruppen einbezogene Untergruppen

  • Bundessozialgericht

    Vertragärztliche Versorgung - Zulassungsbeschränkung - Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den Bedarfsplanungsrichtlinien auch für neu in die Arztgruppen einbezogene Untergruppen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 92 Abs 1 S 2 Nr 9 SGB 5, § 95 Abs 2 S 7 SGB 5, § 101 S 1 Nr 1 SGB 5 vom 21.12.1992, § 101 Abs 1 S 1 Nr 1 SGB 5 vom 23.06.1997, § 101 Abs 1 S 2 SGB 5 vom 23.06.1997
    Vertragärztliche Versorgung - Zulassungsbeschränkung - Geltung der Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den Bedarfsplanungsrichtlinien auch für neu in die Arztgruppen einbezogene Untergruppen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anträge auf Genehmigung der Anstellung eines Chirurgen in einem zugelassenen MVZ sind bei Sperrung des Planungsbereichs für die bedarfsplanungsrechtliche Arztgruppe der Chirurgen abzulehnen; Anträge auf Genehmigung der Anstellung eines Chirurgen in einem zugelassenen MVZ bei Sperrung des Planungsbereichs für die bedarfsplanungsrechtliche Arztgruppe der Chirurgen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Genehmigung der Anstellung eines Facharztes für Plastische Chirurgie für ein Medizinisches Versorgungszentrum bei Zulassungsbeschränkungen für Chirurgen im Sinne des Bedarfsplanungsrechts nach Änderung des Zuschnitts der Arztgruppen in den Bedarfsplanungsrichtlinien

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Auch plastische Chirurgen sind Chirurgen im Sinne der Bedarfsplanung

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 26.02.2011)

    Zulassungssperre im MVZ gilt auch für Plastische Chirurgen

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Zulassungssperre im MVZ für Plastische Chirurgen im für Chirurgen gesperrten Bezirk

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.04.2015 - L 11 KA 126/12

    Vertragsärztliche Versorgung

    Dies folgt aus den gesetzlichen Vorgaben und der dazu ergangenen Rechtsprechung des BSG (s. insbesondere die Urteile vom 18.03.1998 - B 6 KA 78/96 R - und vom 09.02.2011 - B 6 KA 1/10 R -).

    Ein rechtlicher Grundsatz, dass die Arztgruppe i.S.d. Bedarfsplanungsrechts notwendig mit Fach- bzw. Teilgebieten i.S.d. Weiterbildungsrechts identisch sein müssen, existiert nicht (vgl. BSG, Urteile vom 09.06.1999 - B 6 KA 37/98 R - und vom 09.02.2011 a.a.O.).

    Die planungsrechtliche Zuordnung vollzieht der GBA im Rahmen der gesetzlichen Ermächtigung des § 101 SGB V, die gerichtlich nur nach den Maßstäben überprüft werden kann, die die Rechtsprechung zur gerichtlichen Kontrolle der Richtlinien des GBA entwickelt hat (BSG, Urteil vom 09.02.2011 a.a.O.).

  • SG Nürnberg, 20.03.2014 - S 1 KA 50/13

    Vertrags(zahn)arztangelegenheiten

    Dies habe auch das BSG im Urteil vom 09.02.2011 - B 6 KA 1/10 R - bestätigt.

    Die BPlRÄ stellen in ihrer jeweils geltenden Fassung für die Landes- wie auch für die Zulassungsausschüsse verbindliches Recht dar (BSG vom 09.02.2011 - B 6 KA 1/10 R).

  • LSG Bayern, 11.01.2017 - L 12 KA 20/16

    Keine Erteilung einer Sonderbedarfszulassung für einen Radiologen bei

    Die Arztgruppenspezifik der Bedarfsplanung folgt auch aus verschiedenen Regelungen des § 101 (Abs. 1 Satz 1 Nr. 3, Satz 5, Abs. 2 Nr. 1 und 2, Abs. 4 Satz 1 und 2, Abs. 5 Satz 1 und 2) sowie aus § 103 Abs. 2 Satz 3 SGB V (vgl. hierzu BSG, Urteil vom 09.02.2011, B 6 KA 1/10 R, Rdnr. 19).
  • BSG, 01.03.2011 - B 6 KA 2/10 BH
    4 Dr. B. K. verordnete über sein 68. Lebensjahr hinaus weiterhin unter anderem Arzneimittel zu Lasten gesetzlicher KKn (betr BKK Herkules siehe das PKH-Verfahren B 6 KA 1/10 BH, betr DAK siehe das hier betroffene Verfahren B 6 KA 2/10 BH und betr KKH Allianz siehe das Verfahren B 6 KA 3/10 BH).
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