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   BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 49/10 B   

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https://dejure.org/2011,7049
BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 49/10 B (https://dejure.org/2011,7049)
BSG, Entscheidung vom 09.02.2011 - B 6 KA 49/10 B (https://dejure.org/2011,7049)
BSG, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - B 6 KA 49/10 B (https://dejure.org/2011,7049)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 95 Abs 6 SGB 5, § 21 Ärzte-ZV, § 21 Zahnärzte-ZV, § 160 Abs 2 Nr 2 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 SGG
    Vertragszahnärztliche Versorgung - Wiederzulassung nach vorangegangener Zulassungsentziehung - Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch Zeitablauf - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Divergenz - Bezeichnung des Verfahrensmangels ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Wiederzulassung zur vertragszahnärztlichen Versorgung nach Entziehung wegen wiederholter Verstöße gegen das Wirtschaftlichkeitsgebot sowie wegen Vorlage einer manipulierten Urkunde im Gerichtsverfahren

  • rewis.io
  • datenbank.nwb.de

    Vertragszahnärztliche Versorgung - Wiederzulassung nach vorangegangener Zulassungsentziehung - Wiedererlangung der erforderlichen Eignung nicht nur durch Zeitablauf - Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Divergenz - Bezeichnung des Verfahrensmangels ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (10)

  • BSG, 13.02.2012 - B 6 KA 4/11 C
    Die gegen das Urteil des LSG vom 26.5.2010 erhobene Nichtzulassungsbeschwerde (B 6 KA 49/10 B) hat das BSG mit Beschluss vom 9.2.2011 zurückgewiesen (die hiergegen erhobene Verfassungsbeschwerde hat das BVerfG mit Beschluss vom 5.5.2011 - 1 BvR 999/11 - wegen Unzulässigkeit nicht zur Entscheidung angenommen).

    Diese Möglichkeit besteht beispielsweise immer dann, wenn eine Richterablehnung ohne neue Gesichtspunkte wiederholt wird, das Gesuch offensichtlich der Verfahrensverschleppung dienen soll oder der gesamte Spruchkörper pauschal abgelehnt wird (vgl BSG SozR 4-1500 § 60 Nr. 4 RdNr 8; s zB auch BSG, Beschluss vom 9.2.2011 aaO RdNr 16; BVerwGE 50, 36, 37; Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, SGG, 9. Aufl 2008, § 60 RdNr 10d mwN).

    Dies wäre aber schon deswegen erforderlich gewesen, weil der Richter E. an den Entscheidungen des Senats, die in der Zeit vor dem Beschluss des Senats vom 5.11.2008 (B 6 KA 42/07 B), die Richterin Dr. D. an solchen vor dem Beschluss des Senats vom 9.2.2011 (B 6 KA 49/10 B) in Angelegenheiten des Klägers getroffen wurden, überhaupt nicht beteiligt waren.

  • BSG, 02.04.2014 - B 6 KA 58/13 B

    Vertrags(zahn)ärztliche Versorgung - Zulassungsentziehung - gröbliche

    Dagegen kann die Höhe der Strafe für die Entscheidung über die Entziehung der Zulassung bereits deshalb nicht unmittelbar herangezogen werden, weil es sich bei der Entziehung der Zulassung nicht um eine Strafe, sondern um eine Verwaltungsmaßnahme handelt, die dem verloren gegangenen Vertrauen in die Einhaltung der vertragsarztrechtlichen Pflichten Rechnung trägt und der Sicherung der vertragsärztlichen Versorgung dient (vgl BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 6 KA 49/10 B - Juris RdNr 20; BSG Urteil vom 8.7.1981 - 6 RKa 17/80 - USK 81172 S 705, 709).
  • BSG, 22.10.2013 - B 6 KA 48/13 B
    Der Antrag auf Wiederaufnahme des Beschwerdeverfahrens B 6 KA 49/10 B wird abgelehnt.

    2 Soweit der Kläger rügt, der ehrenamtliche Richter Dr. D. hätte an dem Beschluss vom 9.2.2011 im Verfahren B 6 KA 49/10 B nicht mitwirken dürfen, geht diese Rüge ins Leere.

    An welchen den Kläger betreffenden Entscheidung des SG Dortmund, an dem Dr. B. früher als ehrenamtlicher Richter tätig war, dieser Zahnarzt mitgewirkt hat, ist für den auf das Verfahren B 6 KA 49/10 B bezogenen Wiederaufnahmeantrag ohne Bedeutung.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 14.08.2013 - L 7 KA 24/12

    Entziehung der vertrags(zahn)ärztlichen Zulassung - Dauer des

    Damit kommt zum Ausdruck, dass die Entziehung dem Schutz des vertragsärztlichen Systems gegen Störungen dient, nicht aber der Sanktionierung strafwürdigen Verhaltens (BSG, Beschluss vom 09. Februar 2011 - B 6 KA 49/10 B -, juris; Urteil vom 25. Oktober 1989 - 6 RKa 28/88 -, juris; jeweils m.w.N.).

    Durch Tatsachen belegte ernstliche Zweifel an einer nachhaltigen - eine positive Prognose rechtfertigenden - Verhaltensänderung führen dazu, dass ein rechtlich relevantes "Wohlverhalten" zu verneinen ist (BSG, Beschluss vom 09. Februar 2011 - B 6 KA 49/10 B -, juris).

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 19.03.2012 - L 11 KA 15/12

    Vertragsarztangelegenheiten

    Allein wenn sich bei einer nicht vollzogenen Zulassungsentziehung die Sach- und Rechtslage während des gerichtlichen Verfahrens zugunsten des Arztes in einer Weise geändert hat, die eine Entziehung nicht mehr als angemessen erscheinen lässt, muss im Hinblick auf die Bedeutung des Grundrechts aus Art. 12 Abs. 1 GG eine solche Änderung bis zur letzten mündlichen Verhandlung vor dem Tatsachengericht berücksichtigt werden (vgl. BSG, Urteil vom 29.10.1986 - 6 RKa 32/86 - vertiefend: BSG, Beschluss vom 09.02.2011 - B 6 KA 49/10 B -).
  • BSG, 05.06.2013 - B 6 KA 3/13 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - bloße Nichtberücksichtigung höchstrichterlicher

    Zudem darf nicht lediglich isoliert auf einzelne Sätze der bundesgerichtlichen Entscheidung abgestellt werden, sondern zu berücksichtigen ist der Kontext, in dem die für die Divergenzrüge angeführte bundesgerichtliche Entscheidung jeweils steht (BSG vom 9.2.2011 - B 6 KA 49/10 B - SozR 4-5520 § 21 Nr. 1 RdNr 22 iVm 25) .
  • BSG, 15.08.2012 - B 6 KA 97/11 B

    Sozialgerichtliches Verfahren - Erledigungserklärung - Widerspruch durch

    Zudem darf nicht lediglich isoliert auf einzelne Sätze der bundesgerichtlichen Entscheidung abgestellt werden, sondern zu berücksichtigen ist der Kontext, in dem die für die Divergenzrüge angeführte bundesgerichtliche Entscheidung jeweils steht (BSG vom 9.2.2011 - B 6 KA 49/10 B - SozR 4-5520 § 21 Nr. 1 RdNr 22 iVm 25) .
  • BSG, 10.05.2016 - B 14 AS 628/15 B
    Wenn das LSG seine Entscheidung auf zwei Begründungen stützt, muss hinsichtlich jeder ein Zulassungsgrund schlüssig vorgetragen werden, weil sonst der Rechtsstreit entschieden werden kann, ohne dass zB wie vorliegend die aufgeworfene Rechtsfrage entscheidungserheblich ist (BSG SozR 1500 § 160a Nr. 5; BSG SozR 1500 § 160a Nr. 38; BSG Beschluss vom 9.2.2011 - B 6 KA 49/10 B - SozR 4-5520 § 21 Nr. 1 RdNr 27).
  • LSG Hessen, 24.07.2019 - L 4 KA 24/17

    Rechtmäßigkeit einer Entziehung der Zulassung zur vertragsärztlichen Tätigkeit

    Dagegen kann die Höhe der Strafe für die Entscheidung über die Entziehung der Zulassung bereits deshalb nicht unmittelbar herangezogen werden, weil es sich bei der Entziehung der Zulassung nicht um eine Strafe, sondern um eine Verwaltungsmaßnahme handelt, die dem verloren gegangenen Vertrauen in die Einhaltung der vertragsarztrechtlichen Pflichten Rechnung trägt und der Sicherung der vertragsärztlichen Versorgung dient (vgl. BSG, Beschluss vom 9. Februar 2011 - B 6 KA 49/10 B - juris Rn. 20 m.w.N.).
  • BSG, 05.06.2013 - B 6 KA 55/12 B
    Dabei darf nicht lediglich isoliert auf einzelne Sätze der bundesgerichtlichen Entscheidung abgestellt werden, sondern zu berücksichtigen ist der Kontext, in dem die für die Divergenzrüge angeführte bundesgerichtliche Entscheidung jeweils steht (BSG vom 9.2.2011 - B 6 KA 49/10 B - SozR 4-5520 § 21 Nr. 1 RdNr 22 iVm 25; ebenso zB BSG vom 15.8.2012 - B 6 KA 97/11 B - RdNr 9 f).
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