Rechtsprechung
   BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 5/10 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,5772
BSG, 09.02.2011 - B 6 KA 5/10 R (https://dejure.org/2011,5772)
BSG, Entscheidung vom 09.02.2011 - B 6 KA 5/10 R (https://dejure.org/2011,5772)
BSG, Entscheidung vom 09. Februar 2011 - B 6 KA 5/10 R (https://dejure.org/2011,5772)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneikostenregress - unzulässige Arzneimittelverordnungen - Klageantrag - Auslegung - Einzelpraxis - Gemeinschaftspraxis

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • openjur.de

    Sozialgerichtliches Verfahren; Auslegung eines Klageantrags durch Revisionsgericht; notwendige Beiladung des Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis; Wirtschaftlichkeitsprüfung; Adressat eines Arzneikostenregresses bei einer Gemeinschaftspraxis; Krankenkasse ...

  • Bundessozialgericht

    Wirtschaftlichkeitsprüfung - Arzneikostenregress - unzulässige Arzneimittelverordnungen - Klageantrag - Auslegung - Einzelpraxis - Gemeinschaftspraxis

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 75 Abs 2 SGG, § 123 SGG, § 106 Abs 2 SGB 5
    Sozialgerichtliches Verfahren - Auslegung eines Klageantrags durch Revisionsgericht - notwendige Beiladung des Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis - Wirtschaftlichkeitsprüfung - Adressat eines Arzneikostenregresses bei einer Gemeinschaftspraxis - Krankenkasse - Verpflichtung der Prüfgremien zur Regressfestsetzung bei unzulässiger Arzneimittelverordnung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Beiladung des berechtigten und verpflichteten Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis als Gesamtschuldner für die Gemeinschaftspraxis bei dessen persönlicher Haftung ist notwendig; Notwendigkeit der Beiladung des berechtigten und verpflichteten Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis als Gesamtschuldner für die Gemeinschaftspraxis bei dessen persönlicher Haftung; Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Regress wegen der Verordnung des zu den Immunglobulinen zählenden Arzneimittels Polyglobin

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB V § 106 Abs. 2; SGG § 123; SGG § 75 Abs. 2
    Wirtschaftlichkeitsprüfung in der vertragsärztlichen Versorgung; Arzneimittelregress wegen der Verordnung des Arzneimittels Polyglobin; notwendige Beiladung des Mitglieds einer Gemeinschaftspraxis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Angelegenheiten der Vertragsärzte, des Vertragsarztrechts, des Vertragszahnarztrechts und der Vertragszahnärzte

  • rechtsanwalt-hohmann-medizinrecht-hamburg.de (Kurzmitteilung)

    Regressbescheid gegenüber BAG gilt auch gegenüber einzelnem Arzt

  • auw.de (Kurzinformation)

    Bei Regressansprüchen gilt das "Verursacher-Prinzip"

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BSG, 23.03.2011 - B 6 KA 11/10 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zuständigkeit - Spruchkörper für Angelegenheiten

    Diese gilt für schwebende Auseinandersetzungen um Forderungen und Verbindlichkeiten als fortbestehend (vgl § 730 Abs. 2 Satz 1 BGB; s dazu zuletzt BSG vom 8.12.2010 - B 6 KA 33/09 R - RdNr 11 mwN; BSG vom 9.2.2011 - B 6 KA 5/10 R - RdNr 23) .
  • BSG, 17.07.2013 - B 6 KA 14/12 R

    Nachstationäre Leistungen - Abgeltung mit Fallpauschale - kein Gegenstand der

    Bei sachgerechter Auslegung des Beschlusses des Zulassungsausschusses vom 31.10.2006, die auch dem Revisionsgericht möglich ist (vgl BSG vom 9.2.2011 - B 6 KA 5/10 R - Juris RdNr 17 mwN; BSG SozR 4-2500 § 75 Nr. 11 RdNr 20; BSGE 96, 161 = SozR 4-2500 § 13 Nr. 8, RdNr 16; BSGE 48, 56, 58) , wollte der Zulassungsausschuss mit dem Zusatz: "Eine Abrechnung innerhalb der ersten 14 Tage nach der Entlassung ist nur dann möglich, wenn eine Abrechnungsmöglichkeit nach § 115a SGB V nicht von den Fallpauschalen umfasst ist" ausschließen, dass der Kläger Leistungen in solchen Fällen erbrachte, in denen die nachstationäre Behandlung eines Versicherten von der Fallpauschale umfasst wäre, im Fall einer nachstationären Behandlung im Krankenhaus mithin keine über die Fallpauschale hinausgehenden Kosten entstanden wären.
  • BSG, 13.05.2015 - B 6 KA 27/14 R

    Vertragsärztliche Vergütung - Honorarforderung einer Kassenärztlichen Vereinigung

    Danach ist jedes Mitglied der BAG berechtigt, Forderungen, die gegenüber der BAG geltend gemacht werden, wahlweise zusammen mit seinen Praxispartnern gemeinschaftlich oder allein abzuwehren (BSG Urteil vom 8.12.2010 - B 6 KA 38/09 R -, MedR 2011, 823, Juris RdNr 25; BSG Urteil vom 9.2.2011 - B 6 KA 5/10 R -, USK 2011-10, Juris RdNr 23; BSG SozR 4-2500 § 106 Nr. 26 RdNr 16) .
  • BSG, 11.05.2011 - B 6 KA 23/10 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Notdienst - Rechtmäßigkeit der Anordnung einer

    Bei sachgerechter Auslegung dieses Bescheides, die auch dem Revisionsgericht möglich ist (vgl BSG vom 9.2.2011 - B 6 KA 5/10 R - RdNr 17 mwN) , will die Beklagte dem Kläger damit aufgeben, sich während der Zeiten des Notdienstes nicht von dem Gelände der zentralen Notfallpraxis zu entfernen und sich nicht etwa (doch) in seiner Privatwohnung aufzuhalten.
  • LSG Baden-Württemberg, 18.10.2013 - L 4 P 5153/12

    Soziale Pflegeversicherung - Versorgungsvertrag - Geltendmachung eines erhöhten

    Im Zweifel wird dieser den Antrag stellen wollen, der ihm am besten zum Ziel verhilft, wobei anzunehmen ist, dass er alles zugesprochen haben möchte, was ihm aufgrund des Sachverhalts zustehen kann (z.B. BSG, Urteile vom 13. März 1991 - 6 RKa 20/89 - und 9. Februar 2011 - B 6 KA 5/10 R -, beide in juris).
  • BSG, 21.03.2012 - B 6 KA 62/11 B
    Die Klägerin benennt zwar eine konkrete Entscheidung des BSG (Urteil vom 9.2.2011 - B 6 KA 5/10 R - Juris RdNr 12), von der das LSG abgewichen sei.
  • LSG Sachsen-Anhalt, 06.10.2011 - L 2 AS 292/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende: Ermittlung des Wertes einer Beschwer bei

    Deshalb ist auch anzunehmen, dass alles beantragt wird, was dem Leistungsberechtigten aufgrund des Sachverhalts zustehen kann (vgl. BSG v. 09.02.2011 - B 6 KA 5/10 R - Juris Rn. 11, 12; BSG v. 24.02.2011 - B 14 AS 49/10 R - Juris Rn. 12, 14).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 14.09.2011 - L 5 AS 186/11

    Sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Beschwerde - Ermittlung des

    Dabei ist anzunehmen, dass alles beantragt wird, was dem Leistungsbezieher aufgrund des Sachverhalts zustehen kann (BSG, Urteil vom 9. Februar 2011, B 6 KA 5/10 R, (11, 12); Urteil vom 24. Februar 2011, B 14 AS 49/10 R (12,14), juris).
  • LSG Sachsen-Anhalt, 21.11.2011 - L 5 AS 413/11

    Sozialgerichtliches Verfahren: Voraussetzung der Zulässigkeit einer Beschwerde im

    Dabei ist anzunehmen, dass alles beantragt wird, was dem Leistungsbezieher aufgrund des Sachverhalts zustehen kann (BSG, Urteil vom 9. Februar 2011, B 6 KA 5/10 R, (11, 12); Urteil vom 24. Februar 2011, B 14 AS 49/10 R (12,14), juris).
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