Rechtsprechung
   BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 17/18 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2019,13050
BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 17/18 R (https://dejure.org/2019,13050)
BSG, Entscheidung vom 09.04.2019 - B 1 KR 17/18 R (https://dejure.org/2019,13050)
BSG, Entscheidung vom 09. April 2019 - B 1 KR 17/18 R (https://dejure.org/2019,13050)
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Volltextveröffentlichungen (6)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • aerztezeitung.de (Pressemeldung, 01.07.2019)

    Zugehörigkeit der Fachgebiete ortsabhängig

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Kommunalunternehmen "Krankenhäuser des Landkreises Amberg-Sulzbach" ./. Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See

    Krankenversicherung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2019, 671
 
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Wird zitiert von ...

  • BSG, 30.07.2019 - B 1 KR 31/18 R

    Ist eine Aufrechnung nach § 9 der Prüfverfahrensvereinbarung - PrüfvV (juris:

    Der erkennende Senat lässt die Frage offen, ob dies revisionsrechtlich zu beanstanden ist (zur revisionsrechtlichen Überprüfung von Landesverträgen vgl BSG SozR 4-2500 § 112 Nr. 6 RdNr 16 mwN; BSG SozR 4-2500 § 109 Nr. 19 RdNr 14; zu den Anforderungen allgemein vgl BSGE 105, 1 = SozR 4-2500 § 125 Nr. 5, RdNr 19; BSGE 119, 141 = SozR 4-2500 § 108 Nr. 4, RdNr 17 f; BSGE 126, 87 = SozR 4-2500 § 108 Nr. 5, RdNr 14 ff mwN, BSG Urteil vom 9.4.2019 - B 1 KR 2/18 R - Juris RdNr 14 ff, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; BSG Urteil vom 9.4.2019 - B 1 KR 17/18 R - Juris RdNr 16 ff) .
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