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   BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 3/18 R   

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https://dejure.org/2019,13049
BSG, 09.04.2019 - B 1 KR 3/18 R (https://dejure.org/2019,13049)
BSG, Entscheidung vom 09.04.2019 - B 1 KR 3/18 R (https://dejure.org/2019,13049)
BSG, Entscheidung vom 09. April 2019 - B 1 KR 3/18 R (https://dejure.org/2019,13049)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 55 SGG, § 99 Abs 3 SGG, § 197a SGG, § 113 Abs 1 S 4 VwGO, § 154 Abs 1 VwGO
    Sozialgerichtliches Verfahren - Krankenhausvergütungsstreit ohne kostenprivilegierte Beteiligte - einseitige Erledigungserklärung der Hauptsache - Begründetheit einer Feststellungsklage bei Erledigung der zunächst zulässigen und begründeten Leistungsklage - Zu eigen ...

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    Zulässigkeit eines Sachurteils im Revisionsverfahren trotz eines erklärten Anerkenntnisses

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - Krankenhausvergütungsstreit ohne kostenprivilegierte Beteiligte - einseitige Erledigungserklärung der Hauptsache - Begründetheit einer Feststellungsklage bei Erledigung der zunächst zulässigen und begründeten Leistungsklage - Zu eigen ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Pronova BKK ./. Werner Wicker Klinik Orthopädisches Schwerpunktklinikum Werner Wicker GmbH & Co. KG

    Krankenversicherung

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BSG, 16.07.2020 - B 1 KR 15/19 R

    Zulässigkeit der Rückforderung gezahlter Aufwandspauschalen von Krankenhäusern

    Bislang hat der Senat im jeweils konkreten Fall die Voraussetzungen des § 814 BGB verneint, ohne sich abschließend zu dessen grundsätzlicher Anwendbarkeit zu äußern (vgl zB zuletzt BSG vom 9.4.2019 - B 1 KR 3/18 R - BSGE 128, 54 = SozR 4-1780 § 161 Nr. 3, RdNr 31) .
  • BSG, 26.03.2020 - B 3 KR 10/19 R

    Anspruch auf Krankengeld in der gesetzlichen Krankenversicherung

    Für die vorstehende Auslegung des § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V aF und Weiterentwicklung der Rechtsprechung des Senats spricht darüber hinaus, dass sich Versicherungsträger in ihrem Verwaltungshandeln auch am Rechtsgedanken von Treu und Glauben (vgl § 242 BGB) auszurichten haben, welcher auch im Bereich des Sozialversicherungsrechts Anwendung findet (stRspr, aus jüngerer Zeit zB BSG Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 67/09 R - SozR 4-2400 § 24 Nr. 5 RdNr 29 ff mit umfangreichen Rspr-Nachweisen; vgl auch zuletzt BSG Beschluss vom 20.2.2019 - GS 1/18 - juris RdNr 18, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-2600 § 118 Nr. 16 vorgesehen; BSG Urteil vom 9.4.2019 - B 1 KR 3/18 R - juris RdNr 22, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-1780 § 161 Nr. 3 vorgesehen).
  • BSG, 26.03.2020 - B 3 KR 9/19 R

    Krankenversicherung - Anspruch auf Krankengeld ab dem Folgetag nach dem bis zum

    Für die vorstehende Auslegung des § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V aF und Weiterentwicklung der Rechtsprechung des Senats spricht darüber hinaus, dass sich Versicherungsträger in ihrem Verwaltungshandeln auch am Rechtsgedanken von Treu und Glauben (vgl § 242 BGB) auszurichten haben, welcher auch im Bereich des Sozialversicherungsrechts Anwendung findet (stRspr, aus jüngerer Zeit zB BSG Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 67/09 R - SozR 4-2400 § 24 Nr. 5 RdNr 29 ff mit umfangreichen Rspr-Nachweisen; vgl auch zuletzt BSG Beschluss vom 20.2.2019 - GS 1/18 - juris RdNr 18, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-2600 § 118 Nr. 16 vorgesehen; BSG Urteil vom 9.4.2019 - B 1 KR 3/18 R - juris RdNr 22, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-1780 § 161 Nr. 3 vorgesehen).
  • LSG Hessen, 24.09.2020 - L 1 KR 125/20
    Für die vorstehende Auslegung des § 46 Satz 1 Nr. 2 SGB V aF und Weiterentwicklung der Rechtsprechung des Senats spricht darüber hinaus, dass sich Versicherungsträger in ihrem Verwaltungshandeln auch am Rechtsgedanken von Treu und Glauben (vgl § 242 BGB) auszurichten haben, welcher auch im Bereich des Sozialversicherungsrechts Anwendung findet (stRspr, aus jüngerer Zeit zB BSG Urteil vom 1.7.2010 - B 13 R 67/09 R - SozR 4-2400 § 24 Nr. 5 RdNr 29 ff mit umfangreichen Rspr-Nachweisen; vgl auch zuletzt BSG (GS) Beschluss vom 20.2.2019 - GS 1/18 - juris RdNr 18, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-2600 § 118 Nr. 16 vorgesehen; BSG Urteil vom 9.4.2019 - B 1 KR 3/18 R - juris RdNr 22, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR 4-1780 § 161 Nr. 3 vorgesehen).
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 15.10.2020 - L 6 KR 124/17

    Krankenversicherung

    Diese Diagnose ist aber zum einen von der Klägerin ihrer Abrechnung tatsächlich nicht zugrunde gelegt worden, womit der Klageanspruch auch nicht hierauf gestützt werden kann, vgl. BSG, Urteil vom 09. April 2019 - B 1 KR 3/18 R.
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 19.08.2020 - L 6 KR 2/16

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - diagnostischer Aufwand zur Abklärung

    Eine ebenfalls in die B02C führende Kodierung von Lymphknotenmetastasen (C77.8 - Sekundäre und nicht näher bezeichnete bösartige Neubildung: Lymphknoten mehrerer Regionen) oder von Metastasen an den Rippen (C79.5 - Sekundäre bösartige Neubildung des Knochens und des Knochenmarkes), erscheint zwar medizinisch nicht ohne weiteres ausgeschlossen, kann jedoch die Klageforderung schon deshalb nicht begründen, weil die Klägerin eine hierauf gestützte Rechnung bislang weder förmlich noch sinngemäß gestellt hat, vgl. BSG, Urteil vom 09. April 2019 - B 1 KR 3/18 R.
  • LSG Mecklenburg-Vorpommern, 16.10.2019 - L 6 KR 100/14

    Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Versorgung mit einem Gastrostoma -

    Mangels Anschlussberufung der Beklagten war dabei nicht über die Frage zu entscheiden, ob der Klägerin für die gar nicht abgerechnete DRG D60C der vom Sozialgericht zugesprochene weitere Betrag zustand (vgl. zur Fälligkeit einer Krankenhaus-Abrechnung ohne neue, korrigierte Rechnung BSG, Urteil vom 09. April 2019 - B 1 KR 3/18 R, Rn. 22 m.w.N.).
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