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   BSG, 09.04.2021 - B 13 R 276/20 B   

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https://dejure.org/2021,12358
BSG, 09.04.2021 - B 13 R 276/20 B (https://dejure.org/2021,12358)
BSG, Entscheidung vom 09.04.2021 - B 13 R 276/20 B (https://dejure.org/2021,12358)
BSG, Entscheidung vom 09. April 2021 - B 13 R 276/20 B (https://dejure.org/2021,12358)
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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 25.05.2021 - B 13 R 215/20 B
    Es hat den - bei Erhalt der letztgenannten Anhörungsmitteilung wiederum anwaltlich vertretenen Kläger - sogar auf die mangelnde Erfolgsaussicht seiner Berufung hingewiesen (zu diesem Erfordernis jedenfalls bei Naturalparteien vgl zuletzt etwa BSG Beschluss vom 9.4.2021 - B 13 R 276/20 B - juris RdNr 8 mwN) .
  • BSG, 26.05.2021 - B 6 KA 51/20 B

    Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Verfahrensrüge im

    Jedenfalls bei nicht rechtskundig vertretenen Beteiligten bedarf es zudem des Hinweises, dass die Zurückweisung der Berufung und eine Entscheidung ohne mündliche Verhandlung beabsichtigt ist ( BSG Urteil vom 22.4.1998 - B 9 SB 19/97 R - SozR 3-1500 § 153 Nr. 7 S 18 f; BSG Beschluss vom 9.4.2021 - B 13 R 276/20 B - juris RdNr 8; Burkiczak in jurisPK- SGG , Stand 14.5.2021, § 153 RdNr 105) .

    Offenbleiben kann daher, ob eine nicht in jeder Hinsicht ordnungsgemäß durchgeführte Anhörung nach § 153 Abs. 4 Satz 2 SGG überhaupt eine Gehörsverletzung darstellen kann, deren Kausalität für die angegriffene Entscheidung zu unterstellen wäre (verneinend BSG Beschluss vom 12.2.2009 - B 5 R 386/07 B - SozR 4-1500 § 153 Nr. 7 RdNr 19; BSG Beschluss vom 17.4.2012 - B 13 R 61/12 B - juris RdNr 9; BSG Beschluss vom 9.4.2021 - B 13 R 276/20 B - juris RdNr 8) .

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