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   BSG, 09.05.2018 - B 1 KR 55/17 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,14510
BSG, 09.05.2018 - B 1 KR 55/17 B (https://dejure.org/2018,14510)
BSG, Entscheidung vom 09.05.2018 - B 1 KR 55/17 B (https://dejure.org/2018,14510)
BSG, Entscheidung vom 09. Mai 2018 - B 1 KR 55/17 B (https://dejure.org/2018,14510)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Rehabilitation; Divergenzrüge; Einander widersprechende abstrakte Rechtssätze; Bewusstes Aufstellen eines abweichenden Rechtssatzes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 2
    Anspruch auf Rehabilitation

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 28.06.2018 - L 4 KR 395/14

    Rehabilitationssport

    Dies hat das BSG mit Beschluss vom 09.05.2018 (B 1 KR 55/17 B) nochmals bestätigt.
  • BSG, 07.03.2019 - B 1 KR 21/18 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Die Klägerin berücksichtigt bei ihren Ausführungen im Übrigen nicht, dass eine Rechtsfrage auch dann geklärt ist, wenn das BSG sie zwar nicht unter den dort aufgeworfenen Aspekten ausdrücklich behandelt hat, aber deren Beantwortung einerseits nach der klaren Rechtslage nicht ernsthaft in Zweifel steht (vgl auch BSG Beschluss vom 16.4.2012 - B 1 KR 25/11 B - Juris RdNr 7) und verbleibende Restzweifel andererseits aufgrund der dazu ergangenen höchstrichterlichen Rspr im Ergebnis jedenfalls bereits ausgeräumt sind, sodass eine weitere Klärung oder Fortentwicklung des Rechts nicht mehr zu erwarten ist (vgl BSG Beschluss vom 28.3.2017 - B 1 KR 66/16 B - Juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 9.5.2018 - B 1 KR 55/17 B - Juris RdNr 7).
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