Rechtsprechung
   BSG, 09.06.2011 - B 8 AY 1/10 R   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • lexetius.com

    Asylbewerberleistung - Zugunstenverfahren - Nachzahlung von Analogleistungen gem § 2 AsylbLG für die Vergangenheit - fortbestehender Bedarf - Einmalleistungen und ersparte Aufwendungen bei Leistungen bei Krankheit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • openjur.de

    Asylbewerberleistung; Zugunstenverfahren; Nachzahlung von Analogleistungen gem § 2 AsylbLG für die Vergangenheit; fortbestehender Bedarf; Einmalleistungen und ersparte Aufwendungen bei Leistungen bei Krankheit; keine Anwendung des § 330 SGB 3; fehlende einheitliche Verwaltungspraxis der Leistungs

  • Bundessozialgericht

    Asylbewerberleistung - Zugunstenverfahren - Nachzahlung von Analogleistungen gem § 2 AsylbLG für die Vergangenheit - fortbestehender Bedarf - Einmalleistungen und ersparte Aufwendungen bei Leistungen bei Krankheit

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 1 AsylbLG vom 14.03.2005, § 2 Abs 1 AsylbLG vom 30.07.2004, § 2 Abs 3 AsylbLG vom 30.07.2004, § 3 AsylbLG vom 31.10.2006, § 4 Abs 1 AsylbLG vom 05.08.1997
    Asylbewerberleistung - Zugunstenverfahren - Nachzahlung von Analogleistungen gem § 2 AsylbLG für die Vergangenheit - fortbestehender Bedarf - Einmalleistungen und ersparte Aufwendungen bei Leistungen bei Krankheit - keine Anwendung des § 330 SGB 3 - fehlende einheitliche Verwaltungspraxis der Leistungsträger des AsylbLG - keine Anwendung des § 116a SGB 12 aus Vertrauensschutzgründen

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf nachträglich zu erbringende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz; Rückwirkende Überprüfung der Leistungsgewährung für Analogleistungen nach § 2 AsylbLG

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf nachträglich zu erbringende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, rückwirkende Überprüfung der Leistungsgewährung für Analogleistungen nach § 2 AsylbLG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf nachträglich zu erbringende Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz , rückwirkende Überprüfung der Leistungsgewährung für Analogleistungen nach § 2 AsylbLG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2012, 204
  • NZS 2012, 77 (Ls.)



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (48)  

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 24.05.2012 - L 20 AY 9/12

    Sozialhilfe

    Das Klageverfahren ruhte im Hinblick auf das beim Bundessozialgericht (BSG) anhängige Revisionsverfahren - B 8 AY 1/10 R (Beschluss des Sozialgerichts vom 07.10.2010).

    Die Beklagte vertritt nunmehr die Auffassung, die Klage sei abzuweisen, weil das BSG im Urteil vom 09.06.2010 - B 8 AY 1/10 R (Rn. 20) erneut klargestellt habe, dass eine Nachzahlung von Leistungen nach § 44 SGB X nur erfolgen könne, wenn ununterbrochen Bedürftigkeit im Sinne des AsylbLG, des Zwölften Buches des Sozialgesetzbuches oder des Zweiten Buches des Sozialgesetzbuches vorliege.

    Die pauschalierte Berechnung der Beklagten sei zwar nach Maßgabe der Entscheidung des BSG vom 09.06.2011 - B 8 AY 1/10 R wohl nicht rechtmäßig gewesen.

    Eines erneuten Ruhens des Verfahrens bis zum Abschluss des beim BSG nunmehr anhängigen Revisionsverfahrens B 7 AY 4/11 R, in dem erneut zu prüfen sei, unter welchen Voraussetzungen einem Leistungsempfänger ein Nachzahlungsanspruch auf der Grundlage von § 2 AsylbLG i.V.m. § 44 SGB X zustehe, bedürfe es nicht; denn das BSG habe diese Rechtsfrage im Urteil vom 09.06.2011 - B 8 AY 1/10 R bereits beantwortet.

    Diese Rechtsfrage sei bereits abschließend vom BSG geklärt (Urteil vom 09.06.2011 - B 8 AY 1/10 R).

    Darüber hinaus liege beim Kläger zudem keine rechtlich besondere Fallkonstellation vor, wie dies etwa bei einem Bedürftigkeitswegfall nur durch Wohngeldbezug oder Bezug von Kinderzuschlag der Fall sei, wo über die Ergebnisse des Verfahrens B 8 AY 1/10 R hinaus weitere rechtliche Überlegungen erforderlich seien.

    Das Sozialgericht geht vielmehr zutreffend davon aus, dass mit dem Urteil des BSG vom 09.06.2011 - B 8 AY 1/10 R die Folgen eines Bedürftigkeitswegfalls für einen Nachleistungsanspruch nach § 44 SGB X grundsätzlich geklärt sind.

    Die Revisionszulassung für das weitere Revisionsverfahren B 7 AY 4/11 R war noch notwendig, weil die Entscheidung im Verfahren B 8 AY 1/10 R noch nicht vorgelegen hatte.

    Angesichts der eindeutigen Ausführungen des BSG im Verfahren B 8 AY 1/10 R (Rn. 20) geht der Senat davon aus, dass der Revisionszulassung im Verfahren B 7 AY 3/12 R nicht der Revisionsgrund der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache (§ 160 Abs. 2 Nr. 1 SGG) zugrundegelegen hat.

  • BSG, 04.04.2017 - B 4 AS 6/16 R

    Arbeitslosengeld II - Zugunstenverfahren - Überprüfungsantrag nach dem

    Solche Besonderheiten hat zwar bisher zur Sozialhilfe und zum Asylbewerberleistungsrecht der für diese Rechtsgebiete zuständige Senat des BSG in ständiger Rechtsprechung angenommen, weil Leistungen der Sozialhilfe nur der Behebung einer gegenwärtigen Notlage dienen würden und deshalb für zurückliegende Zeiten nur dann zu erbringen seien, wenn die Leistungen ihren Zweck noch erfüllen könnten, was wiederum nur der Fall sei, wenn die Bedürftigkeit fortbestehe, also nicht temporär oder auf Dauer entfallen sei (vgl BSG vom 29.9. 2009 - B 8 SO 16/08 R - BSGE 104, 213 = SozR 4-1300 § 44 Nr. 22; BSG vom 9.6. 2011 - B 8 AY 1/10 R - SozR 4-1300 § 44 Nr. 22 RdNr 20; zuletzt BSG vom 17.12.2015 - B 8 SO 24/14 R - BSG SozR 4-3500 § 116a Nr. 2 RdNr 16 mwN).
  • LSG Baden-Württemberg, 17.01.2017 - L 7 AY 18/17

    Asylbewerberleistung - Analogleistung - Sozialhilfe - Leistungsausschluss für

    Unabhängig von der Frage, wie diese Regelung dogmatisch einzuordnen ist (vgl. dazu Oppermann in jurisPK-SGB XII, § 2 AsylbLG Rdnr. 119 m.w.N.; ferner Bundessozialgericht , Urteil vom 9. Juni 2011 - B 8 AY 1/10 - juris Rdnr. 15), besteht jedenfalls Einigkeit, dass gem. § 2 Abs. 1 AsylbLG - auch unter Berücksichtigung der Besonderheiten des AsylbLG - § 22 SGB XII entsprechend anzuwenden ist (Landessozialgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 15. Januar 2010 - L 23 AY 1/07 - juris Rdnr. 31 und Beschluss vom 15. November 2005 - L 23 B 1008/05 AY ER - juris Rdnr. 19; SG Hamburg, Beschluss vom 15. April 2016 - S 10 AY 25/16 ER - juris Rdnr. 5; Hohm in Schellhorn/Hohm/Scheider, SGB XII, 19. Aufl. 2015, § 2 AsylbLG Rdnr. 27; Oppermann, a.a.O. Rdnr. 129; Schlette in Hauck/Noftz, § 22 SGB XII Rdnr. 1; Voelzke in jurisPK-SGB XII, § 22 Rdnr. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen

 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht