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   BSG, 09.08.2018 - B 14 AS 20/17 R   

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https://dejure.org/2018,34563
BSG, 09.08.2018 - B 14 AS 20/17 R (https://dejure.org/2018,34563)
BSG, Entscheidung vom 09.08.2018 - B 14 AS 20/17 R (https://dejure.org/2018,34563)
BSG, Entscheidung vom 09. August 2018 - B 14 AS 20/17 R (https://dejure.org/2018,34563)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • Bundessozialgericht

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung - Zahlungen aus titulierter Schadensersatzforderung aus außergerichtlichem Vergleich wegen Vermögensschadens nach unerlaubter Handlung - sozialgerichtliches Verfahren - kombinierte ...

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II; Keine Berücksichtigung von Ratenzahlungen aus einer Schadensersatzforderung wegen Unterschlagung als Einkommen

Kurzfassungen/Presse (2)

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Wird zitiert von ... (12)

  • BSG, 08.05.2019 - B 14 AS 15/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommens- oder Vermögensberücksichtigung -

    Danach ist Einkommen iS des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II grundsätzlich alles das, was jemand nach der Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen iS des § 12 Abs. 1 SGB II das, was jemand vor der Antragstellung bereits hatte, wobei auszugehen ist vom Zeitpunkt des tatsächlichen Zuflusses, es sei denn, rechtlich wird ein anderer Zeitpunkt als maßgeblich bestimmt (stRspr seit BSG vom 30.7.2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17 RdNr 23; letztens etwa 9.8.2018 - B 14 AS 20/17 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 85 RdNr 11) .
  • BSG, 20.02.2020 - B 14 AS 52/18 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Rückwirkung des Leistungsantrags auf den

    Dies rechtfertigt sich dadurch, dass erst in der Bedarfszeit nach Antragstellung hinzukommende Mittel - von den Ausnahmen nach § 11a SGB II und den Absetzbeträgen nach § 11b SGB II abgesehen - grundsätzlich vollständig zur Bedarfsdeckung eingesetzt werden sollen, während auf vorher Erlangtes nur zurückzugreifen ist, soweit es die Vermögensschongrenzen überschreitet (BSG vom 9.8.2018 - B 14 AS 20/17 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 85 RdNr 11) oder der Rückgriff auf grundsätzlich geschütztes Vermögen gesondert angeordnet ist (vgl zB § 42a Abs. 1 Satz 1 SGB II) .
  • BSG, 11.07.2019 - B 14 AS 51/18 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Darüber hinaus kommt dem Antrag materiell-rechtlich insbesondere Bedeutung zu im Hinblick auf die Abgrenzung zwischen Einkommen und Vermögen, weil Einkommen iS des § 11 Abs. 1 Satz 1 SGB II nach der ständigen Rechtsprechung des BSG grundsätzlich alles das ist, was jemand nach der Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen iS des § 12 Abs. 1 SGB II das, was jemand vor der Antragstellung bereits hatte (vgl nur BSG vom 30.7.2008 - B 14/11b AS 17/07 R - RdNr 23; BSG vom 30.9.2008 - B 4 AS 29/07 R - BSGE 101, 291 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 15, RdNr 18; BSG vom 9.8.2018 - B 14 AS 20/17 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 85 RdNr 11) .
  • BSG, 29.08.2019 - B 14 AS 42/18 R

    Anspruch auf Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II

    Auszugehen ist vom tatsächlichen Zufluss, es sei denn rechtlich wird ein anderer Zufluss als maßgeblich bestimmt (modifizierte Zuflusstheorie, stRspr seit BSG vom 30.7.2008 - B 14 AS 26/07 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 17 RdNr 23; jüngst BSG vom 9.8.2018 - B 14 AS 20/17 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 85 RdNr 11) .
  • LSG Hessen, 25.06.2021 - L 9 AS 122/19

    SGB II

    Veräußert der Leistungsberechtigte - wie hier - einen in seinem Vermögen befindlichen Gegenstand zum Verkehrswert, liegt hierin keine Einkommenserzielung, sondern eine Vermögensumschichtung, weil es an dem für Einkommen notwendigen wertmäßigen Zuwachs fehlt (BSG, Urteil vom 9. August 2018, B 14 AS 20/17 R, juris, Rn. 14).
  • LSG Hessen, 05.02.2020 - L 6 AS 292/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Eine derartige, auf ein Grundurteil im Höhenstreit (§ 130 Abs. 1 SGG) gerichtete Klage ist zulässig (vgl. nur BSG, Urteil vom 9. August 2018 - B 14 AS 20/17 R -, SozR 4-4200 § 11 Nr. 85; BSG, Urteil vom 25. April 2018 - B 14 AS 21/17 R -, SozR 4-4200 § 22 Nr. 95).
  • LSG Sachsen, 08.11.2018 - L 7 AS 1086/14

    Aufhebung und Erstattung von Leistungen nach dem SGB II bei Anrechnung von

    Das BSG geht in ständiger Rechtsprechung davon aus, dass all das, was jemand in Form von Geld oder Geldeswert nach Antragstellung wertmäßig dazu erhält, Einkommen darstellt und Vermögen das ist, was bei Antragstellung schon besessen wurde, (vgl. z.B. BSG, Urteil vom 30.09.2008 - B 4 AS 29/07 R; zuletzt BSG, Urteil vom 09.08.2018 - B 14 AS 20/17 R, Rn. 11).
  • LSG Hessen, 05.08.2020 - L 6 AS 581/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Auch der Senat sieht zu einem abschließend bezifferten Leistungstenor keinen Anlass, nachdem anerkanntermaßen ein Grundurteil (§ 130 Abs. 1 Satz 1 SGG) auch im Höhenstreit zulässig ist, wenn - wie hier - ein Anspruch auf höhere Leistungen mit Wahrscheinlichkeit besteht (vgl. zur Zulässigkeit eines Grundurteils im Höhenstreit jüngst BSG, Urteil vom 9. August 2018 - B 14 AS 20/17 R -, SozR 4-4200 § 11 Nr. 85, Rn. 8; ausfl. BSG, Urteil vom 16. April 2013 - B 14 AS 81/12 R -, SozR 4-4225 § 1 Nr. 2, Rn. 10 m.w.Nw.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 22.05.2019 - L 13 AS 202/18

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommen - Vorschusszahlung auf

    Einkommen i. S. dieser Vorschrift ist nach der ständigen Rechtsprechung des BSG, der der Senat folgt, grundsätzlich alles das, was jemand nach der Antragstellung wertmäßig dazu erhält, und Vermögen i. S. des § 12 Abs. 1 SGB II das, was jemand vor der Antragstellung bereits hatte, wobei auszugehen ist vom Zeitpunkt des tatsächlichen Zuflusses, es sei denn, rechtlich wird ein anderer Zeitpunkt als maßgeblich bestimmt (so zuletzt Urteil vom 9. August 2018 - B 14 AS 20/17 R - juris Rn. 11 ff. mit umfangreichen Nachweisen aus der bisherigen Rechtsprechung).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.08.2018 - L 6 AS 1676/17

    Anspruch auf Gewährung von Leistungen nach dem SGB II

    Auch die jüngste Rechtsprechung des BSG zur Abgrenzung von Einkommen und Vermögen im Rahmen der §§ 11, 12 SGB II im Hinblick auf während des Leistungsbezugs zugeflossene Ratenzahlungen aufgrund einer Schadensersatzforderung (Urteil vom 09.08.2018 - B 14 AS 20/17 R) macht für den vorliegenden Fall keine andere Bewertung erforderlich.
  • BSG, 30.09.2019 - B 14 AS 11/19 B

    Grundsatzrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

  • LSG Sachsen-Anhalt, 04.07.2019 - L 5 AS 832/15
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