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   BSG, 09.09.1981 - 3 RK 29/81   

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https://dejure.org/1981,20545
BSG, 09.09.1981 - 3 RK 29/81 (https://dejure.org/1981,20545)
BSG, Entscheidung vom 09.09.1981 - 3 RK 29/81 (https://dejure.org/1981,20545)
BSG, Entscheidung vom 09. September 1981 - 3 RK 29/81 (https://dejure.org/1981,20545)
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  • BSG, 28.04.1981 - 3 RK 8/80

    Beginn einer neuen Rahmenfrist - Wiederaufleben des Krankengeldanspruchs -

    Auszug aus BSG, 09.09.1981 - 3 RK 29/81
    Der Versicherte hat wenn er die Kasse wechselt, gegenüber demjenigen Krankenversicherungsträger, bei dem er gerade ver-1 sichert ist, Ansprüche auf die Leistungen, die von diesem EH Träger nach dem für ihn geltenden Recht zu gewähren sind (BSG " Urteil vom 18. Februar 1981 - 3 RK 60/79 - und vom 28. April 1981 - 3 RK 8/80 -).

    Krankengeldleistungen ausgeschlossen, weil der Versicherte bei der neuen.Kasse nur noch ohne Krankengeldberechtigung versichert ist (BSG Urteil vom 28. April 1981 - 3 RK 8/80 -).

  • BSG, 18.02.1981 - 3 RK 60/79

    Landwirtschaftlicher Unternehmer - Versicherungspflichtige Tätigkeit - Anspruch

    Auszug aus BSG, 09.09.1981 - 3 RK 29/81
    Der Versicherte hat wenn er die Kasse wechselt, gegenüber demjenigen Krankenversicherungsträger, bei dem er gerade ver-1 sichert ist, Ansprüche auf die Leistungen, die von diesem EH Träger nach dem für ihn geltenden Recht zu gewähren sind (BSG " Urteil vom 18. Februar 1981 - 3 RK 60/79 - und vom 28. April 1981 - 3 RK 8/80 -).
  • BSG, 03.06.1981 - 3 RK 6/80
    Auszug aus BSG, 09.09.1981 - 3 RK 29/81
    Für die Anwendbarkeit dieser Vorschrift ist entscheidend, daß die Gründe für eine Ablehnung des Anspruchs gegen die Beklagte und die möglichen Gründe für die Verurteilung der Bundesknappschaft in engem Zusammenhang stehen und daß es sich um denselben Anspruch handelt ( Urteil des Senats vom 3. Juni 1981 - 3 RK 6/80 - unter Hinweis auf '.
  • BSG, 27.08.1968 - 3 RK 36/66

    Zwei Beschäftigungsverhältnisse - Parallele Krankenkassenzuständigkeit -

    Auszug aus BSG, 09.09.1981 - 3 RK 29/81
    en Kasse aus der bestehenden Mitgliedschaft grundsätzlich vor (vgl BSGE 28, 202, 203, 204 = SozR Nr. 6 zu 5 212 RVG; BSGE 48, 235, 237 = SozR 2200 5 306 RVO Nr. 5).
  • BSG, 28.06.1979 - 8b/3 RK 80/77

    Erstattungsanspruch wegen zu Unrecht erbrachter Krankenversicherungsleistungen -

    Auszug aus BSG, 09.09.1981 - 3 RK 29/81
    en Kasse aus der bestehenden Mitgliedschaft grundsätzlich vor (vgl BSGE 28, 202, 203, 204 = SozR Nr. 6 zu 5 212 RVG; BSGE 48, 235, 237 = SozR 2200 5 306 RVO Nr. 5).
  • BSG, 05.10.1977 - 3 RK 35/75
    Auszug aus BSG, 09.09.1981 - 3 RK 29/81
    Die Beklagte wäre zur Leistung des verlangten Krankengeldes nach dem von der Rechtsprechung des BSG entwickelten Grundsatz andererseits dann nicht verpflichtet, wenn überhaupt kein mitgliedschaftliches oder ähnliches Verhältnis zur gesetzlichen Krankenversicherung bei Beginn der neuen Blockfrist bestanden hätte (3 BSGE 45, 11 ff).
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