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   BSG, 09.09.1982 - 11 RLw 6/81   

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https://dejure.org/1982,10700
BSG, 09.09.1982 - 11 RLw 6/81 (https://dejure.org/1982,10700)
BSG, Entscheidung vom 09.09.1982 - 11 RLw 6/81 (https://dejure.org/1982,10700)
BSG, Entscheidung vom 09. September 1982 - 11 RLw 6/81 (https://dejure.org/1982,10700)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Landwirtschaftliches Unternehmen; Gemeindebürgermeister; Aufwendungsersatz; Sozialversicherungspflicht

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Wird zitiert von ... (2)

  • BSG, 18.01.1990 - 4 RA 17/89

    Aufwandsentschädigung eines Ehrenbeamten - Hinzuverdienstgrenze -

    Ihr liegt mithin in einem weitgefaßten Sinn der Gedanke der Unkostenerstattung (zB für monatliche Repräsentationsaufwendungen, zusätzliche Kleidung, Essen, Getränke, Spenden, Vereinsbeiträge, Eintritte, Zuwendungen, Dienstleistungen zu ungewöhnlichen Zeiten, persönliche Beschwernisse und dergleichen) zugrunde, mag sie der Höhe nach auch einer Bezahlung für geleistete Tätigkeit angenähert sein und konkret oder pauschal festgesetzt werden (BVerwG aaO; Bayerischer VGH ZBR 1987, 108; BSG SozR 5850 § 41 Nr. 13 S 37 f; Stober, aaO, 161, 164; jew mwN).
  • BSG, 09.09.1982 - 11 RLw 5/81
    Die Regelung der ehrenamtlichen Verwaltungstätigkeit beruht gerade umgekehrt auf der Vorstellung, daß die bisherige Berufstätigkeit daneben fortgesetzt wird, wie der erkennende Senat mit Urteil vom heutigen Tage in dem Verfahren 11 RLw 6/81 (zur Veröffentlichung vorgesehen) zu der im Rechtsverhältnis eines Ehrenbeamten ausgeübten Tätigkeit des ersten Bürgermeisters in einer Gemeinde des Freistaats Bayern entschieden hat.
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