Rechtsprechung
   BSG, 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2010,12327
BSG, 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C (https://dejure.org/2010,12327)
BSG, Entscheidung vom 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C (https://dejure.org/2010,12327)
BSG, Entscheidung vom 09. September 2010 - B 11 AL 4/10 C (https://dejure.org/2010,12327)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2010,12327) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Arbeitslosenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 178a Abs 2 S 1 SGG vom 12.12.2007, § 178a Abs 1 S 1 Nr 2 SGG vom 12.12.2007, § 202 SGG, § 174 ZPO, § 586 Abs 2 S 1 ZPO
    Sozialgerichtliches Verfahren - Anhörungsrüge - Fristbeginn - Kenntnis von der Verletzung rechtlichen Gehörs - Nichtlesen der Entscheidungsgründe - Tatsachenkenntnis - subjektive Kenntnis - Glaubhaftmachung des Zeitpunkts der Kenntniserlangung

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Zeitpunkt der Kenntniserlangung nach § 178a Abs. 2 S. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 178a; ZPO § 174; ZPO § 586 Abs. 2 S. 1
    Zulässigkeit der Anhörungsrüge im sozialgerichtlichen Verfahren; Zeitpunkt der Kenntniserlangung nach § 178a Abs. 2 S. 1 SGG

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2011, 89
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (7)

  • BFH, 20.04.2011 - I S 2/11

    Anhörungsrüge: Fristbeginn bei Kenntnis von der Verletzung rechtlichen Gehörs

    Von einer solchen Kenntnis ist bereits dann auszugehen, wenn der Betroffene und/oder sein Prozessbevollmächtigter die zur Begründung der Gehörsverletzung angeführten Tatsachen kennen, und nicht erst dann, wenn sie darüber hinaus zu der Rechtsauffassung gelangt sind, dass diese Tatsachen die Erhebung einer Anhörungsrüge rechtfertigen (Bestätigung des BSG-Beschlusses vom 9. September 2010 B 11 AL 4/10 C, Breith 2011, 277).

    NV: Beruft sich der beschwerte Beteiligte darauf, Kenntnis von der Gehörsverletzung erst nach Bekanntgabe der angegriffenen Entscheidung erlangt zu haben, ist der Zeitpunkt der Kenntniserlangung glaubhaft zu machen (Bestätigung des BSG-Beschlusses vom 9. September 2010 B 11 AL 4/10 C, Breith 2011, 277).

    Jedenfalls muss im Allgemeinen davon ausgegangen werden, dass der betreffende Beteiligte mit der Zustellung auch Kenntnis von der (angeblichen) Gehörsverletzung erlangt (vgl. z.B. BSG-Beschluss vom 9. September 2010 B 11 AL 4/10 C, Breithaupt --Breith-- 2011, 277, m.w.N.).

  • BSG, 23.12.2010 - B 7 AL 36/10 BH

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anhörungsrüge - Antrag auf Bewilligung der

    Dies gilt umso mehr, als der Prozessbevollmächtigte des Klägers selbst mit Schreiben vom 17.11.2010 dem Kläger den Beschluss des BSG mit der Bitte um Kenntnisnahme übersandt und hier darauf hingewiesen hat, dass die Frist zur Einlegung der Anhörungsrüge am 29.11.2010 ablaufe (vgl auch BSG, Beschluss vom 9.9.2010 - B 11 AL 4/10 C) .
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 07.05.2014 - L 2 AS 11/14
    Das Recht auf rechtliches Gehör gibt keine Gewährleistung dafür, dass Anträge oder Anregungen eines Verfahrensbeteiligten befolgt werden (BVerfG, Kammerbeschluss vom 14.05.2007 - 1 BvR 730/07 -, juris RdNr 14; BSG Beschluss vom 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C -, juris RdNr. 13 m.w.N.; LSG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 28.10.2010 - L 9 SO 309/10 B ER RG -, juris RdNr. 3; Beschluss vom 15.03.2012 - L 19 KG 2/12 RG -, juris RdNr. 21; Beschluss des erkennenden Senates vom 25.11.2013 - L 2 AS 1650/13 B ER RG -, juris RdNr. 4).
  • LSG Bayern, 16.07.2013 - L 11 AS 371/13

    Anhörungsrüge unbegründet, wenn rechtliches Gehör nicht verletzt worden ist.

    Ihr Vorbringen zielt nahezu ausschließlich darauf ab, die Richtigkeit der Entscheidung des Erstgerichts bzw. des Senats im Rahmen der Nichtzulassungsbeschwerde zu beanstanden (vgl. BSG Beschluss vom 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 25.11.2013 - L 2 AS 1650/13
    Die nochmalige materielle Prüfung der Entscheidung kann jedoch nicht Gegenstand einer Anhörungsrüge sein (vgl. auch BSG Beschluss vom 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C juris Rn. 13).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 04.04.2011 - L 6 AS 406/11

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

    Denn das Recht auf rechtliches Gehör gibt keine Gewährleistung dafür, dass Anträge oder Anregungen eines Verfahrensbeteiligten befolgt werden (BSG Beschluss vom 09.09.2010 - B 11 AL 4/10 C Rn 13 mwN).
  • LSG Thüringen, 06.02.2017 - L 6 KR 10/17
    Das Recht auf rechtliches Gehör gibt keine Gewährleistung dafür, dass Anträge oder Anregungen des Beteiligten befolgt werden bzw. dessen Rechtsansichten übernommen werden (vgl. BSG, Beschluss vom 9. September 2010 - Az.: B 11 AL 4/10 C, m.w.N., nach juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht