Rechtsprechung
   BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R, B 5b/8 KN 3/07 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,2142
BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R, B 5b/8 KN 3/07 R (https://dejure.org/2007,2142)
BSG, Entscheidung vom 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R, B 5b/8 KN 3/07 R (https://dejure.org/2007,2142)
BSG, Entscheidung vom 09. Januar 2007 - B 5b/8 KN 2/07 R, B 5b/8 KN 3/07 R (https://dejure.org/2007,2142)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de

    Rente wegen verminderter Berufsfähigkeit im Bergbau; Hauer; Verweisung; Zigarettenautomatenauffüller; Zumutbarkeit; Verfassungsmäßigkeit

  • openjur.de

    Rente wegen Berufsunfähigkeit; Verweisung; Zigarettenautomatenauffüller; tarifliche Eingruppierung; Verfassungsmäßigkeit

  • Judicialis
  • Judicialis

    Rente wegen verminderter Berufsfähigkeit im Bergbau - Hauer -Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller - Zumutbarkeit -Verfassungsmäßigkeit

  • Jurion

    Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU); Letzte versicherungspflichtige Beschäftigung als Ausgangspunkt für das Vorliegen einer BU; Rentenanspruch wegen Berufsunfähigkeit bei einer sozialen Unzumutbarkeit der weiteren Erwerbstätigkeit; Tarifvertragliche Einstufung eines Berufs in eine Lohngruppe aufgrund der Qualität der Tätigkeit; Ermittlung des Werts einer Verweisungstätigkeit

  • Jurion

    Gewährung einer Rente wegen Berufsunfähigkeit (BU); Letzte versicherungspflichtige Beschäftigung als Ausgangspunkt für das Vorliegen einer BU; Rentenanspruch wegen Berufsunfähigkeit bei einer sozialen Unzumutbarkeit der weiteren Erwerbstätigkeit; Tarifvertragliche Einstufung eines Berufs in eine Lohngruppe aufgrund der Qualität der Tätigkeit; Ermittlung des Werts einer Verweisungstätigkeit

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Berufsunfähigkeitsrente - Verweisung auf Alternativtätigkeit

  • RA Kotz (Volltext/Leitsatz)

    Berufsunfähigkeitsrente - Verweisung auf andere Tätigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Rente wegen Berufsunfähigkeit; Verweigerung einer zumutbaren Verweisungstätigkeit aus verfassungsrechtlichen Gründen; Verweisbarkeit auf die Tätigkeit eines Zigarettenautomatenauffüllers

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Berufsfähigkeit im Bergbau, Verweisbarkeit auf einen nicht im Tarifvertrag genannten Beruf, Zumutbarkeit der Verweisung auf den Beruf eines Zigarettenautomatenauffüllers

  • rechtsportal.de

    Anspruch auf Rente wegen verminderter Berufsfähigkeit im Bergbau, Verweisbarkeit auf einen nicht im Tarifvertrag genannten Beruf, Zumutbarkeit der Verweisung auf den Beruf eines Zigarettenautomatenauffüllers

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • rentenberater.de (Kurzinformation)

    Tätigkeit als Zigarettenautomaten-Auffüller zumutbar

  • krankenkassen.de (Kurzinformation)

    Tätigkeit als Zigaretten-Auffüller zumutbar - Für Berufsunfähigkeitsrenten gelten strengere Maßstäbe

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Rente wegen Berufsunfähigkeit: Keine Berufsunfähigkeit bei Ausübung einer sozial sowie gesundheitlich und fachlich zumutbaren anderen Tätigkeit - Vorliegen einer sozialen Unzumutbarkeit bei Ausübung einer rechts- oder sittenwidrigen Tätigkeit

  • 123recht.net (Pressemeldung, 9.10.2007)

    Zigarettenhandel ist kein unzumutbarer Drogenhandel

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2008, 136
  • NZS 2008, 604 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (29)  

  • LSG Thüringen, 25.05.2010 - L 6 R 1419/07

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit einer

    Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht zugrunde liegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, dass heißt mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zu Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - Az.: B 5b/8 KN 3/07 R, nach juris).

    Sie sind gekennzeichnet durch den Beruf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion beziehungsweise des besonders hochqualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstige Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - Az.: B 5b/8 KN 2/07 R, nach juris).

    Die Einordnung eines Berufes in dieses Berufsschema erfolgt nicht ausschließlich nach der Dauer der förmlichen Ausbildung, sondern auch nach der Qualität der verrichteten Arbeit, das heißt nachdem auf der Mehrzahl von Faktoren zu ermittelnden Wert der Arbeit für den Betrieb (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007, a.a.O.).

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 17.04.2013 - L 2 R 557/12

    Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - Berufskraftfahrer -

    Darunter ist im allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl. dazu und zum Folgenden: BSG, U.v. 9. Oktober 2007 - B 5b/8 KN 3/07 R - mwN).
  • LSG Thüringen, 28.09.2010 - L 6 R 675/08

    Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung; Verweisbarkeit einer kaufmännischen

    In der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vergleiche BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - Az.: B 5b/8 KN 3/07 R mit weiteren Nachweisen, nach juris).

    Diese sind gekennzeichnet durch den Beruf des Vorarbeiters mit Vorgesetztenfunktion beziehungsweise des besonders hoch qualifizierten Facharbeiters, des Facharbeiters (anerkannter Ausbildungsberuf mit einer Ausbildungszeit von mehr als zwei Jahren), des angelernten Arbeiters (sonstiger Ausbildungsberuf mit einer Regelausbildungszeit von bis zu zwei Jahren) und des ungelernten Arbeiters (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - Az. B 5b/8 KN 2/07 R, Juris).

  • LSG Thüringen, 30.09.2014 - L 6 R 476/13

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit; Keine

    Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - B 5b/8 KN 2/07 R, nach juris Rn. 12).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.09.2013 - L 2 R 236/13

    Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit - Darlegungspflicht

    Darunter ist im allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl. dazu und zum Folgenden: BSG, U.v. 9. Oktober 2007 - B 5b/8 KN 3/07 R - mwN).
  • LSG Thüringen, 15.12.2014 - L 6 R 633/09

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit;

    Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - B 5b/8 KN 2/07 R, nach juris Rn. 12).
  • BSG, 19.02.2015 - B 5 R 376/14 B

    Grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache

    Zu den Leistungsvoraussetzungen der hier streitigen Rente wegen Erwerbsminderung nach den §§ 43, 240 SGB VI bzw wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit nach § 43 SGB VI (in der bis zum 31.12.2000 geltenden Fassung) besteht bereits eine umfangreiche Rechtsprechung des BSG (vgl dazu BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 12 RdNr 12 ff mwN sowie Gürtner in Kasseler Kommentar, Stand: April 2010, 1aufende Kommentierung zu §§ 43, 240 SGB VI und die Nachweise im Ablegeordner zu §§ 43, 44 SGB VI).
  • LSG Thüringen, 28.01.2014 - L 6 R 698/11

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit;

    Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - B 5b/8 KN 2/07 R, nach juris Rn. 12).
  • BSG, 24.05.2016 - B 13 R 114/16 B
    Zudem setzt sich der Kläger nicht einmal ansatzweise mit der umfangreichen Rechtsprechung des BSG zu den Grundsätzen zur Einordnung eines bestimmten Berufs in das Mehrstufenschema auseinander (s zB BSG Urteil vom 9.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R - SozR 4-2600 § 43 Nr. 12 RdNr 15 mwN).
  • LSG Thüringen, 29.03.2016 - L 6 R 668/15
    Darunter ist im Allgemeinen diejenige der Versicherungspflicht unterliegende Tätigkeit zu verstehen, die zuletzt auf Dauer, d.h. mit dem Ziel verrichtet wurde, sie bis zum Eintritt der gesundheitlichen Unfähigkeit oder bis zum Erreichen der Altersgrenze auszuüben; in der Regel ist das die letzte versicherungspflichtige Beschäftigung oder Tätigkeit, jedenfalls wenn sie die qualitativ höchste ist (vgl. BSG, Urteil vom 9. Oktober 2007 - B 5b/8 KN 2/07 R, Rn. 12, nach juris).
  • BSG, 29.10.2015 - B 13 R 310/15 B
  • BSG, 02.10.2015 - B 13 R 267/15 B
  • LSG Thüringen, 30.10.2012 - L 6 R 732/09
  • LSG Berlin-Brandenburg, 27.05.2010 - L 31 R 52/09

    Sozialgerichtliches Verfahren - Verschuldenskosten - fehlendes Verschulden -

  • LSG Thüringen, 25.11.2014 - L 6 R 1854/12

    Anspruch auf Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit;

  • BSG, 23.09.2010 - B 5 R 216/10 B
  • BSG, 19.02.2014 - B 5 R 396/13 B
  • SG Karlsruhe, 21.02.2013 - S 4 U 1090/11

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsveranlagung - Rechtmäßigkeit und

  • SG Karlsruhe, 21.02.2013 - S 4 U 1436/12

    Gesetzliche Unfallversicherung - Beitragsveranlagung - Rechtmäßigkeit und

  • BSG, 14.05.2012 - B 13 R 79/12 B
  • BSG, 09.11.2011 - B 5 R 344/11 B
  • LSG Thüringen, 25.03.2014 - L 6 R 1745/11
  • BSG, 15.11.2012 - B 13 R 365/12 B
  • BSG, 29.02.2012 - B 5 R 338/11 B
  • BSG, 17.01.2012 - B 5 R 462/11 B
  • BSG, 09.03.2011 - B 5 R 14/11 B
  • BSG, 02.12.2010 - B 5 R 334/10 B
  • BSG, 28.09.2009 - B 5 R 18/09 BH
  • BSG, 06.08.2009 - B 5 R 16/08 BH
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