Rechtsprechung
   BSG, 09.11.1982 - 11 RZLw 1/81   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1982,5141
BSG, 09.11.1982 - 11 RZLw 1/81 (https://dejure.org/1982,5141)
BSG, Entscheidung vom 09.11.1982 - 11 RZLw 1/81 (https://dejure.org/1982,5141)
BSG, Entscheidung vom 09. November 1982 - 11 RZLw 1/81 (https://dejure.org/1982,5141)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 54, 166
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Niedersachsen, 12.07.2000 - L 4 KR 42/99

    Künstliche Befruchtung - kein Anspruch auf Maßnahmen der heterologen Insemination

    Eine Verletzung dieses Grundrechtes liegt dann vor, wenn eine Gruppe von Normadressaten im Vergleich zu anderen Normadressaten anders behandelt wird, obwohl zwischen beiden Gruppen keine Unterschiede von solcher Art und solchem Gewicht bestehen, die die ungleiche Behandlung rechtfertigen könnten (BVerfGE 75, 382, 393; BSGE 54, 166, 167 f).
  • BSG, 13.10.1983 - 11 RAz 1/83

    Rechtsmittelklarheit - Ausnahmecharakter - Beitragszuschuss - Rente - Berufung

    Dem steht indessen schon entgegen, daß das Sozialstaatsprinzip es grundsätzlich nicht erlaubt, Regelungen, deren Anwendung in bestimmten Fällen zu Härten oder Unbilligkeiten führt, zu modifizieren (vgl. Urteil des Senats vom 9. November 1982 - 11 RZLw 1/81 - BVerfGE 59, 287, 301 m.w.N.).
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