Rechtsprechung
   BSG, 09.11.2010 - B 2 U 24/09 R   

Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Hilfsmittel - Hörgerät - Raub - Verlust - Wiederbeschaffung - Ersetzung - Heilbehandlung - Kostenerstattung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Arbeitsunfall; Hilfsmittel; Hörgerät; Raub; Verlust; Wiederbeschaffung; Ersetzung; Heilbehandlung; Kostenerstattung

  • Bundessozialgericht

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Hilfsmittel - Hörgerät - Raub - Verlust - Wiederbeschaffung - Ersetzung - Heilbehandlung - Kostenerstattung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 1 S 2 SGB 7, § 8 Abs 3 SGB 7, § 27 Abs 2 SGB 7, § 31 Abs 1 SGB 7, § 33 Abs 1 S 1 SGB 5
    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Hilfsmittel - Hörgerät - Raub - Verlust - Wiederbeschaffung - Ersetzung - Heilbehandlung - Kostenerstattung

  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Hilfsmittelersatz bei Diebstahl - Kein Anspruch auf Ersatz von bei einem Arbeitsunfall geraubten Hörgeräten durch die Berufsgenossenschaft

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kostenübernahme der gesetzlichen Unfallversicherung für den Ersatz eines geraubten Hörgeräts

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Unfallversicherung: Bei Diebstahl kommt es darauf an, wo das Hörgerät sich gerade befand

  • sozialrecht-heute.de

    Kostenübernahme der gesetzlichen Unfallversicherung für den Ersatz eines geraubten Hörgeräts

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Arbeitsunfall - Hilfsmittel - Hörgerät - Raub - Verlust - Wiederbeschaffung - Ersetzung - Heilbehandlung - Kostenerstattung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB VII § 27 Abs. 2; SGB VII § 8
    Kostenübernahme der gesetzlichen Unfallversicherung für den Ersatz eines geraubten Hörgeräts

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Unfallversicherung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Unfallversicherung: Bei Diebstahl kommt es darauf an, wo das Hörgerät sich gerade befand

Besprechungen u.ä.

  • wkdis.de (Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BSG vom 09.11.2010, Az.: B 2 U 24/09 R (Raub/Hörgeräte)" von Prof. Dr. Jochem Schmitt, original erschienen in: SGb 2011, 642 - 646.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 107, 91
  • NZS 2011, 587 (Ls.)



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 29.11.2011 - B 2 U 21/10 R  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der

    Denn der Kläger verfolgt mit diesem Rechtsschutzbegehren einen sekundären Freistellungs- oder Zahlungsanspruch, der notwendig abhängig ist von dem grundsätzlichen Bestehen eines Sachleistungsanspruchs ("Kostenübernahme"; vgl BSG vom 9.11.2010 - B 2 U 24/09 R - BSGE 107, 91 = SozR 4-2700 § 8 Nr. 40, RdNr 16) .
  • SG München, 11.01.2017 - S 23 U 667/15  

    Merkmale der bei der versicherten Tätigkeit erforderlichen Hilfsmittel bei

    Das BSG hat mit Urteil vom 9. November 2010 (Az. B 2 U 24/09 R) vor diesem Hintergrund darauf hingewiesen, dass "der Verlust eines Hilfsmittels ... dem Gesundheitserstschaden deshalb (jedenfalls grundsätzlich und faktisch in aller Regel) nur gleichstehen [kann], wenn das Hilfsmittel bei Eintritt des Unfallereignisses bestimmungsgemäß am Körper eingesetzt war".

    Zu berücksichtigen ist dabei auch der Hintergrund der Entscheidung des BSG vom 9. November 2010 (Az. B 2 U 24/09 R), in der es um die Kosten eines aus dem Auto abhanden gekommenen Hörgeräts ging.

  • LSG Bayern, 14.12.2011 - L 2 U 504/10  

    Zum Nachweis von Unfallfolgen

    Damit fehlt es auch an einem davon notwendig abhängigen sekundären Erstattungsanspruch für Kosten, die der Klägerin aufgrund der Heilbehandlung entstanden sind; insoweit kann offenbleiben, ob im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung überhaupt anstelle des Anspruchs auf Sach- und Dienstleistung (§ 26 Abs. 4 Satz 2 SGB VII) ein Kostenerstattungsanspruch entsprechend § 13 Abs. 3 Satz 1 SGB V oder § 15 SGB IX geltend gemacht werden kann (vgl. dazu auch BSG vom 09.11.2010, Az. B 2 U 24/09 R - Juris RdNr. 32).
  • SG Karlsruhe, 12.12.2013 - S 1 U 3461/13  

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Hilfsmittel - Lesebrille -

    In seinem Urteil vom 09.11.2010 - B 2 U 24/09 R - (= SozR 4-2700 § 8 Nr. 40, dort Rand-Nr. 30) hat das Bundessozialgericht zwar ausdrücklich offen gelassen, ob es als eng zu begrenzende Ausnahme für § 8 Abs. 3 SGB VII auch genügen kann, dass durch äußere Einwirkung ein Hilfsmittel beschädigt oder zerstört wird, das - ohne in Funktion zu sein - zum alsbaldigen Einsatz unmittelbar am Körper getragen wird (dies bejahend Keller in Hauck/Noftz, SGB VII, § 8, Rand-Nr. 13a; Jung in Eichenhofer/Wenner, SGB VII, § 8, Rand-Nr. 106; Bereither-Hahn/Mehrtens, Gesetzliche Unfallversicherung, § 8, Anm. 18.5 a.E.; Mutschler, a.a.O., Seite 690; Schwerdtfeger, a.a.O, Rand-Nr. 602 und Ricke in Kasseler Kommentar, Stand Juni 2013, § 8 SGB VII, Rand-Nr. 35).
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