Volltextveröffentlichungen (13)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Unfallversicherung

• lexetius.com

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit - Pflegetätigkeit - Mobilität - Arztbesuch - zeitlicher Pflegebedarf - Nichtberücksichtigung bei Feststellung der Pflegestufe

• openjur.de

  Gesetzliche Unfallversicherung; Arbeitsunfall; versicherte Tätigkeit; Pflegetätigkeit; Versicherungstatbestand; Mobilität; Arztbesuch; zeitlicher Pflegebedarf; Nichtberücksichtigung bei Feststellung der Pflegestufe

 
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 2 Abs 1 Nr 17 SGB 7, § 8 Abs 1 SGB 7, § 14 Abs 1 SGB 11, § 14 Abs 4 SGB 11, § 15 Abs 3 SGB 11
  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit - Pflegetätigkeit - Versicherungstatbestand - Mobilität - Arztbesuch - zeitlicher Pflegebedarf - Nichtberücksichtigung bei Feststellung der Pflegestufe

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung infolge einer versicherten Pflegetätigkeit

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Versicherter Personenkreis - Arbeitsunfall - Pflegeperson - Begleitung beim monatlichen Arztbesuch - versicherte Pflegetätigkeit - Versicherungsschutz unabhängig vom Hilfebedarf zur Festsetzung der Pflegestufen - wöchentlicher Anfall der Pflegetätigkeit nicht ...

• rewis.io

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit - Pflegetätigkeit - Versicherungstatbestand - Mobilität - Arztbesuch - zeitlicher Pflegebedarf - Nichtberücksichtigung bei Feststellung der Pflegestufe

• ra.de
• rewis.io

  Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - versicherte Tätigkeit - Pflegetätigkeit - Versicherungstatbestand - Mobilität - Arztbesuch - zeitlicher Pflegebedarf - Nichtberücksichtigung bei Feststellung der Pflegestufe

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anerkennung eines Arbeitsunfalls in der gesetzlichen Unfallversicherung infolge einer versicherten Pflegetätigkeit

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Bundessozialgericht (Terminbericht)

  Gesetzliche Unfallversicherung

• mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

  Verletzung bei der Pflege Angehöriger

• aerztezeitung.de (Pressemeldung)

  Begleitung zum Arzt ist unfallversichert

Papierfundstellen

• NZS 2011, 710
• DB 2011, 15

Wird zitiert von ... (21)Neu Zitiert selbst (5)

• BSG, 29.04.1999 - B 3 P 13/98 R

  Pflegeversicherung - Mukoviszidose - Berücksichtigung von Maßnahmen zur Reinigung …

  Auszug aus BSG, 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R

  Es ist zutreffend, dass Verrichtungen, die seltener als zumindest einmal pro Woche anfallen, nicht zum berücksichtigungsfähigen Pflegeaufwand iS von § 15 SGB XI zählen (BSG vom 29.4.1999 - B 3 P 13/98 R - SozR 3-3300 § 14 Nr. 11 S 84 mwN) .

  Nur diese Bestimmung schließt es aus, bei der Feststellung des zeitlichen Pflegebedarfs auch Verrichtungen einzubeziehen, die seltener als zumindest einmal wöchentlich anfallen (vgl BSG vom 29.4.1999 - B 3 P 13/98 R - SozR 3-3300 § 14 Nr. 11 S 84 mwN) .

• BSG, 04.09.2007 - B 2 U 24/06 R

  Ggesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - innerer Zusammenhang - sachlicher …

  Auszug aus BSG, 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R

  Für einen Arbeitsunfall eines Versicherten ist danach im Regelfall erforderlich, dass seine Verrichtung zur Zeit des Unfalls der versicherten Tätigkeit zuzurechnen ist (innerer oder sachlicher Zusammenhang), sie zu dem zeitlich begrenzten von außen auf den Körper einwirkenden Ereignis - dem Unfallereignis - geführt (Unfallkausalität) und das Unfallereignis einen Gesundheitsschaden oder den Tod des Versicherten verursacht hat (haftungsbegründende Kausalität); das Entstehen von länger andauernden Unfallfolgen aufgrund des Gesundheitsschadens (haftungsausfüllende Kausalität) ist keine Tatbestandsvoraussetzung eines Arbeitsunfalls (vgl BSG vom 4.9.2007 - B 2 U 24/06 R - SozR 4-2700 § 8 Nr. 24 RdNr 9 mwN) .
• BSG, 07.09.2004 - B 2 U 46/03 R

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - …

  Auszug aus BSG, 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R

  Dass der Umfang der Pflegetätigkeit 14 Wochenstunden nicht erreicht, ist insoweit unerheblich (BSG vom 7.9.2004 - B 2 U 46/03 R - SozR 4-2700 § 2 Nr. 3 RdNr 15 ff) .
• BSG, 22.08.2000 - B 2 U 15/99 R

  Arbeitsunfall - Entschädigung - Unfallversicherung - Zuständigkeit - …

  Auszug aus BSG, 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R

  Dem Status einer Pflegeperson steht auch nicht entgegen, dass die hier zu beurteilende Tätigkeit des Begleitens nach einem Arztbesuch außerhalb des häuslichen Bereichs der K. N. erbracht wurde (vgl BSG vom 22.8.2000 - B 2 U 15/99 R - SozR 3-2200 § 539 Nr. 52 S 220 f) .
• BSG, 29.04.1999 - B 3 P 7/98 R

  Pflegeversicherung - Pflegebedarf - Pflegebedürftigkeit - geistig behindertes …

  Auszug aus BSG, 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R

  Arztbesuche sind Verrichtungen, die für die Aufrechterhaltung der Lebensführung zu Hause unumgänglich sind und das persönliche Erscheinen des Pflegebedürftigen notwendig machen und deshalb bei der Verrichtung des Verlassens und Wiederaufsuchens der Wohnung grundsätzlich zu berücksichtigen sind (BSG vom 29.4.1999 - B 3 P 7/98 R - SozR 3-3300 § 14 Nr. 10 S 74) .

• LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2023 - L 3 U 168/19

  Überprüfungsverfahren - Feststellungsklage - Bindungswirkung eines …

  Wegen der Rechtskraftwirkung gerichtlicher Feststellungsurteile im Gegensatz zur durchbrechungsfähigen Bindungswirkung feststellender Verwaltungsakte wird durch die Entscheidung über einen Feststellungantrag die Rechtsposition des Beklagten verschlechtert (BSG, Urteil vom 09. November 2010 - B 2 U 6/10 R -, Rn. 10, juris).
• LSG Berlin-Brandenburg, 14.12.2023 - L 9 AS 1101/22
  Wegen der Rechtskraftwirkung gerichtlicher Feststellungsurteile im Gegensatz zur durchbrechungsfähigen Bindungswirkung feststellender Verwaltungsakte wird durch die Entscheidung über einen Feststellungantrag die Rechtsposition des Beklagten verschlechtert ( BSG , Urteil vom 09. November 2010 - B 2 U 6/10 R -, Rn. 10, juris).
• LSG Bayern, 11.11.2014 - L 2 U 254/14

  Arbeitsunfall als Pflegeperson (§ 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII)

  Insoweit ergibt sich auch aus den Ausführungen im Urteil des BSG vom 9. November 2010 (B 2 U 6/10 R -, SozR 4-2700 § 2 Nr. 16) keine andere Wertung.

  Unerheblich ist, ob das Abholen und Einlösen von Rezepten eine Tätigkeit ist, die regelmäßig, d.h. mindestens einmal wöchentlich anfällt (vgl. BSG, Urteil vom 9. November 2010, a.a.O.).

 
• LSG Baden-Württemberg, 01.07.2011 - L 8 U 4065/10

  Gesetzliche Unfallversicherung - Wegeunfall - sachlicher Zusammenhang - objektive …

  Die Klägerin hat sich auf das Urteil des Bundessozialgerichts vom 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R - berufen.

  Das Urteil des BSG vom 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R -, auf das sich die Klägerin beruft, rechtfertigt keine andere Beurteilung.

• LSG Bayern, 14.06.2011 - L 3 U 352/10

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - …

  Die danach versicherte Tätigkeit umfasst Pflegetätigkeiten im Bereich der Körperpflege und - soweit diese Tätigkeiten überwiegend Pflegebedürftigen zugute kommen - Pflegetätigkeiten in den Bereichen der Ernährung, der Mobilität sowie der hauswirtschaftlichen Versorgung (vgl. auch BSG, Urteil vom 09.11.2010, B 2 U 6/10 R).

  Das Klagebegehren kann auch nicht auf die Entscheidung des Bundessozialgerichts (BSG) vom 09.11.2010 - B 2 U 6/10 R gestützt werden.

• LSG Saarland, 22.02.2017 - L 2 KR 62/15

  Rentenversicherung - Mitteilung über den Inhalt einer rechtskräftigen …

  Dem entsprechend stellt sich die Rechtsposition der Beteiligten wegen der Rechtskraftwirkung gerichtlicher Feststellungsurteile im Gegensatz zur durchbrechungsfähigen Bindungswirkung feststellender oder eine Feststellung ablehnender Verwaltungsakte - was die Durchbrechungsfähigkeit anbelangt - anders dar (BSG, Urteile vom 9.11.2010, B 2 U 6/10 R, Rn. 10, und B 2 U 14/10 R, Rn. 14 - alle für Falle der Stattgabe der Feststellungsklage; LSG Baden-Württemberg…, Urteil vom 16.2.2012, L 10 U 3886/10, Rn. 27 ff. mwN).
• LSG Baden-Württemberg, 18.01.2017 - L 3 U 995/16

  Sozialgerichtliches Verfahren - Rechtskraftwirkung gem § 141 Abs 1 Nr 1 SGG - …

  Dementsprechend stellt sich die Rechtsposition der Beteiligten wegen der Rechtskraftwirkung gerichtlicher Feststellungsurteile im Gegensatz zur durchbrechungsfähigen Bindungswirkung feststellender und eine Feststellung ablehnender Verwaltungsakte, was die Durchbrechungsfähigkeit anbelangt, anders dar (BSG, Urteile vom 09.11.2010, B 2 U 6/10 R und B 2 U 14/10 R, beide in Juris).
• LSG Baden-Württemberg, 21.06.2018 - L 10 U 2893/16

  Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Bindungswirkung eines rechtskräftigen …

  Dem entsprechend stellt sich die Rechtsposition der Beteiligten wegen der Rechtskraftwirkung gerichtlicher Feststellungsurteile im Gegensatz zur durchbrechungsfähigen Bindungswirkung feststellender oder eine Feststellung ablehnender Verwaltungsakte - was die Durchbrechungsfähigkeit anbelangt - anders dar (BSG, Urteil vom 27.04.2010, B 2 U 23/09 R und Urteile vom 09.11.2010, B 2 U 6/10 R und B 2 U 14/10 R, alle u.a. in juris, für Fälle der Stattgabe der Feststellungsklage).
• LSG Niedersachsen-Bremen, 29.09.2011 - L 6 U 160/09
  Die Verrichtung muss den Bereichen Grundpflege und/oder der hauswirtschaftlichen Versorgung zugeordnet werden können (BSG Urteil vom 9. November 2010, B 2 U 6/10 R, Rnr 18 ff).

  Zwar ist nicht erforderlich, dass diese Reinigungsarbeiten zumindest einmal die Woche oder in einem bestimmten sonstigen Zeitabstand anfallen, da § 2 Abs. 1 Nr. 17 SGB VII nicht auf § 15 Abs. 3 SGB XI verweist (vgl BSG Urteil vom 9. November 2010, aaO).

• LSG Baden-Württemberg, 16.02.2012 - L 10 U 3886/10

  Sozialgerichtliches Verfahren - keine durchbrechungsfähige Rechtskraftwirkung - …

  Dem entsprechend stellt sich die Rechtsposition der Beteiligten wegen der Rechtskraftwirkung gerichtlicher Feststellungsurteile im Gegensatz zur durchbrechungsfähigen Bindungswirkung feststellender oder eine Feststellung ablehnender Verwaltungsakte - was die Durchbrechungsfähigkeit anbelangt - anders dar (BSG, Urteil vom 27.04.2010, B 2 U 23/09 R und Urteile vom 09.11.2010, B 2 U 6/10 R und B 2 U 14/10 R, alle u.a. in juris, für Falle der Stattgabe der Feststellungsklage).
• LSG Baden-Württemberg, 22.11.2012 - L 6 U 3563/10

  Gesetzliche Unfallversicherung - Pflegegeld - Leistung für einen abgeschlossenen …
• LSG Baden-Württemberg, 24.01.2020 - L 8 U 4406/18

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 17 …
• SG Karlsruhe, 09.08.2012 - S 1 U 4760/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - Pflegeperson - Sturz …
• LSG Niedersachsen-Bremen, 27.03.2012 - L 9 U 143/08

  Vorliegen eines Versicherungsschutzes in der gesetzlichen Unfallversicherung bei …
• SG Mannheim, 27.04.2020 - S 3 U 1933/17

  Anerkennung eines bei einer Pflegetätigkeit erlittenen Unfalls als Arbeitsunfall …
• LSG Baden-Württemberg, 18.10.2012 - L 10 U 175/12
• LSG Baden-Württemberg, 29.04.2014 - L 10 U 2463/13
• BSG, 29.09.2011 - B 2 U 203/11 B
• LSG Niedersachsen-Bremen, 01.07.2020 - L 2 R 316/19
• BSG, 19.07.2012 - B 2 U 154/12 B
• SG Augsburg, 29.03.2011 - S 8 U 28/11

  Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz gem § 2 Abs 1 Nr 17 …