Rechtsprechung
   BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 7/10 R   

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https://dejure.org/2010,1741
BSG, 09.11.2010 - B 4 AS 7/10 R (https://dejure.org/2010,1741)
BSG, Entscheidung vom 09.11.2010 - B 4 AS 7/10 R (https://dejure.org/2010,1741)
BSG, Entscheidung vom 09. November 2010 - B 4 AS 7/10 R (https://dejure.org/2010,1741)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unzulässigkeit der Pauschalierung - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche Altersvorsorge an die Pensionskasse - Bruttoentgeltumwandlung

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche Altersvorsorge an die Pensionskasse; Bruttoentgeltumwandlung; Beitragszuschuss des Arbeitgebers als zweckbestimmte Einnahme; Absetzung von Fahr- und ...

  • Bundessozialgericht

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unzulässigkeit der Pauschalierung - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche Altersvorsorge an die Pensionskasse - Bruttoentgeltumwandlung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 11 Abs 1 S 1 SGB 2 vom 30.07.2004, § ... 11 Abs 2 Nr 3 Halbs 1 SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 Buchst b SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 2 Nr 4 SGB 2 vom 30.07.2004, § 11 Abs 2 Nr 5 SGB 2 vom 30.07.2004
    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Absetzung von angemessenen Beiträgen für die betriebliche Altersvorsorge an die Pensionskasse - Bruttoentgeltumwandlung - Beitragszuschuss des Arbeitgebers als zweckbestimmte Einnahme - Absetzung von Fahr- ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von im Rahmen einer Entgeltumwandlung von der Arbeitgeberin an eine Pensionskasse geleisteten Zahlungen als Einkommen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Grundsicherung für Arbeitsuchende; Berücksichtigung von im Rahmen einer Entgeltumwandlung von der Arbeitgeberin an eine Pensionskasse geleisteter Zahlungen als Einkommen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • anwalt.de (Kurzinformation)

    Keine Anrechnung der betrieblichen Altersvorsorge auf Hartz IV

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BSGE 107, 97
  • NZS 2011, 292
  • NZS 2011, 827 (Ls.)
  • DB 2011, 715
  • NZA-RR 2011, 265
 
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Wird zitiert von ... (46)

  • BSG, 18.11.2014 - B 4 AS 4/14 R

    Arbeitslosengeld II - Mehrbedarf - unabweisbarer laufender besonderer Bedarf -

    Auch sind nach dessen Feststellungen keine Anhaltspunkte für die Möglichkeit der Realisierung unterhaltsrechtlicher Ansprüche gegen die Mutter des Kindes vorhanden (vgl zur "ersten objektiv rechtlich möglichen Umsetzung einer Änderung": BSG vom 9.11.2010 - B 4 AS 7/10 R - BSGE 107, 97 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 34, RdNr 29 ff; vom 10.5.2011 - B 4 KG 1/10 R - BSGE 108, 144 = SozR 4-5870 § 6a Nr. 2, juris RdNr 23; Behrend jM 2014, 22, 27 f) .
  • BSG, 15.06.2016 - B 4 AS 41/15 R

    Rücknahme rechtswidriger Bewilligungen von Arbeitslosengeld II - Nichtangabe von

    Es kommt mithin auch nicht nur auf die Veranlassung der Ausgaben an (Abzug von Werbungskosten im Steuerrecht - § 9 EStG - BSG vom 19.6.2012 - B 4 AS 163/11 R - BSGE 111, 89 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 53, RdNr 19) , sondern sie müssen der Erzielung des Einkommens jedenfalls nutzen (vgl Schmidt in Eicher SGB II, 3. Aufl 2013, § 11b SGB II RdNr 24; zur Notwendigkeit von Aufwendungen im Zusammenhang mit einer Entgeltersatzleistung: BSG vom 27.9.2011 - B 4 AS 180/10 R - SozR 4-4200 § 11 Nr. 40 RdNr 30; zur Absetzbarkeit von Kinderbetreuungsaufwendungen nur bei finaler Verknüpfung mit der Ausübung einer Erwerbstätigkeit: BSG vom 9.11.2010 - B 4 AS 7/10 R - BSGE 107, 97 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 34, RdNr 17) .
  • BSG, 25.04.2013 - B 8 SO 8/12 R

    Sozialhilfe - Hilfe zur Pflege - häusliche Pflege - Pflegegeld -

    Entgegen der Ansicht des Beklagten ist daneben die Absetzbarkeit von Kfz-Haftpflichtversicherungsbeiträgen (§ 11 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 SGB II aF bzw § 11b Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 SGB II nF) als gesetzlich vorgeschriebene Beiträge nicht ausgeschlossen (vgl nur: BSGE 107, 97 ff RdNr 15 = SozR 4-4200 § 11 Nr. 34; BSG SozR 4-4200 § 11 Nr. 41 RdNr 23 und 25; SozR 4-4200 § 11 Nr. 53 RdNr 15) .
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