Rechtsprechung
   BSG, 09.12.1993 - 2 RU 54/92   

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https://dejure.org/1993,4356
BSG, 09.12.1993 - 2 RU 54/92 (https://dejure.org/1993,4356)
BSG, Entscheidung vom 09.12.1993 - 2 RU 54/92 (https://dejure.org/1993,4356)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 (https://dejure.org/1993,4356)
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Volltextveröffentlichungen (3)

 
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Wird zitiert von ... (13)

  • BSG, 04.06.2009 - B 12 KR 3/08 R

    Krankenversicherung - Ausschluss der Familienversicherung wegen Ausübung einer

    Tätigkeiten für die juristische Person können jeweils allein dem körperschaftlichen bzw gesellschaftsrechtlichen Bereich zuzuordnen sein oder - wenn sie hinsichtlich ihres Umfangs oder ihrer Art nach über das hinausgehen, was Satzung, Vertrag, Beschlüsse der Organe und allgemeine Übung an Arbeitsverpflichtungen festlegen (vgl auch insofern zum Verein BSG, Urteil vom 29.1.1986, 9b RU 68/84, BSGE 59, 284 = SozR 2200 § 539 Nr. 114) - auch auf der Grundlage daneben zusätzlich bestehender Rechtsbeziehungen erbracht werden (vgl zum Unfallschutz von Vereinsmitgliedern BSG, Urteil vom 9.12.1993, 2 RU 54/92, HVBG-INFO 1994, 413 mwN, und von Mitgliedern des Vereinsvorstandes Urteil vom 12.5.1981, 2 RU 40/79, BSGE 52, 11 ff = SozR 2200 § 539 Nr. 81).
  • BSG, 13.08.2002 - B 2 U 29/01 R

    Unfallversicherungsschutz - arbeitnehmerähnliche Tätigkeit - Vereinspflicht -

    Dagegen wurden über diesen Rahmen hinausgehende umfangreichere Arbeitsleistungen (zB Bau eines Vereinsheimes s BSGE 14, 1 und BSG Urteil vom 26. Januar 1982 - 2 RU 43/80 - USK 8252; Errichtung eines Vereinshauses eines Kleingartenvereins s BSG Urteil vom 24. Januar 1992 - 2 RU 3/91 - HV-Info 1992, 955; Neubau des Sportplatzgeländes und des Vereinshauses s BSG Urteil vom 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 - HVBG-Info 1994, 413) nicht mehr als geringfügig angesehen.
  • BSG, 05.07.1994 - 2 RU 24/93

    Unfallversicherungsschutz - Betreuung eines Enkelkindes

    Eines persönlichen oder wirtschaftlichen Abhängigkeitsverhältnisses bedarf es beim Tätigwerden nach § 539 Abs. 2 i.V.m. Abs. 1 Nr. 1 RVO nicht (BSGE 5, 168, 171; 17, 211, 216; BSG SozR 2290 § 539 Nr. 123; BSG Urteil vom 8. Dezember 1983 - 2 RU 81/82 - USK83194; BSG Urteil vom 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 - HV-Info 1994, 413; Brackmann a.a.O. S. 475mff. mwN; KassKomm-Ricke, § 539 RVO RdNrn 108ff.).
  • BSG, 24.02.2000 - B 2 U 4/99 R

    Kein Unfallversicherungsschutz einer Übungsleiterin im Reitverein bei Festumzug

    Dagegen wurden über diesen Rahmen hinausgehende umfangreichere Arbeitsleistungen (zB Bau eines Vereinsheimes s BSGE 14, 1 und BSG Urteil vom 26. Januar 1982 - 2 RU 43/80 - USK 8252; Errichtung eines Vereinshauses eines Kleingartenvereins s BSG Urteil vom 24. Januar 1992 - 2 RU 3/91 - HV-Info 1992, 955; Neubau des Sportplatzgeländes und des Vereinshauses s BSG Urteil vom 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 - HVBG-Info 1994, 413) nicht mehr als geringfügig angesehen.

    Im übrigen hat das BSG bei der Frage des Versicherungsschutzes von Vereinsmitgliedern nach § 539 Abs. 2 RVO schon bisher nicht auf etwaige Fachkenntnisse oder die Gefährlichkeit der verrichteten Arbeiten abgehoben (vgl Urteil vom 29. April 1982 - 2 RU 83/80 - USK 82256 - Abnahme der Fallschirmspringerprüfung; Urteil vom 19. Mai 1983 - 2 RU 55/82 - USK 8366 - Abbau eines Festzeltes, SozR 2200 § 539 Nr. 68 - Flughallenbau - und Nr. 123 - Karnevalsfest - sowie Urteil vom 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 - HVBG-Info 1994, 413 Vereinsheimbau).

  • BSG, 27.01.1994 - 2 RU 17/93

    Beitragspflicht - Unfallversicherung - Ausbildung - Sportverein - Übungsleiter

    Wesentlich ist allein, ob der Verein erwarten kann, daß bestimmte Aufgaben von geeigneten Mitgliedern wahrgenommen werden und Geeignete regelmäßig der Erwartung des Vereins auch nachkommen (BSG SozR 3-2200 § 539 Nr. 18; BSG Urteil vom 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 mwN und vom 22. September 1988 - 2/9b RU 78/87 -mwN in HV-Info 1988, 2178 = BAGUV RdSchr 71/88).

    Insoweit steht den dafür zuständigen Vereinsgremien ohne Verstoß gegen § 32 Sozialgesetzbuch - Allgemeiner Teil - (SGB I) eine Gestaltungsmöglichkeit zu (Urteil des Senats vom 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 -).

  • BSG, 24.03.1998 - B 2 U 13/97 R

    Unfallversicherungsschutz - Erfüllung mitgliedschaftlicher Verpflichtung -

    Dagegen wurden über diesen Rahmen hinausgehende umfangreichere Arbeitsleistungen (zB Bau eines Vereinsheims s BSGE 14, 1 und BSG Urteil vom 26. Januar 1982 - 2 RU 43/80 - USK 8252; Errichtung eines Vereinshauses eines Kleingartenvereins s BSG Urteil vom 24. Januar 1992 - 2 RU 3/91 -, USK 9204; Neubau des Sportplatzgeländes und des Vereinshauses s BSG Urteil vom 9. Dezember 1.993 - 2 RU 54/92 - HV-Info 1994, 413) nicht mehr als geringfügig angesehen.
  • BSG, 02.02.1999 - B 2 U 7/98 R

    Unfallversicherungsschutz - ehrenamtliche Tätigkeit - arbeitnehmerähnliche

    Dagegen wurden über diesen Rahmen hinausgehende umfangreichere Arbeitsleistungen (zB Bau eines Vereinsheims s BSGE 14, 1 und BSG Urteil vom 26. Januar 1982 - 2 RU 43/80 - USK 8252; Errichtung eines Vereinshauses eines Kleingartenvereins s BSG Urteil vom 24. Januar 1992 - 2 RU 3/91 - USK 9204; Neubau des Sportplatzgeländes und des Vereinshauses s BSG Urteil vom 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 - HV-INFO 1994, 413) nicht mehr als geringfügig angesehen.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 09.11.2017 - L 15 U 131/16

    Anerkennung eines Arbeitsunfalles

    Denn unabhängig davon, was die Vereinsübung des H e.V. von jedem seiner Vereinsmitglieder verlangt (vgl. dazu BSG, Urteil vom 09.12.1993, 2 RU 54/92), beruhte die Verrichtung des Klägers am Unfalltag gerade auf seiner Stellung als satzungsmäßig berufener Chefdirigent.
  • LSG Baden-Württemberg, 11.09.2003 - L 7 U 2955/01

    Unfallversicherungsschutz eines Versammlungsältesten der Zeugen Jehovas

    Nach der älteren Rechtsprechung des BSG wurden über diesen Rahmen hinausgehende umfangreichere Arbeitsleistungen (z. B. Bau eines Vereinsheims, vgl. BSGE 14, 1, Errichtung eines Vereinshauses eines Kleingartenvereins, BSG Urteil vom 24.01.1992 - 2 RU 3/91; Neubau eines Sportplatzgeländes und Vereinshauses, s. BSG Urteil vom 09.12.1993 - 2 RU 54/92) nicht mehr als geringfügig angesehen.
  • BSG, 13.10.1997 - 2 BU 42/97

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Die hiergegen gerichtete Nichtzulassungsbeschwerde, mit der der Kläger geltend macht, das angefochtene Urteil des LSG verletze materielles Recht, weiche von Entscheidungen des Bundessozialgerichts (BSG) (Urteile vom 24. Januar 1992 - 2 RU 3/91 - und 9. Dezember 1993 - 2 RU 54/92 -) ab sowie daß die Sache außerdem grundsätzliche Bedeutung habe, ist unzulässig.
  • BSG, 20.03.2018 - B 2 U 16/18 B
  • SG Münster, 25.01.2016 - S 3 U 36/13

    Anspruch des Geschäftsführers und Chefdirigents eines Gitarrenensembles auf

  • LSG Bayern, 27.07.2004 - L 17 U 248/03

    Voraussetzungen eines Anspruchs auf Leistungen aus der gesetzlichen

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