Rechtsprechung
   BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 29/04 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2130
BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 29/04 R (https://dejure.org/2004,2130)
BSG, Entscheidung vom 09.12.2004 - B 6 KA 29/04 R (https://dejure.org/2004,2130)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - B 6 KA 29/04 R (https://dejure.org/2004,2130)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Höhere Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Bestimmtheitsgebot und Begründungserfordernisse für Verwaltungsakte (hier: Honorarbescheides); Rechtmäßigkeit des Honorarverteilungsmaßstabs (HVM); Rechtmäßigkeit des einheitlichen Bewertungsmaßstabs für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä); Rechtmäßigkeit von Abzügen der Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) für Verwaltungskosten und Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit der Regelungen über die Erweiterte Honorarverteilung (EHV); Anspruch auf angemessene Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen Bewertungsmaßstab in der vertragsärztlichen Versorgung, Anspruch auf Vergütung in bestimmter Höhe, Entscheidungen über Sonderzahlungen, Überprüfung in einem Honorarstreitverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (16)  

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 40/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.

    Im Übrigen sind die Regelungen über die Sequenzzahlbeschränkungen ebenso wie diejenigen über die den Kläger betreffenden Regelungen über die Scanzahlbeschränkung auch inhaltlich rechtmäßig, wie zB im Urteil vom heutigen Tage im Verfahren B 6 KA 29/04 R dargelegt ist.

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 36/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 30/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 50/02 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 42/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 28/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 12/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 13/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 4/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Ungeachtet dessen ist zur Frage der Benehmensherstellung darauf hinzuweisen, dass das SG dazu Unterlagen - in einem Parallelverfahren (jetzt Revisionsverfahren B 6 KA 29/04 R) - im Zusammenhang mit den Änderungen des HVM vom 29. November 1997 (Einführung einer fallzahlabhängigen Bewertung in Anlage 3 zu LZ 702 HVM) beigezogen hat, die gemäß den Erklärungen der Beteiligten in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat auch Gegenstand des vorliegenden Verfahrens geworden sind.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 38/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 9/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 39/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

  • LSG Hessen, 17.12.2003 - L 7 KA 212/00
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 42/03
  • LSG Hessen, 09.11.2005 - L 6/7 KA 514/02

    Anspruch auf angemessene Vergütung vertragsärztlich erbrachter Leistungen

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