Rechtsprechung
   BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 36/03 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,3183
BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 36/03 R (https://dejure.org/2004,3183)
BSG, Entscheidung vom 09.12.2004 - B 6 KA 36/03 R (https://dejure.org/2004,3183)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R (https://dejure.org/2004,3183)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2004,3183) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Jurion

    Höhere Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Bestimmtheitsgebot und Begründungserfordernisse für Verwaltungsakte (hier: Honorarbescheid); Rechtsmäßigkeit des Honorarverteilungsmaßstabs (HVM); Rechtmäßigkeit des einheitlichen Bewertungsmaßstabs für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä); Rechtmäßigkeit von Abzügen der Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) für Verwaltungskosten und Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit der Regelungen über die Erweiterte Honorarverteilung (EHV); Anspruch auf angemessene Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen Bewertungsmaßstab in der vertragsärztlichen Versorgung, Anspruch auf Vergütung in bestimmter Höhe, Entscheidungen über Sonderzahlungen, Überprüfung in einem Honorarstreitverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang




Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)  

  • LSG Baden-Württemberg, 02.11.2005 - L 5 KA 4427/03

    Vertragsärztliche Versorgung - Bewertungsausschuss - Berechtigung zum Erlass der

    Ihn trifft grundsätzlich keine Begründungspflicht (BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 Abschnitte 3f und 4c).

    Der Bewertungsausschuss ist insoweit noch hinter den vom BSG angedeuteten Maßstäben zurückgeblieben, das im Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R - Umdruck S. 57 auf eine optimale wirtschaftliche Praxisausrichtung abgestellt hat.

    Wie das BSG entschieden hat, brauchte der Berufungsausschuss grundsätzlich keine Ermittlungen anzustellen (vgl. dazu zusammenfassend BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Als Maßstab hierfür ist nicht der Zeitraum eines Quartals oder auch von zwei Quartalen anzunehmen, abzustellen ist vielmehr auf einen deutlich längeren Zeitraum, mindestens von einem Jahr (so BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Umdruck S. 50/51).

    Ein entsprechender Antrag ist bei der Beklagten auch nicht gestellt worden, sodass hierüber auch nicht zu entscheiden ist (vgl. dazu BSGH Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Umdruck S. 10/11).

  • LSG Baden-Württemberg, 02.11.2005 - L 5 KA 1002/03

    Auswirkungen der Laborreform in der Vertragsärztlichen Versorgung

    Ihn trifft grundsätzlich keine Begründungspflicht (BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 Abschnitte 3f und 4c).

    Der Bewertungsausschuss ist insoweit noch hinter den vom BSG angedeuteten Maßstäben zurückgeblieben, das im Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R - Umdruck S. 57 auf eine optimale wirtschaftliche Praxisausrichtung abgestellt hat.

    Wie das BSG entschieden hat, brauchte der Berufungsausschuss grundsätzlich keine Ermittlungen anzustellen (vgl. dazu zusammenfassend BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 -B 6 KA 36/03 R (unter 3f iVm 4c).

    Als Maßstab hierfür ist nicht der Zeitraum eines Quartals oder auch von zwei Quartalen anzunehmen, abzustellen ist vielmehr auf einen deutlich längeren Zeitraum, mindestens von einem Jahr (so BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Umdruck S. 50/51).

    Ein entsprechender Antrag ist bei der Beklagten auch nicht gestellt worden, sodass hierüber auch nicht zu entscheiden ist (vgl. dazu BSGH Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Umdruck S. 10/11).

  • LSG Baden-Württemberg, 02.11.2005 - L 5 KA 91/04

    Auswirkungen der Laborreform in der Vertragsärztlichen Versorgung

    Ihn trifft grundsätzlich keine Begründungspflicht (BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 Abschnitte 3f und 4c).

    Der Bewertungsausschuss ist insoweit noch hinter den vom BSG angedeuteten Maßstäben zurückgeblieben, das im Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R - Umdruck S. 57 auf eine optimale wirtschaftliche Praxisausrichtung abgestellt hat.

    Wie das BSG entschieden hat, brauchte der Berufungsausschuss grundsätzlich keine Ermittlungen anzustellen (vgl. dazu zusammenfassend BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R [unter 3f iVm 4c]).

    Als Maßstab hierfür ist nicht der Zeitraum eines Quartals oder auch von zwei Quartalen anzunehmen, abzustellen ist vielmehr auf einen deutlich längeren Zeitraum, mindestens von einem Jahr (so BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Umdruck S. 50/51).

    Ein entsprechender Antrag ist bei der Beklagten auch nicht gestellt worden, sodass hierüber auch nicht zu entscheiden ist (vgl. dazu BSGH Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Umdruck S. 10/11).

  • LSG Baden-Württemberg, 02.11.2005 - L 5 KA 4486/03

    Auswirkungen der Laborreform in der Vertragsärztlichen Versorgung

    Ihn trifft grundsätzlich keine Begründungspflicht (BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 Abschnitte 3f und 4c).

    Der Bewertungsausschuss ist insoweit noch hinter den vom BSG angedeuteten Maßstäben zurückgeblieben, das im Urteil vom 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R - Umdruck S. 57 auf eine optimale wirtschaftliche Praxisausrichtung abgestellt hat.

    Wie das BSG entschieden hat, brauchte der Berufungsausschuss grundsätzlich keine Ermittlungen anzustellen (vgl. dazu zusammenfassend BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R [unter 3f iVm 4c]).

    Als Maßstab hierfür ist nicht der Zeitraum eines Quartals oder auch von zwei Quartalen anzunehmen, abzustellen ist vielmehr auf einen deutlich längeren Zeitraum, mindestens von einem Jahr (so BSG Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Umdruck S. 50/51).

    Ein entsprechender Antrag ist bei der Beklagten auch nicht gestellt worden, sodass hierüber auch nicht zu entscheiden ist (vgl. dazu BSGH Urt. v. 9. Dezember 2004 - B 6 KA 36/03 R Umdruck S. 10/11).

  • LSG Hessen, 09.11.2005 - L 6/7 KA 514/02

    Anspruch auf angemessene Vergütung vertragsärztlich erbrachter Leistungen

    Der Senat hält hierzu an seiner bereits vielfach niedergelegten (vgl. Urteile vom 16.10.2002 [L 7 KA 721/00], vom 29.1.2003 [L 7 KA 921/01 sowie L 7 KA 1105/01 und L 7 KA 1156/01], vom 26.2.2003 [L 7 KA 656/00, L 7 KA 707/00, L 7 KA 723/00, L 7 KA 1441/00, L 7 KA 1373/01, L 7 KA 1187/01 und L 7 KA 1374/01], vom 17.9.2003 [L 7 KA 1104/01 und L 7 KA 1128/01] sowie vom 17.12.2003 [L 7 KA 212/00 und L 7 KA 1440/00]) und vom Bundessozialgericht im Ergebnis bestätigten Auffassung (vgl. insoweit BSG, Urteile vom 8./9.12.2004 - B 6 KA 50/02 R, B 6 KA 28/03 R, B 6 KA 36/03 R, B 6 KA 38/03 R, B 6 KA 39/03 R, B 6 KA 40/03 R, B 6 KA 42/03 R, B 6 KA 44/03 R [a.a.O.], B 6 KA 71/03 R, B 6 KA 73/03 R, B 6 KA 83/03 R, B 6 KA 84/03 R, B 6 KA 4/04 R, B 6 KA 9/04 R, B 6 KA 12/04 R, B 6 KA 13/04 R, B 6 KA 29/04 R, B 6 KA 30/04 R) fest, wonach die von den Klägern beanstandeten gesetzlichen, vertraglichen und satzungsrechtlichen Regelungen auch unter Beachtung von Art. 12 Abs. 1 Grundgesetz (GG) rechtmäßig sind und die Kläger deshalb keinen Anspruch auf einen "Arztlohn" in der von ihnen angesprochen Höhe haben.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht