Rechtsprechung
   BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 50/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2210
BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 50/02 R (https://dejure.org/2004,2210)
BSG, Entscheidung vom 09.12.2004 - B 6 KA 50/02 R (https://dejure.org/2004,2210)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - B 6 KA 50/02 R (https://dejure.org/2004,2210)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Höhere Vergütung vertragsärztlicher Leistungen; Bestimmtheitsgebot und Begründungserfordernisse für Verwaltungsakte (hier: Honorarbescheides); Rechtsmäßigkeit des Honorarverteilungsmaßstabs (HVM); Rechtmäßigkeit des einheitlichen Bewertungsmaßstabs für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä); Rechtmäßigkeit von Abzügen der Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) für Verwaltungskosten und Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung; Rechtmäßigkeit der Regelungen über die Erweiterte Honorarverteilung (EHV); Anspruch auf angemessene Vergütung vertragsärztlicher Leistungen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen Bewertungsmaßstab in der vertragsärztlichen Versorgung, Anspruch auf Vergütung in bestimmter Höhe, Entscheidungen über Sonderzahlungen, Überprüfung in einem Honorarstreitverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (15)  

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 44/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 39/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Sie sind rechtmäßig, wie in anderen Urteilen vom heutigen Tag im Einzelnen ausgeführt worden ist (betr Radiologen: s Az B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R).

    Auch für weitere Regelungen ist deren Rechtmäßigkeit dargestellt worden (s dazu die Urteile Az B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R).

    Diese Zahlen schließen die Annahme eines generell flächendeckend unangemessen niedrigen Vergütungsniveaus der vertragsärztlichen Tätigkeit im streitbefangenen Quartal aus (so zB für die Radiologen - für 1996 - BSG SozR 3-2500 § 85 Nr. 30 S 231 und - für 1997/98 - die Urteile von heute in den Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R).

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 36/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R beigezogen.

    Im Übrigen sind die Regelungen über die Scan- und Sequenzzahlbeschränkungen auch inhaltlich rechtmäßig, wie in den Urteilen vom heutigen Tage in den Verfahren B 6 KA 50/02 R, 44/03 R und 12/04 R dargelegt ist.

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 42/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R beigezogen.

    Damit ist der Rahmen eingehalten, innerhalb dessen nach dem Normensystem der Ausgleich zwischen dem Ziel der Gewährung angemessener Vergütungen und dem besonders hochrangigen Ziel der Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Versorgung gefunden werden muss (zu diesen Maßstäben s die Angaben zur BSG-Rspr in BSG, Urteil vom 20. Oktober 2004 - B 6 KA 30/03 R, zur Veröffentlichung in BSGE und SozR vorgesehen -, und in den Urteilen vom heutigen Tag mit den Az B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R).

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 40/03 R

    Vertragsärztliche Versorgung - Ermächtigungsgrundlage für

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 30/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R und 29/04 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 29/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R und 30/04 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 28/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 13/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 4/04 R, 9/04 R, 12/04 R, 29/04 R und 30/04 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 4/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 50/02 R, 28/03 R, 36/03 R, 38/03 R, 40/03 R, 42/03 R, 44/03 R, 9/04 R, 12/04 R, 13/04 R, 29/04 R und 30/04 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 12/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 38/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 9/04 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 42/03
  • LSG Hessen, 09.11.2005 - L 6/7 KA 514/02

    Anspruch auf angemessene Vergütung vertragsärztlich erbrachter Leistungen

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