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   BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 71/03 R   

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https://dejure.org/2004,2688
BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 71/03 R (https://dejure.org/2004,2688)
BSG, Entscheidung vom 09.12.2004 - B 6 KA 71/03 R (https://dejure.org/2004,2688)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - B 6 KA 71/03 R (https://dejure.org/2004,2688)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Ermittlung des einer Arztgruppe im Abrechnungsquartal zustehenden Honorarkontingents auf der Basis des prozentualen Anteils der Arztgruppe am Honorarvolumen des Vergleichsquartals; Zulässigkeit des Vorwegabzugs von in dem Honorarverteilungsmaßstab (HVM) aufgeführten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen Bewertungsmaßstab in der vertragsärztlichen Versorgung, Anspruch auf Vergütung in bestimmter Höhe, Entscheidungen über Sonderzahlungen, Überprüfung in einem Honorarstreitverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (6)

  • SG Dresden, 23.01.2020 - S 35 R 536/19
    Sie dürfe sich auf die Mitteilung der wesentlichen Gründe der Entscheidung in solcher Weise und in solchem Umfang beschränken, so dass der Betroffene seine Rechte sachgemäß wahrnehmen könne, wie sich aus den Urteilen des BSG vom 09.12.2004, Az.: B 6 KA 44/03 und B 6 KA 71/03 R ergebe.

    Soweit die Beklagte (in ihrem Widerspruchsbescheid vom 04.04.2019) unter Bezugnahme auf die Entscheidungen des BSG vom 09.12.2004 (Az. B 6 KA 44/03 R und B 6 KA 71/03 R) ausführt, dass sich die Begründung eines Bescheide nicht mit allen Einzelerwägungen auseinanderzusetzten hat, verkennt sie, dass die in den genannten Entscheidungen aufgestellten Begründungsanforderungen an vertragsärztliche Honorarbescheide nicht auf die Begründungsanforderungen an Sozialleistungsbescheide übertragen werden können.

    Bereits aus diesem Grund sind die in den BSG-Entscheidungen (vom 09.12.2004, Az. B 6 KA 44/03 R und B 6 KA 71/03 in juris) aufgestellten Grundsätze nicht auf den streitigen Rentenbescheid, der eine Sozialleistung bewilligt, übertragbar.

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 73/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 71/03 R und B 6 KA 83/03 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 83/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 71/03 R und B 6 KA 73/03 R (dazu verbunden B 6 KA 74/03 R) beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 39/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Dazu wird auf die Urteile vom heutigen Tag in den Verfahren B 6 KA 71/03 R, B 6 KA 73/03 R und B 6 KA 83/03 R verwiesen.
  • SG Aachen, 10.02.2020 - S 7 R 472/19
    Soweit die Beklagte unter Bezugnahme auf die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG, Urteile vom 09. Dezember 2004 - B 6 KA 44/03 R und B 6 KA 71/03 R) ausführt, dass sich die Begründung eines Bescheides nicht mit allen Einzelerwägungen auseinanderzusetzen hat, vermag dieser Hinweis in der vorliegenden Konstellation nicht zu über-zeugen.
  • BSG, 23.03.2011 - B 6 KA 74/10 B

    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilungsmaßstab - Rechtswidrigkeit einer

    Dies schließt zwar nicht aus, dass das Honorar für deren Behandlung in seiner Höhe im Vergleich zum Honorar für Behandlungen der Versicherten des eigenen KÄV-Bezirks maßvoll geringer - oder auch höher - sein darf (zB dadurch, dass für die Honorierung der Behandlung von Versicherten aus anderen KÄV-Bezirken die Vergütungsmaßstäbe des sog Fremdkassenausgleichs zugrunde gelegt werden: vgl zu solchen Fällen BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 1 RdNr 9 f, 12, und BSG vom 9.12.2004 - B 6 KA 71/03 R und B 6 KA 73/03 R -, jeweils unter II. 3. e, letzter Absatz, sowie BSG vom 9.12.2004 - B 6 KA 83/03 R - unter II. 2. e, letzter Absatz) .
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