Rechtsprechung
   BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 71/03 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2004,2688
BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 71/03 R (https://dejure.org/2004,2688)
BSG, Entscheidung vom 09.12.2004 - B 6 KA 71/03 R (https://dejure.org/2004,2688)
BSG, Entscheidung vom 09. Dezember 2004 - B 6 KA 71/03 R (https://dejure.org/2004,2688)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Vertragsarztangelegenheiten

  • Judicialis
  • Jurion

    Ermittlung des einer Arztgruppe im Abrechnungsquartal zustehenden Honorarkontingents auf der Basis des prozentualen Anteils der Arztgruppe am Honorarvolumen des Vergleichsquartals; Zulässigkeit des Vorwegabzugs von in dem Honorarverteilungsmaßstab (HVM) aufgeführten Leistungen; Hinnahme einer geringfügigen Ungleichgewichtung im Rahmen pauschalierender und schematischer Regelung eines HVM; Gestaltungsspielraum der Kassenärztlichen Vereinigung (KÄV) bei der Honorarverteilung; Begehren einer günstigeren Bewertung der von zwei Pathologen erbrachten Leistungen im Einheitlichen Bewertungsmaßstab für vertragsärztliche Leistungen (EBM-Ä); Anwendung von Honorarbegrenzungsmaßnahmen bei der Berechnung von ärztlichen Honorarforderungen; Anforderungen an die Darlegungen und Berechnungen von ärztlichen Honorarbescheiden; Zusammenfassung aller vertragsärztlichen und vertragspsychotherapeutischen Leistungserbringer in einer Selbstverwaltungskörperschaft; Gestaltungsfreiheit der Vertreterversammlung der KÄV bei der zukunftsbezogenen Festlegung von Quoten einzelner Arztgruppen; Gewährleistung einer bedarfsgerechten und gleichmäßigen, humanen Versorgung der Versicherten durch die vertragsärztliche Gebührenordnung; Einordnung der Normsetzung durch vertragliche Vereinbarung in das demokratische Prinzip des Grundgesetzes; Ersatzkassenverbände als Beliehene bei der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben; Beteiligung der Arbeitgeber in den Verwaltungsräten der Krankenkassen; Regelung der vertragsärztlichen Versorgung im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und der Richtlinien der Bundesausschüsse durch schriftliche Verträge der KÄV mit den Verbänden der Krankenkassen

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen Bewertungsmaßstab in der vertragsärztlichen Versorgung, Anspruch auf Vergütung in bestimmter Höhe, Entscheidungen über Sonderzahlungen, Überprüfung in einem Honorarstreitverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang




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Wird zitiert von ... (4)  

  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 73/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 71/03 R und B 6 KA 83/03 R beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 83/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Der Senat hat zu dem Verfahren die Verfahrensakten der Parallelverfahren B 6 KA 71/03 R und B 6 KA 73/03 R (dazu verbunden B 6 KA 74/03 R) beigezogen.
  • BSG, 09.12.2004 - B 6 KA 39/03 R

    Ermächtigungsgrundlage für Honorarverteilungsmaßstäbe und für Einheitlichen

    Dazu wird auf die Urteile vom heutigen Tag in den Verfahren B 6 KA 71/03 R, B 6 KA 73/03 R und B 6 KA 83/03 R verwiesen.
  • BSG, 23.03.2011 - B 6 KA 74/10 B

    Vertragsärztliche Versorgung - Honorarverteilungsmaßstab - Rechtswidrigkeit einer

    Dies schließt zwar nicht aus, dass das Honorar für deren Behandlung in seiner Höhe im Vergleich zum Honorar für Behandlungen der Versicherten des eigenen KÄV-Bezirks maßvoll geringer - oder auch höher - sein darf (zB dadurch, dass für die Honorierung der Behandlung von Versicherten aus anderen KÄV-Bezirken die Vergütungsmaßstäbe des sog Fremdkassenausgleichs zugrunde gelegt werden: vgl zu solchen Fällen BSG SozR 4-2500 § 85 Nr. 1 RdNr 9 f, 12, und BSG vom 9.12.2004 - B 6 KA 71/03 R und B 6 KA 73/03 R -, jeweils unter II. 3. e, letzter Absatz, sowie BSG vom 9.12.2004 - B 6 KA 83/03 R - unter II. 2. e, letzter Absatz) .
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