Rechtsprechung
   BSG, 09.12.2016 - B 8 SO 15/15 R   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Sozialhilfe

  • Bundessozialgericht

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet auf ein Grundurteil - Zuschuss statt Darlehen - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - selbst genutztes Hausgrundstück - tatsächliches Verwertungshindernis - Unzumutbarkeit des Auszugs - psychische Erkrankung - Bereitschaft von Kreditinstituten zur Beleihung - Schonvermögen - Fehlen von Angehörigen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 54 Abs 1 SGG, § 130 Abs 1 S 1 SGG, § 41 Abs 1 SGB 12 vom 27.12.2003, § 19 Abs 2 S 1 SGB 12 vom 27.12.2003, § 90 Abs 1 SGB 12
    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet auf ein Grundurteil - Zuschuss statt Darlehen - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - selbst genutztes Hausgrundstück - tatsächliches Verwertungshindernis - Unzumutbarkeit des Auszugs - psychische Erkrankung - Bereitschaft von Kreditinstituten zur Beleihung - Schonvermögen - Fehlen von Angehörigen

  • Jurion

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII als Darlehen; Verwertbarkeit von Grundstücken unter Berücksichtigung des Gesundheitszustandes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII als Darlehen; Verwertbarkeit von Grundstücken unter Berücksichtigung des Gesundheitszustandes

  • rechtsportal.de

    SGB XII § 90 Abs. 1
    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII als Darlehen

  • datenbank.nwb.de

    Sozialgerichtliches Verfahren - statthafte Klageart - kombinierte Anfechtungs- und Verpflichtungsklage gerichtet auf ein Grundurteil - Zuschuss statt Darlehen - Sozialhilfe - Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung - Vermögenseinsatz - selbst genutztes Hausgrundstück - tatsächliches Verwertungshindernis - Unzumutbarkeit des Auszugs - psychische Erkrankung - Bereitschaft von Kreditinstituten zur Beleihung - Schonvermögen - Fehlen von Angehörigen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2017, 357
  • FamRZ 2018, 221



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Wird zitiert von ... (12)  

  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 349/17

    Jobcenter muss Hartz-IV-Empfängern Schulbücher bezahlen

    Neben der bereits festgestellten planwidrigen Regelungslücke ist zentrale Voraussetzung das Vorliegen einer vergleichbaren Interessenlage zwischen den von der existierenden Norm erfassten und den im Einzelfall zu beurteilenden Lebensverhalten (vgl. allgemein BSG, Urteil vom 9. Dezember 2016 - B 8 SO 15/15 R - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • BSG, 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Insoweit liegt es nicht fern, dass Kreditinstitute die Kreditwürdigkeit des Klägers in Zweifel ziehen könnten, weil er aus Mitteln der SGB II-Leistungen kaum in der Lage gewesen wäre, ein Darlehen zu tilgen und entsprechende Zinsen zu tragen (vgl BSG vom 9.12.2016 - B 8 SO 15/15 R - SozR 4-3500 § 90 Nr. 8 RdNr 30).
  • SG Augsburg, 16.02.2018 - S 8 SO 143/17

    Personen im Eingangs- bzw. Berufsbildungsbereich einer Werkstattfür behinderte

    Da der konkrete Bedarf bisher nicht ermittelt wurde und der Streit der Beteiligten sich ausschließlich um die grundsätzliche Leistungsberechtigung der Klägerin dreht, beschränkt sich das Gericht analog § 130 Abs. 1 Satz 1 SGG (zu dieser Möglichkeit: BSG, Urteil vom 9. Dezember 2016, B 8 SO 15/15 R) auf eine Verpflichtung des Beklagten zur Leistungsgewährung dem Grunde nach.
  • BSG, 30.08.2017 - B 14 AS 30/16 R

    Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts als Zuschuss statt

    Kommt es dem Kläger dabei auf die Höhe der Leistungen im Gerichtsverfahren (noch) nicht an, sondern - wie hier - nur auf den Erhalt bzw das endgültige Behaltendürfen einer Leistung dem Grunde nach, kann die Verpflichtungsklage auch in dieser Konstellation zulässigerweise mit einer Klage verfolgt werden, die auf ein Grundurteil gerichtet ist (vgl BSG vom 9.12.2016 - B 8 SO 15/15 R - SozR 4-3500 § 90 Nr. 8 RdNr 16) .
  • LSG Hessen, 13.03.2019 - L 4 SO 218/17
    Die zuschussweise Gewährung sei im Verhältnis zur darlehensweise gewährten Sozialhilfe vielmehr ein aliud (Hinweis auf BSG, Urteil vom 9. Dezember 2016 - B 8 SO 15/15 R -, und BVerwG, Urteil vom 8. Juli 2004 - 5 C 5.03 -).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 16.02.2018 - L 8 SO 69/15

    SGB-XII -Leistungen

    Daneben muss eine planwidrige Regelungslücke vorliegen (statt vieler BSG, Urteil vom 9. Dezember 2016 - B 8 SO 15/15 R - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • BSG, 03.05.2018 - B 11 AL 6/17 R

    Arbeitslosengeldanspruch bei beruflicher Weiterbildung - Anspruchsdauer -

    Der Statthaftigkeit einer auf Änderung des Rechtsgrundes gerichteten kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (vgl BSG vom 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R - SozR 4-4200 § 12 Nr. 27 RdNr 19; BSG vom 9.12.2016 - B 8 SO 15/15 R - SozR 4-3500 § 90 Nr. 8 RdNr 14 ff) steht allerdings entgegen, dass der Gesetzgeber mit der Einführung des Alg bei beruflicher Weiterbildung die Entgeltersatzleistungen Alg und Uhg aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung zu einer einheitlichen Versicherungsleistung zusammenfassen wollte und das Alg durchgehend erbracht werden sollte (BT-Drucks 15/1515 S 73, 82).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 25.01.2018 - L 8 SO 69/15

    Zur Gewährung eines Barbetrags bei vorläufiger Unterbringung im Maßregelvollzug

    Daneben muss eine planwidrige Regelungslücke vorliegen (statt vieler BSG, Urteil vom 9. Dezember 2016 - B 8 SO 15/15 R - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • LSG Niedersachsen-Bremen, 11.12.2017 - L 11 AS 1503/15

    Angelegenheiten nach dem SGB II

    Neben der bereits festgestellten planwidrigen Regelungslücke ist zentrale Voraussetzung das Vorliegen einer vergleichbaren Interessenlage zwischen den von der existierenden Norm erfassten und den im Einzelfall zu beurteilenden Lebensverhalten (vgl. allgemein BSG, Urteil vom 9. Dezember 2016 - B 8 SO 15/15 R - juris Rn. 15 m.w.N.).
  • BSG, 07.03.2017 - B 8 SO 73/16 B

    SGB-XII -Leistungen; Berücksichtigungsfähigkeit von Hausgrundstücken als

    Sie greifen lediglich zwei einzelne Entscheidungen des 14. bzw 4. Senats zur Berücksichtigungsfähigkeit von Hausgrundstücken als Vermögen heraus, ohne sich jedoch mit der hierzu in ihrem sozialhilferechtlichen Fall wesentlichen Rechtsprechung des 8. Senats auseinanderzusetzen (vgl zu der im Sozialhilferecht die Angemessenheit des Hausgrundstücks insgesamt berücksichtigenden sog Kombinationstheorie: BSG SozR 4-3500 § 90 Nr. 7 RdNr 16; zu § 88 Abs. 2 Nr. 7 Bundessozialhilfegesetz vgl BSG SozR 4-5910 § 88 Nr. 3 RdNr 16 f; vgl jetzt auch BSG, Urteil vom 9.12.2016 - B 8 SO 15/15 R).
  • SG München, 30.03.2017 - S 46 EG 213/14

    Erwerbseinkommen - Abgeordnetenbezüge und Elterngeld

  • SG München, 24.07.2017 - S 46 SF 261/17

    Vorläufige Anordnung bei Entlassung eines ehrenamtlichen Richters

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