Rechtsprechung
   BSG, 10.02.1998 - B 2 U 2/98 B   

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https://dejure.org/1998,7888
BSG, 10.02.1998 - B 2 U 2/98 B (https://dejure.org/1998,7888)
BSG, Entscheidung vom 10.02.1998 - B 2 U 2/98 B (https://dejure.org/1998,7888)
BSG, Entscheidung vom 10. Februar 1998 - B 2 U 2/98 B (https://dejure.org/1998,7888)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Bestimmung der Anforderungen an eine Begründung der Grundsätzlichkeit einer Rechtssache im Rahmen einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision wegen Anforderungen an eine richterliche Beweiswürdigung und Überzeugungsbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 128, § 106 Abs. 1, § 111 Abs. 1
    Parteivernehmung als Beweismittel im sozialgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (12)

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 03.02.2006 - L 4 R 57/05

    Rentenversicherung

    Die Parteivernehmung ist im sozialgerichtlichen Verfahren weder auf Antrag noch von Amts wegen zulässig (BSG, Beschluss vom 18.02.2003, - B 11 AL 273/02 B - Beschluss vom 24.11.1990, - 1 BA 45/90 - Beschluss vom 10.02.1998, - B 2 U 2/98 B -).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 17.12.2009 - L 2 U 1014/05

    Posttraumatische Belastungsstörung bei Bahnfahrer nach Fahrgastunfall;

    Auch wenn das sozialgerichtliche Verfahren die Parteivernehmung nicht als Beweismittel kennt, sind jedoch die Gerichte unter den Voraussetzungen des §§ 106 Abs. 1, 111 Abs. 1 Sozialgerichtsgesetz (SGG) verpflichtet, die Beteiligten zu hören und in geeigneten Fällen auch den Sachvortrag der Beteiligten bei ihrer Überzeugungsbildung zu verwenden und hierauf ihre Entscheidungsbildung zu stützen, wenn er ihnen glaubhaft erscheint, der Lebenserfahrung entspricht und nicht entscheidend zu anderen festgestellten Tatsachen in Widerspruch steht (BSG, Beschluss vom 10. Februar 1998, Az. B 2 U 2/98 B, Keller in Meyer-Ladewig/Keller/Leitherer, Sozialgerichtsgesetz, 9. Aufl. 2008, § 128 Rdnr. 4).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.04.2016 - L 7 AS 384/16

    Grundsicherung für Arbeitsuchende; Beschwerde gegen die Ablehnung von

    Das Gericht kann die Beteiligten anhören und seine Überzeugung allein auf deren Aussage stützen, wenn dies im Rahmen freier Beweiswürdigung möglich erscheint, dh die Aussage glaubhaft und schlüssig ist und nicht zu anderen Beweisergebnissen im Widerspruch steht (BSG, Beschluss vom 10.02.1998 - B 2 U 2/98 B mwN).
  • LSG Sachsen, 30.08.2006 - L 6 U 62/06

    Beweiswürdigung im sozialgerichtlichen Verfahren

    Ein Beweisersatz kann die Aussage eines Beteiligten ohnehin in der Regel nicht sein, allgemein sollte der glaubhafte und widerspruchsfreie Vortrag eines Beteiligten nur die Rolle spielen, dass er "bei der Überzeugungsbildung" des Gerichts "mitverwendet wird" (vgl. BSG, Beschluss vom 10.02.1998 - B 2 U 2/98 B -).
  • LSG Sachsen, 14.12.2017 - L 3 AL 133/15
    Im Verfahren der Sozialgerichtsbarkeit ist das Gericht mit Ausnahme der Beweiskraft der Niederschrift (vgl. § 164 Abs. 2 ZPO, § 122 Abs. 3 SGG) und von Urkunden (§§ 415 ff. ZPO) jedoch an keine Beweisregeln gebunden; insbesondere gilt § 286 Abs. 2 ZPO nicht (vgl. BSG, Urteil vom 6. Dezember 1966 - 9 RV 194/64 - SozR Nr. 77 zu § 128 SGG = juris Rdnr.9; BSG, Beschluss vom 10. Februar 1998 - B 2 U 2/98 B - juris Rdnr. 3; Sächs. LSG, Urteil vom 30. August 2006 - L 6 U 62/06 - juris Rdnr. 54).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 10.03.2017 - L 7 AS 185/17

    Grundsicherungsleistungen für EU-Ausländer; Einstweiliger Rechtsschutz;

    Jedoch muss der Beteiligtenvortrag in sich widerspruchsfrei sein und mit dem übrigen Akteninhalt und weiteren Beweisergebnissen in Übereinstimmung stehen (BSG Beschluss vom 10.02.1998 - B 2 U 2/98 B; Krasney/Udsching, Handbuch des sozialgerichtlichen Verfahrens, 7. Aufl., III 4.2).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 14.03.2017 - L 7 AS 2251/16

    SGB-II -Leistungen für EU-Ausländer; Einstweiliger Rechtsschutz; Nachweis der

    Das Gericht kann aber seine Überzeugung auch ohne Vorlage dieser Versicherung allein auf den Vortrag der Beteiligten stützen, wenn dies im Rahmen freier Beweiswürdigung möglich erscheint, d.h. die Aussage glaubhaft und schlüssig ist und nicht zu anderen Beweisergebnissen im Widerspruch steht (Beschluss des Senats vom 27.04.2016 - L 7 AS 384/16 B; BSG Beschluss vom 10.02.1998 - B 2 U 2/98 B mwN).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 08.04.2008 - L 18 (14) R 299/05

    Gewährung einer Regelaltersrente aus der deutschen gesetzlichen

  • BSG, 30.07.2008 - B 5a R 172/08 B
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