Rechtsprechung
   BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 20/93   

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https://dejure.org/1994,5493
BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 20/93 (https://dejure.org/1994,5493)
BSG, Entscheidung vom 10.03.1994 - 7 RAr 20/93 (https://dejure.org/1994,5493)
BSG, Entscheidung vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 (https://dejure.org/1994,5493)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen des Anspruchs auf höheres Altersübergangsgeld (Alüg) - Rechtmäßigkeit einer teilweisen Rücknahme von Alüg - Anforderungen an die Berechnung des Arbeitsentgelts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BSG, 09.10.2007 - B 5b/8 KN 2/07 R

    Rente wegen Berufsunfähigkeit - Verweisung - Zigarettenautomatenauffüller -

    Um letzte Zweifel auszuräumen, können im Wege einer "authentischen Interpretation" die Tarifvertragsparteien selbst zu befragen sein (vgl hierzu BSG vom 10.3.1994 - 7 RAr 20/93 - Juris RdNr 25; BSG vom 25.8.1993 - 13 RJ 25/92 - Juris RdNr 42; BSG vom 22.7.1992 - 13 RJ 13/91 - Juris RdNr 40; BSG vom 14.9.1990 - 7 RAr 18/90 - Juris RdNr 31).
  • BSG, 15.09.1994 - 11 RAr 97/93

    Gleichbehandlung - Altersübergangsgeld - Kirchensteuer - Arbeitslosengeld

    Die hiergegen erhobenen Einwände des Klägers geben dem Senat keine Veranlassung, seine Rechtsauffassung, die der 7. Senat des Bundessozialgerichts teilt (Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und vom 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 -, beide nicht zur Veröffentlichung vorgesehen), aufzugeben.
  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 66/93

    Bemessung des Altersübergangsgeldes im Beitrittsgebiet verfassungsmäßig

    Der 7. Senat hat sich dieser Rechtsansicht angeschlossen (BSGE 76, 156, 158 = SozR 3-4100 § 249 e Nr. 7; Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 -, beide unveröffentlicht).
  • BSG, 26.10.1994 - 11 RAr 87/93

    Anforderungen an die Bemessung von Altersübergangsgeld (Alüg) - Voraussetzungen

    An dieser Rechtansicht, die der 7. Senat des BSG teilt (Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und vom 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 - beide nicht zur Veröffentlichung vorgesehen), ist festzuhalten.
  • BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 86/93

    Voraussetzungen des Anspruchs auf ein höheres Altersübergangsgeld (Alüg) -

    Schließlich sind über die in § 249e Abs. 3 AFG enthaltene Generalverweisung (vgl BSG, Urteile vom 10. November 1993 - 11 RAr 35/93 und 11 RAr 47/93 -, zur Veröffentlichung vorgesehen; Urteil vom 10. November 1993 - 11 RAr 53/92 - und vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 -, unveröffentlicht) auch die allgemein für den Alg-Anspruch maßgeblichen Ausschlußgründe (etwa § 119 AFG) zu beachten.
  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 48/94

    Anspruch auf Altersübergangsgeld - Bemessungsgrundlagen für die Berechnung der

    Der 7. Senat hat sich dieser Rechtsansicht angeschlossen (BSGE 76, 156, 158 = SozR 3-4100 § 249e Nr. 7; Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 -, beide unveröffentlicht).
  • BSG, 06.05.1994 - 7 RAr 90/93

    Anspruch auf ein höheres Altersübergangsgeld - Berücksichtigung einer höheren

    Wie der Senat in dem Urteil vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - dargelegt hat, ergibt sich dies für die Zeit vor dem 3. Oktober 1990 aus § 168 Abs. 1a AFG-DDR und für die Zeit ab 3. Oktober 1990 aus § 249c Abs. 22 AFG.
  • BSG, 17.10.1996 - 7 RAr 76/95
    Der 7. Senat hat sich dieser Rechtsansicht angeschlossen (BSGE 76, 156, 158 = SozR 3-4100 § 249e Nr. 7; Urteile vom 10. März 1994 - 7 RAr 20/93 - und 6. Mai 1994 - 7 RAr 90/93 -, beide unveröffentlicht).
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