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   BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 56/93   

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BSG, 10.03.1994 - 7 RAr 56/93 (https://dejure.org/1994,796)
BSG, Entscheidung vom 10.03.1994 - 7 RAr 56/93 (https://dejure.org/1994,796)
BSG, Entscheidung vom 10. März 1994 - 7 RAr 56/93 (https://dejure.org/1994,796)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    AFG § 112 Abs. 7

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    Arbeitsförderung; Höhe des Arbeitslosengeldes bei unbilliger Härte

Papierfundstellen

  • BSGE 74, 96
  • NZS 1994, 376
 
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Wird zitiert von ... (36)

  • BSG, 29.05.2008 - B 11a AL 23/07 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen im Anschluss an

    Das wird in der Regel der Konzeption gerecht, das Alg als Lohnersatzleistung an einem möglichst zeitnahen Lohnniveau auszurichten, das den auf Arbeitseinkommen gegründeten durchschnittlichen Lebensstandard des Arbeitslosen repräsentiert (vgl ua BSGE 74, 96, 100 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17; BSGE 77, 244, 250 = BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26).
  • BSG, 24.11.2010 - B 11 AL 30/09 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - Erweiterung des Bemessungsrahmens wegen

    d) Nichts an Aktualität eingebüßt hat demgegenüber die Rechtsprechung des BSG zum Vorgängerrecht, wonach bei der Härtefallprüfung und im Interesse einer möglichst verwaltungspraktikablen und gleichmäßigen Anwendung allein auf das Auseinanderklaffen des Regelbemessungsentgelts und des ihm gegenüber zu stellenden Vergleichsentgelts ohne Rücksicht auf die Gründe des Minderverdiensts abzustellen ist (BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 2; BSGE 74, 96 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17; BSGE 63, 153 = SozR 4100 § 112 Nr. 39) .

    Die Voraussetzungen für die Annahme einer unbilligen Härte sind generalisierend so umschrieben worden, dass ein "deutlich höheres" Vergleichsentgelt erforderlich sei (BSGE 62, 43 = SozR 4100 § 112 Nr. 31; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 35; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 2, S 19 mwN) oder ein "wesentlich geringeres" Arbeitsentgelt im Bemessungszeitraum (BSG SozR 3-4100 § 44 Nr. 11, S 39; BSGE 74, 96 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17, S 76) bzw ein derartiges Missverhältnis der miteinander zu vergleichenden Entgelte, dass die Regelbemessung den Arbeitslosen "erheblich" benachteiligen würde (BSGE 45, 49, 54 = SozR 4100 § 112 Nr. 6, S 17; BSG SozR 4100 § 112 Nr. 28, S 130) .

  • BSG, 21.07.2009 - B 7 AL 23/08 R

    Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach Qualifikationsgruppen - kein

    Das wird in der Regel der Konzeption gerecht, das Alg als Entgeltersatzleistung an einem möglichst zeitnahen Niveau auszurichten, das den auf Arbeitseinkommen gegründeten durchschnittlichen Lebensstandard des Arbeitslosen vor Entstehung des Anspruchs repräsentiert, so dass vor dem Bemessungszeitraum erzielte höhere Verdienste des Arbeitslosen, für die entsprechende Beiträge entrichtet wurden, regelmäßig keine Berücksichtigung mehr finden (vgl BSGE 74, 96, 100 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17 S 75; BSGE 77, 244, 250 = BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 24 S 112; BSGE 72, 117, 183 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 13 S 55 f und Nr. 26 S 120).
  • BSG, 06.05.2009 - B 11 AL 7/08 R

    Höhe des Arbeitslosengeldes nach Arbeitszeitreduzierung durch

    Denn das entspricht in der Regel der Konzeption, die Lohnersatzleistung an einem möglichst zeitnahen Lohnniveau auszurichten, das den auf Arbeitseinkommen gegründeten durchschnittlichen Lebensstandard des Arbeitslosen repräsentiert (vgl ua BSGE 74, 96, 100 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17; BSGE 77, 244, 250 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26).
  • BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 9/11 R

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Bemessungsrahmen -

    Der Anwendung des § 131 Abs. 3 Nr. 1 SGB III auf die vorliegende Fallgestaltung steht auch nicht die frühere Rechtsprechung des BSG zu § 112 AFG (vgl BSGE 74, 96 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17) entgegen, weil das AFG noch keine Regelung enthielt, wie sie für den streitgegenständlichen Zeitraum § 131 Abs. 3 Nr. 1 SGB III trifft.
  • BSG, 29.05.2008 - B 11a/7a AL 64/06 R

    Arbeitslosengeld - Anwartschaft - Zeiten der Kindererziehung - Abschaffung der

    Das wird in der Regel der Konzeption gerecht, das Alg als Lohnersatzleistung an einem möglichst zeitnahen Lohnniveau auszurichten, das den auf Arbeitseinkommen gegründeten durchschnittlichen Lebensstandard des Arbeitslosen repräsentiert (vgl ua BSGE 74, 96, 100 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17; BSGE 77, 244, 250 = BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 24; BSG SozR 3-4100 § 112 Nr. 26).
  • BSG, 14.09.2010 - B 7 AL 21/09 R

    Kurzarbeitergeldanspruch - erheblicher Arbeitsausfall - Bindungswirkung des

    Lediglich der erkennende Senat hat in seiner Entscheidung vom 10.3.1994 (BSGE 74, 96, 99 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17 S 74) die Frage aufgeworfen, ob bei "Kurzarbeit Null" überhaupt noch ein Beschäftigungsverhältnis besteht, konnte diese im Ergebnis aber offen lassen.
  • BSG, 28.06.1995 - 7 RAr 20/94

    Bemessung des Altersübergangsgeldes bei rückwirkender tariflicher Lohnerhöhung

    ... Das Landessozialgericht (LSG) wird dies bei seiner erneuten Entscheidung zu untersuchen haben und nach der ohnedies aus anderen Gründen erforderlichen Zurückverweisung der Sache die während des Klage-bzw Berufungsverfahrens ergangenen Dynamisierungs- bzw sonstigen Änderungsbescheide, die zum Gegenstand des Verfahrens geworden sind (§ 96 Abs. 1 SGG), genau zu ermitteln haben (vgl BSGE 74, 96, 101 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17).

    Sollte das Landessozialgericht (LSG) bei seiner erneuten Entscheidung nach den Vorschriften über die Höhe des Alüg eine höhere Leistung für gerechtfertigt halten, wäre indes weiter zu prüfen, ob deren Gewährung daran scheitert, daß schon die Anspruchsvoraussetzung für das Alüg nicht vorliegen bzw der Alüg-Anspruch für bestimmte Zeiträume ruht (vgl hierzu: BSGE 74, 96, 98 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17; BSG SozR 3-4100 § 115 Nr. 1).

  • BSG, 09.05.1996 - 7 RAr 36/95

    Arbeitsentgeltbegriff bei der Bemessung von Arbeitslosengeld, Aufhebung eines

    Bei seiner erneuten Entscheidung wird das LSG außerdem zu prüfen haben, ob die Beklagte einen Erstattungs- bzw Verrechnungsbescheid gemäß § 42 SGB I erlassen hat, gegen den sich der Kläger mit seinem Widerspruch und der anschließenden Klage dann wohl ebenfalls gewehrt hätte; es wird ggf weitere, erst während des Revisionsverfahrens ergangene Folgebescheide, etwa für die Zeit ab 1. Januar 1996, gemäß § 96 SGG zu beachten haben (BSGE 74, 96, 101 = SozR 3-4100 § 112 Nr. 17).
  • VGH Bayern, 02.05.2012 - 12 BV 10.2058

    Ausgleichsabgabe; Transfergesellschaft; Begriff des Arbeitsplatzes;

    Auch sind nach § 7 Abs. 2 SGB IV betriebliche Bildungsmaßnahmen dem Begriff der Beschäftigung gleichgesetzt (vgl. LSG Baden-Württemberg vom 13.11.2003 Az. L 7 U 777/03 ; offengelassen: BSG vom 10.3.1994 BSGE 74, 96 und vom 14.9.2010 a.a.O.).

    (vgl. BSG vom 14.9.2010 NZA-RR 201, 319 und vom 10.3.1994 BSGE 74, 96).

  • BSG, 05.12.2006 - B 11a AL 43/05 R

    Arbeitslosengeld - Bemessungsentgelt - nachträglich gezahltes Arbeitsentgelt -

  • BSG, 14.09.2010 - B 7 AL 29/09 R

    Transferkurzarbeitergeld - Unvermeidbarkeit des dauerhaften Arbeitsausfalls -

  • BSG, 08.02.1996 - 11 RAr 63/95

    Verfassungsmäßigkeit der Minderung von laufendem Arbeitslosengeld durch Absenkung

  • BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 40/93

    Berechnung des Regelentgelts für die Bemessung des Übergangsgeldes - Einbeziehung

  • LSG Hamburg, 14.06.2017 - L 2 AL 83/16

    Gewährung eines höheren Arbeitslosengeldes unter Zugrundelegung eines höheren

  • LSG Sachsen, 29.07.1996 - L 3 Al 90/94

    Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes bei Zahlung von Konkursausfallgeld;

  • BSG, 09.02.1995 - 7 RAr 2/94

    Wirkungen der Einbeziehung einer in einem Dynamisierungsbescheid getroffenen

  • LSG Brandenburg, 25.05.1998 - L 7 AL 44/93
  • BSG, 01.06.1994 - 7 RAr 86/93

    Voraussetzungen des Anspruchs auf ein höheres Altersübergangsgeld (Alüg) -

  • BSG, 15.11.1995 - 7 RAr 12/95

    Bemessung der Höhe von Altersübergangsgeld (Alüg) - Anforderungen an die

  • BSG, 01.09.1994 - 7 RAr 116/93

    Anspruch auf höheres Eingliederungsgeld - Keine Anrechnung eines gewährten

  • BSG, 02.02.1995 - 11 RAr 21/94

    Bemessung des Arbeitslosengeldes bei nachgezahltem Arbeitsentgelt

  • BSG, 04.05.1994 - 11 RAr 57/93

    Wiedervereinigung - Arbeitslosengeldbemessung - Abgeordnete

  • BSG, 21.10.1999 - B 11 AL 5/99 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes bei Beschäftigung im Beitrittsgebiet

  • BSG, 18.05.1995 - 7 RAr 28/94

    Betriebsüblich - Arbeitsausfall - Eigenart des Betriebs - Einmaliges Ereignis

  • LSG Sachsen, 29.07.1996 - L 3 Al 7/95

    Berechnung der Höhe des Arbeitslosengeldes bei Zahlung von Konkursausfallgeld;

  • BSG, 15.09.1994 - 11 RAr 13/94

    Arbeitslosengeld - Unbillige Härte - Beitrittsgebiet - Währungsumstellung

  • BSG, 23.05.2001 - B 11 AL 41/01 B

    Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache im sozialgerichtlichen Verfahren

  • BSG, 25.06.1999 - B 7 AL 86/98 R

    Bemessung des Arbeitslosengeldes - letzte Beschäftigung im Beitrittsgebiet -

  • BSG, 24.07.1997 - 11 RAr 97/96

    Anspruch auf ein höheres Arbeitslosengeld - Berechnung der Höhe des

  • BSG, 12.12.1996 - 11 RAr 35/96

    Bemessung des Anspruchs auf Arbeitslosengeld - Einstufung als Chefarzt nach

  • BSG, 06.05.1994 - 7 RAr 90/93

    Anspruch auf ein höheres Altersübergangsgeld - Berücksichtigung einer höheren

  • SG Duisburg, 21.01.2013 - S 16 AL 334/11

    Ermittlung der Höhe des Arbeitslosengeldes anhand von fiktivem Einkommen; Fiktive

  • SG Aachen, 05.10.2010 - S 11 AL 104/10

    Arbeitslosenversicherung

  • BSG, 09.05.1996 - 7 RAr 42/95
  • BSG, 14.09.1995 - 7 RAr 80/94

    Anspruch auf höheres Arbeitslosengeld - Berechnung des Bemessungsentgelts unter

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