Rechtsprechung
   BSG, 10.03.2010 - B 3 P 10/08 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • Bundessozialgericht
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 14 Abs 2 SGB 11, § 14 Abs 4 Nr 3 SGB 11, § 15 Abs 1 S 1 Nr 2 SGB 11, § 15 Abs 3 S 1 Nr 2 SGB 11, § 43 Abs 5 S 1 Nr 2 SGB 11 vom 23.10.2001
    Soziale Pflegeversicherung - vollstationäre Pflege - Bemessung des Pflegebedarfs - Pflegestufe II - Grundpflege - Zeitaufwand - Hilfe beim Gehen: Wege von und zur Toilette - Pauschalierung der Wegstrecken in Pflegeheimen - keine Rundung auf volle Minuten für einzelne Wegstrecken

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Anspruch auf Pflegeleistungen in der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe II; Zeitaufwand für die Hilfe beim Gehen und Berücksichtigung des Weges zur Toilette

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Pflegeversicherung: Auch halbe Minuten sind aufzulisten erst am Ende ist zu runden

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Pflegeleistungen in der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe II; Zeitaufwand für die Hilfe beim Gehen und Berücksichtigung des Weges zur Toilette

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB XI § 14 Abs. 4
    Anspruch auf Pflegeleistungen in der sozialen Pflegeversicherung nach der Pflegestufe II; Zeitaufwand für die Hilfe beim Gehen und Berücksichtigung des Weges zur Toilette

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    Pflegeversicherung: Auch halbe Minuten sind aufzulisten erst am Ende ist zu runden

  • faktenundtipps.de (Kurzinformation)

    Mit der Stoppuhr Pflegeaufwand ermitteln

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2011, 181
  • NZS 2011, 288



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Wird zitiert von ... (7)  

  • LSG Baden-Württemberg, 26.10.2016 - L 4 P 2609/16  

    Soziale Pflegeversicherung - Voraussetzungen der Gewährung zusätzlicher

    Die Zeiten für den Hilfebedarf bei den einzelnen Verrichtungen beruhen regelmäßig auf Schätzungen, denen eine gewisse und auf wenige Minuten beschränkte Unschärfe nicht abgesprochen werden kann und die dennoch hinzunehmen sind (BSG, Urteil vom 10. März 2010 - B 3 P 10/08 R - juris, Rn. 20 m.w.N.).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 30.11.2011 - L 10 P 105/10  

    Pflegeversicherung

    Auf der Basis des Urteils des BSG vom 10.03.2010 (B 3 P 10/08 R, SozR 4-3300 § 15 Nr. 4) sei das Gutachten des Sachverständigen T nicht verwertbar, da dieser eigene sachfremde Beurteilungs-maßstäbe verwandt habe.

    Unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des erkennenden Senates in seiner Entscheidung vom 13.08.2006, L 10 (6) P 108/07, bestätigt durch Urteil des BSG vom 10.03.2010, B 3 P 10/08, sind die einzelnen Verrichtungen, anders als dies der SV T und mit ihm das SG in der angefochtenen Entscheidung meinen, nicht pauschal auf eine Minute aufzurunden.

  • BSG, 08.08.2013 - B 3 P 8/13 B  
    So hat der Senat im Urteil vom 10.3.2010 (B 3 P 10/08 R - SozR 4-3300 § 15 Nr. 4 - RdNr 17) zu dieser Frage ausgeführt, dass die nach §§ 17, 53a SGB XI erlassenen BRi der Erläuterung der Begutachtungskriterien und des Begutachtungsverfahrens und damit der Sicherstellung bundesweit einheitlicher Maßstäbe für die Pflegebegutachtung dienen.

    11 Auch zu diesem Problemkreis ist bereits höchstrichterliche Rechtsprechung ergangen (vgl BSG Urteil vom 10.3.2010 - B 3 P 10/08 R - SozR 4-3300 § 15 Nr. 4 - RdNr 15); der Senat hat zu einer parallelen Problematik ausgeführt: "Ausgangspunkt für die Ermittlung des Zeitaufwandes für die Hilfe beim Gehen ist auch bei stationärer Pflege die Dauer, die eine - nicht als Pflegekraft ausgebildete, also nicht professionelle - durchschnittliche Pflegeperson iS von § 19 SGB XI für die Hilfe angesichts des individuellen Gehvermögens des Pflegebedürftigen benötigt (§ 15 Abs. 3 Satz 1 SGB XI).

  • LSG Baden-Württemberg, 03.08.2012 - L 4 P 5324/11  

    Soziale Pflegeversicherung - Hilfebedarf - Berücksichtigung des Zeitaufwandes bei

    Die Zeiten für den Hilfebedarf bei den einzelnen Verrichtungen beruhen regelmäßig auf Schätzungen, denen eine gewisse und auf wenige Minuten beschränkte Unschärfe nicht abgesprochen werden kann und die dennoch hinzunehmen sind (vgl. BSG, Urteil vom 10. März 2010 - B 3 P 10/08 R - SozR 4-3300 § 15 Nr. 4).
  • LSG Baden-Württemberg, 30.03.2012 - L 4 P 342/10  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Gegenstand des Rechtsstreits - Erledigung des

    Die Zeiten für den Hilfebedarf bei den einzelnen Verrichtungen beruhen regelmäßig auf Schätzungen, denen eine gewisse und auf wenige Minuten beschränkte Unschärfe nicht abgesprochen werden kann und die dennoch hinzunehmen sind (vgl. BSG, Urteil vom 10. März 2010 - B 3 P 10/08 R -, veröffentlicht in juris).
  • LSG Baden-Württemberg, 27.03.2015 - L 4 P 2196/14  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Streitgegenstand - Anfechtung der Ablehnung der

    Die Zeiten für den Hilfebedarf bei den einzelnen Verrichtungen beruhen regelmäßig auf Schätzungen, denen eine gewisse und auf wenige Minuten beschränkte Unschärfe nicht abgesprochen werden kann und die dennoch hinzunehmen sind (BSG, Urteil vom 10. März 2010 - B 3 P 10/08 R - in juris, Rn. 20 m.w.N.).
  • LSG Baden-Württemberg, 23.05.2012 - L 4 P 872/10  

    Sozialgerichtliches Verfahren - Maßstäbe für die Einholung eines Gutachtens gemäß

    Die Zeiten für den Hilfebedarf bei den einzelnen Verrichtungen beruhen regelmäßig auf Schätzungen, denen eine gewisse und auf wenige Minuten beschränkte Unschärfe nicht abgesprochen werden kann und die dennoch hinzunehmen sind (vgl. BSG, Urteil vom 10. März 2010 - B 3 P 10/08 R -, in juris zu § 14 SGB XI).
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