Rechtsprechung
   BSG, 10.03.2016 - B 1 KR 97/15 B   

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https://dejure.org/2016,6861
BSG, 10.03.2016 - B 1 KR 97/15 B (https://dejure.org/2016,6861)
BSG, Entscheidung vom 10.03.2016 - B 1 KR 97/15 B (https://dejure.org/2016,6861)
BSG, Entscheidung vom 10. März 2016 - B 1 KR 97/15 B (https://dejure.org/2016,6861)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 160 Abs 2 Nr 1 SGG, § 160 Abs 2 Nr 3 Halbs 2 SGG, § 160a Abs 2 S 3 SGG, § 7 KHEntgG, § 17b KHG
    Krankenversicherung - sozialgerichtliches Verfahren - Zulässigkeit der Revision - Verfahrensmangel - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtsfrage - Auslegung einer Krankenhausvergütungsvorschrift - ausgelaufenes Recht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Auslegung von Krankenhausvergütungsvorschriften

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung der Rechtssache; Auslegung von Krankenhausvergütungsvorschriften

  • rechtsportal.de

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (12)

  • SG Osnabrück, 14.02.2018 - S 34 KR 576/16

    Krankenversicherung

    Es entspricht der ständigen Rechtsprechung des BSG, dass die Kodierbestimmungen Rechtsvorschriften sind und dass ihre Auslegung zuvörderst Rechtsanwendung ist (BSG, Urteil vom 26. September 2017, Az.: B 1 KR 9/17 R, juris, Rn. 16; BSG, Beschluss vom 12. Juni 2013, Az.: B 3 KR 32/12 B, juris, Rn. 15; BSG, Beschluss vom 10. März 2016, Az.: B 1 KR 97/15 B, juris, Rn. 8).

    Insbesondere hat das BSG die teilweise in erster Instanz vorzufindende Praxis kritisiert, wonach die richtige DRG und die Anwendung der Kodierbestimmungen vollständig medizinischen Gutachtern überlassen wird (BSG, Beschluss vom 10. März 2016, Az.: B 1 KR 97/15 B, juris, Rn. 8).

  • LSG Bayern, 08.06.2017 - L 4 KR 579/15

    Kein Aufrechnung gegen Erstattungsanspruch für Krankenhausbehandlung

    Nach Ansicht des BSG handelt es sich bei der konkreten Auslegung der DKR und Abrechnungsbestimmungen um eine rechtliche Prüfung (BSG, B 1 KR 97/15 B - juris Rn. 8).

    Allerdings ist die Frage der zutreffenden Kodierung bei geklärtem medizinischem Sachverhalt nicht dem Gutachter, sondern dem Gericht zu überlassen (s.o. unter Bezugnahme auf BSG, B 1 KR 97/15 B - juris Rn. 8).

  • BSG, 05.07.2016 - B 1 KR 15/16 B
    Ein Beschwerdeführer kann aber die für Verfahrensrügen (§ 160 Abs. 2 Nr. 3 SGG) geltenden Darlegungsvoraussetzungen nicht dadurch umgehen, dass er verfahrensrechtliche Rügen der äußeren Form nach in Fragen von grundsätzlicher Bedeutung einkleidet (vgl BSG Beschluss vom 5.2.2014 - B 1 KR 69/13 B - RdNr 6 mwN; BSG Beschluss vom 10.3.2016 - B 1 KR 97/15 B - Juris RdNr 6).

    Ist eine Frage bereits von der höchstrichterlichen Rechtsprechung entschieden, ist sie grundsätzlich nicht mehr klärungsbedürftig (vgl zB BSG Beschluss vom 10.3.2016 - B 1 KR 97/15 B - Juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 21.10.2010 - B 1 KR 96/10 B - RdNr 7 mwN).

  • LSG Bayern, 27.02.2019 - L 4 KR 476/17

    Krankenhausabrechnung - Fallzusammenführung

    Nach Ansicht des BSG handelt es sich bei der konkreten Auslegung der DKR und Abrechnungsbestimmungen um eine rechtliche Prüfung (BSG, B 1 KR 97/15 B - juris Rn. 8).
  • SG Osnabrück, 13.06.2018 - S 34 KR 554/16

    Krankenversicherung

    Entsprechend der Rechtsprechung des BSG hat diese Kammer ein Gutachten eingeholt, weil der Inhalt der in den Abrechnungsbestimmungen verwendeten medizinischen Begriffe, hier aktivierend therapeutische Pflege, als Vorfrage Gegenstand eines Sachverständigengutachtens sein darf (BSG, Urteil vom 26. September 2017, Az.: B 1 KR 9/17 R, juris, Rn. 16; BSG, Beschluss vom 12. Juni 2013, Az.: B 3 KR 32/12 B, juris, Rn. 15; BSG, Beschluss vom 10. März 2016, Az.: B 1 KR 97/15 B, juris, Rn. 8).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.11.2017 - L 4 KR 4155/15
    Es ist allerdings fraglich, ob die Beauftragung eines/einer Sachverständigen erforderlich ist, wenn es - wie vorliegend - ausschließlich um die Abrechnung einer hinsichtlich Dauer und Notwendigkeit unstreitigen stationären Krankenhausbehandlung geht und deshalb ausschließlich eine Rechtsfrage zur Auslegung der Vergütungsregelungen zu entscheiden ist (vgl. BSG, Beschluss vom 10. März 2016 - B 1 KR 97/15 B - juris, Rn. 8; zur Beauftragung des MDK: vgl. Urteil des Senats vom 12. August 2011 - L 4 KR 5345/09 - juris, Rn. 32).
  • LSG Baden-Württemberg, 10.10.2017 - L 4 KR 4155/15

    Krankenversicherung - Krankenhaus - Fallpauschalenvergütung - Kodierung einer

    Es ist allerdings fraglich, ob die Beauftragung eines/einer Sachverständigen erforderlich ist, wenn es - wie vorliegend - ausschließlich um die Abrechnung einer hinsichtlich Dauer und Notwendigkeit unstreitigen stationären Krankenhausbehandlung geht und deshalb ausschließlich eine Rechtsfrage zur Auslegung der Vergütungsregelungen zu entscheiden ist (vgl. BSG, Beschluss vom 10. März 2016 - B 1 KR 97/15 B - juris, Rn. 8; zur Beauftragung des MDK: vgl. Urteil des Senats vom 12. August 2011 - L 4 KR 5345/09 - juris, Rn. 32).
  • LSG Bayern, 15.02.2019 - L 4 KR 739/17

    Sachverständigengutachten, Erstattungsansprüche, Gerichtlicher Sachverständiger,

    Nach Darlegung des BSG handelt es sich bei der konkreten Auslegung der DKR und Abrechnungsbestimmungen um eine rechtliche Prüfung (BSG, B 1 KR 97/15 B - juris Rn. 8).
  • LSG Bayern, 11.07.2018 - L 4 KR 488/17

    Zahlung der offenen Behandlungskosten

    Nach Ansicht des BSG handelt es sich bei der konkreten Auslegung der DKR und Abrechnungsbestimmungen um eine rechtliche Prüfung (BSG, B 1 KR 97/15 B - juris Rn. 8).
  • LSG Hessen, 25.01.2018 - L 8 KR 256/15
    Es handelt sich dabei um abgelaufenes Recht (BSG, Beschluss vom 10. März 2016, Az. B 1 KR 97/15 B, juris Rn. 9).
  • LSG Berlin-Brandenburg, 18.01.2017 - L 1 KR 18/15

    Verjährungshemmung - Vertragsverhandlung

  • SG München, 21.12.2017 - S 15 KR 844/17

    Vergütungsanspruch für die Behandlung - Krankenhausbehandlungsleistungen

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