Rechtsprechung
   BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 5/02 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2002,3809
BSG, 10.04.2002 - B 4 RA 5/02 R (https://dejure.org/2002,3809)
BSG, Entscheidung vom 10.04.2002 - B 4 RA 5/02 R (https://dejure.org/2002,3809)
BSG, Entscheidung vom 10. April 2002 - B 4 RA 5/02 R (https://dejure.org/2002,3809)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Altersversorgung - Technische Intelligenz - DDR - Beitrittsgebiet - Zusatzversorgung - Anwartschaft - Pflichtbeitragszeiten - Rentenversicherung - AVItech - Volkseigener Produktionsbetrieb - Zugehörigkeit - Beschäftigungszeiten - Versorgungsanwartschaft

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Keine Zugehörigkeit zur zusätzlichen Altersversorgung der technischen Intelligenz bei volkseigenen Betrieben des Güterkraftverkehrs

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (17)

  • LSG Sachsen-Anhalt, 22.09.2011 - L 1 R 364/09

    Gesetzliche Rentenversicherung: Zusatzversorgungssystem der technischen

    Das SG hat ihn darauf hingewiesen, dass für den VEB Datenvverarbeitungszentrum H. die betriebliche Voraussetzung nicht erfüllt sei und ihm ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) vom 10. April 2002 (B 4 RA 5/02 R - juris) sowie ein Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 21. Juni 2005 (L 4 RA 681/04 - juris) übersandt.

    Der VEB Datenverarbeitungszentrum H. war mithin kein Forschungsinstitut (ebenso zu anderen kombinatsangehörigen Betrieben: Urteil des BSG vom 10. April 2002 - B 4 RA 5/02 R und Urteil des Sächsischen Landessozialgerichts vom 21. Juni 2005 - L 4 RA 681/04 - jeweils juris).

  • LSG Brandenburg, 08.04.2003 - L 2 RA 58/01

    Zugehörigkeit zur Altersversorgung der technischen Intelligenz; Volkseigene und

    Der Senat hat den Bevollmächtigten des Klägers das Urteil des BSG vom 10. April 2002 (B 4 RA 5/02 R) zur Stellungnahme zugeleitet.

    Vertieft hat das BSG die Rechtsprechung zu dieser Problematik in einer Anzahl von Entscheidungen am 09. und 10. April 2002, unter anderem in dem Urteil vom 10. April 2002, B 4 RA 5/02 R, in dem es festgestellt hat, dass es nicht ausreiche, dass der Betroffene in irgendeinem volkseigenen Betrieb (VEB) gearbeitet habe.

  • LSG Berlin-Brandenburg, 10.06.2008 - L 3 R 1634/05

    VEB Rationalisierung und Projektierung Berlin; kein Produktionsbetrieb oder

    Dabei müsse es sich bei dem betroffenen Betrieb um einen VEB gehandelt haben, der organisatorisch dem industriellen Produktionssektor der DDR-Planwirtschaft zugeordnet und dessen verfolgter Hauptzweck die industrielle Fertigung, Fabrikation, Herstellung bzw. Produktion (fordistisches Produktionsmodell) von Sachgütern gewesen sei (so Urteile des BSG vom 09. April 2002 - B 4 RA 41/01 R - und 10. April 2002 - B 4 RA 5/02 R -).
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