Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 21/05 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3592
BSG, 10.05.2006 - B 12 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,3592)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2006 - B 12 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,3592)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2006 - B 12 KR 21/05 R (https://dejure.org/2006,3592)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2006,3592) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Freiwillige Krankenversicherung - Beitragssatz aus Versorgungsbezügen - allgemeiner Beitragssatz - Verfassungsmäßigkeit

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • openjur.de

    Krankenversicherung; Versorgungsbezüge; allgemeiner Beitragssatz mit Verdoppelung der Beitragsbelastung; Nichtberücksichtigung des ermäßigten Beitragssatzes; halber allgemeiner Beitragssatz für Renten und Landabgaberenten nach ALG; kein schutzwürdiges Vertrauen auf ...

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Erhebung von Krankenkassenbeiträgen aus Versorgungsbezügen; Erlass von Verwaltungsakten im Beitragsrecht durch die Träger der gesetzlichen Krankenversicherung; Verfassungsmäßigkeit der Beitragspflicht von Versorgungsbezügen; Gleichbehandlung der beitragspflichtigen ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsmäßigkeit von § 248 SGB V

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (26)

  • BSG, 12.11.2008 - B 12 KR 9/08 R

    Krankenversicherung - Beitragspflicht von Kapitalleistungen aus der betrieblichen

    Wie der Senat bereits in früheren Entscheidungen (vgl Urteile des Senats vom 24.8.2005, B 12 KR 29/04 R, SozR 4-2500 § 248 Nr. 1; vom 10.5.2006, ua B 12 KR 5/05 R, USK 2006-25; B 12 KR 7/05 R, WzS 2007, 155 und B 12 KR 21/05 R, WzS 2007, 155 und vom 13.6.2007, B 12 KR 18/06 R, USK 2007-12) ausgeführt hat, ist er nicht davon überzeugt, dass § 248 SGB V in seiner neuen Fassung verfassungswidrig ist, soweit mit der Anordnung des vollen allgemeinen Beitragssatzes eine Verdoppelung der Beiträge aus den Versorgungsbezügen bewirkt wurde.
  • LSG Baden-Württemberg, 21.10.2014 - L 11 R 4761/13

    Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Dozent an einer Sprachenschule -

    Im Berufungsverfahren ist der Beigeladene zu 1) Rechtsmittelführer, für ihn als Versicherten gilt daher die Kostenfreiheit (BSG 13.04.2006, B 12 KR 21/05 R, SozR 4-1500 § 193 Nr. 2; BSG 29.05.2006, B 2 U 391/05 B, SozR 4-1500 § 193 Nr. 3).
  • BSG, 13.06.2007 - B 12 KR 18/06 R

    Verfassungsmäßigkeit der Bemessung von Beiträgen aus Versorgungsbezügen in der

    Bereits mit Urteil vom 10.5.2006 (B 12 KR 21/05 R) hat der Senat in dem vergleichbaren Fall eines Rentnerpensionärs darauf hingewiesen, dass Art. 33 Abs. 5 GG der Erhebung von Krankenversicherungsbeiträgen aus beamtenrechtlichen Versorgungsbezügen nach dem vollen allgemeinen Beitragssatz nicht entgegensteht.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht