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   BSG, 10.05.2011 - B 13 R 4/11 S   

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https://dejure.org/2011,39696
BSG, 10.05.2011 - B 13 R 4/11 S (https://dejure.org/2011,39696)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2011 - B 13 R 4/11 S (https://dejure.org/2011,39696)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2011 - B 13 R 4/11 S (https://dejure.org/2011,39696)
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  • BSG, 28.02.2013 - B 13 R 68/13 B
    2 Zwar ist eine Gegenvorstellung auch nach Einführung der Anhörungsrüge durch Einfügung des § 178a SGG zum 1.1.2005 mit Anhörungsrügengesetz vom 9.12.2004 (BGBl I 3220) unter bestimmten Voraussetzungen weiterhin zulässig (Senatsbeschluss vom 10.5.2011 - B 13 R 4/11 S - BeckRS 2011, 72599, RdNr 5; BSG vom 25.2.2010 - B 11 AL 22/09 C - Juris RdNr 8; BSG vom 10.11.2006 - B 9a SB 61/06 B - Juris RdNr 2; Senatsbeschluss vom 28.7.2005 - SozR 4-1500 § 178a Nr. 3 RdNr 4; BSG vom 29.12.2005 - B 7a AL 292/05 B - Juris RdNr 4; zu den verfassungsrechtlichen Vorgaben s BVerfGE 122, 190, 203; vgl aber auch BAG vom 10.10.2012 - 5 AZN 991/12 - Juris RdNr 3, wonach die Fortführung des Nichtzulassungsbeschwerdeverfahrens nur bei Vorliegen der Voraussetzungen für eine Anhörungsrüge in Betracht kommt).
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