Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 26/11 R   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • lexetius.com

    Krankenversicherung - Berechnung des Krankengeldes - Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern von Transfer-Kurzarbeitergeld

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • IWW
  • openjur.de

    Krankenversicherung; Berechnung des Krankengeldes; Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern von Transfer-Kurzarbeitergeld

  • Bundessozialgericht

    Krankenversicherung - Berechnung des Krankengeldes - Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern von Transfer-Kurzarbeitergeld

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 179 Abs 1 SGB 3 vom 23.12.2003, § 179 Abs 2 S 1 SGB 3 vom 24.03.1997, § 179 Abs 2 S 2 SGB 3 vom 24.03.1997, § 179 Abs 3 SGB 3 vom 24.03.1997, § 47 Abs 1 S 1 SGB 5 vom 01.11.1996
    Krankenversicherung - Berechnung des Krankengeldes - Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern von Transfer-Kurzarbeitergeld

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Kriterien zur Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern von Transfer-Kurzarbeitergeld bei der Berechnung des Krankengeldes

  • sozialrecht-heute.de

    Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern von Transfer-Kurzarbeitergeld bei der Berechnung des Krankengeldes

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung einer Aufstockungszahlung bei Beziehern von Transfer-Kurzarbeitergeld bei der Berechnung des Krankengeldes

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • NZA 2012, 1272
  • NZS 2012, 819
  • DB 2012, 2108
  • NZA-RR 2012, 659



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Wird zitiert von ... (8)  

  • BSG, 03.07.2012 - B 1 KR 25/11 R  

    Krankenversicherung - Krankenkassenwechsel - Pflicht zur Erfüllung von bereits

    Sie führt nach ihrem Sinn und Zweck aber nur zum Erlöschen der Naturalleistungspflicht der früheren Kasse (vgl BSGE 108, 206 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 34 RdNr 9 ff unter Aufgabe von BSGE 99, 220 = SozR 4-2500 § 33 Nr. 1 bzgl der Naturalleistungspflicht) , nicht jedoch zum Erlöschen bereits entstandener Geldleistungsansprüche wie dem Anspruch auf Kostenerstattung für eine durch die bisherige KK zu Unrecht abgelehnte Leistung (vgl - dies stillschweigend voraussetzend - zB BSGE 97, 112 = SozR 4-2500 § 31 Nr. 5; entsprechend zu höheren Krg-Ansprüchen zB BSG Urteil vom 10.5.2012 - B 1 KR 26/11 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen; ausdrücklich für einen speziellen Fall BSGE 76, 45 = SozR 3-2500 § 29 Nr. 2; vgl allgemein auch E. Hauck in H. Peters, Handbuch der Krankenversicherung, Teil II, Bd 1, Stand November 2011, § 13 SGB V RdNr 82 ff mwN; Helbig in JurisPK-SGB V, 2. Aufl 2012, § 13 SGB V RdNr 87).
  • BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 9/11 R  

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Bemessungsrahmen -

    Die von der Versicherungspflicht des Klägers als Beschäftigter auch für die Zeit ab 1.7.2005 ausgehende Auffassung wird bestätigt durch die zum Krankengeld und zu § 5 Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (SGB V) ergangene Rechtsprechung des 1. Senats des BSG (BSGE 98, 33 = SozR 4-2500 § 47 Nr. 6, jeweils RdNr 15 ff, 20; Urteil vom 10.5.2012 - B 1 KR 26/11 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, RdNr 10, jeweils mwN) .

    Besteht - wie unter b ausgeführt - in Fällen des Bezugs von Transfer-Kug trotz des auch auf das frühere Arbeitsverhältnis zu beziehenden Arbeits- und Entgeltausfalls ein Versicherungspflichtverhältnis zwischen dem Arbeitnehmer und der betriebsorganisatorisch eigenständigen Einheit (hier der PEG) gemäß § 24 Abs. 1 und Abs. 3 SGB III, ist es sachgerecht, bei der Bemessung von Alg auf das während des Bestehens dieses Versicherungsverhältnisses "ausgefallene" Arbeitsentgelt und nicht auf in anderen Zeiträumen erzielte Entgelte abzustellen (vgl Durchführungsanweisung der Beklagten zu § 131 SGB III, Stand 2006, wonach im Gegensatz zu einer früheren DA als ausgefallenes Arbeitsentgelt das während des Bezugs von Transfer-Kug aktuell ausgefallene Arbeitsentgelt zugrunde zu legen ist; Köster/Nimscholz/Korte, Kurzarbeit und Beschäftigungstransfer, 2009, S 95; vgl auch Urteil des 1. Senats des BSG vom 10.5.2012 - B 1 KR 26/11 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, RdNr 10, zur Bestimmung des für das Krankengeld maßgeblichen Arbeitsentgelts nach § 47 SGB V bei Bezug von Transfer-Kug) .

  • BVerwG, 16.05.2013 - 5 C 20.12  

    Arbeitsplatzbegriff, schwerbehindertenrechtlicher -; Arbeitsverhältnis;

    aa) Die von der Klägerin übernommenen Transferkurzarbeiter stehen zu dieser in einem privatrechtlichen Anstellungsverhältnis und sind deshalb Arbeitnehmer (vgl. BAG, Beschluss vom 23. August 2001 - 5 AZB 11/01 - BAGE 99, 1 und Urteil vom 30. März 2004 - 1 AZR 85/03 - AP § 112 BetrVG 1972 Nr. 170; BSG, Urteile vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 26/11 R - juris Rn. 15 und vom 4. Juli 2012 - B 11 AL 9/11 R - juris Rn. 17; BFH, Urteil vom 20. Juli 2010 - IX R 23/09 - BFHE 230, 373 Rn. 16; Kania, in: Erfurter Kommentar zum Arbeitsrecht, 13. Aufl. 2013, §§ 112, 112a BetrVG 210 Rn. 37c).
  • BSG, 04.07.2012 - B 11 AL 20/10 R  

    Arbeitslosengeldanspruch - Bemessungsentgelt - Bemessungszeitraum -

    Der Senat hat insoweit auf die Rechtsprechung des 1. Senats des BSG (neben der bereits erwähnten Entscheidung vom 14.12.2006 auch Urteil vom 10.5.2012 - B 1 KR 26/11 R - zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) sowie darauf hingewiesen, dass der Gesetzgeber durch Änderung des § 170 Abs. 1 Nr. 4 SGB III mit Wirkung vom 28.12.2011 bzw Einführung des § 96 Abs. 1 S 1 Nr. 4 SGB III und des § 111 Abs. 2 S 2 SGB III mit Wirkung vom 1.4.2012 klargestellt hat, dass auch bei sogenannter "Kurzarbeit Null" ein den Anspruch auf Kug begründender erheblicher Arbeitsausfall vorliegen kann.
  • LSG Baden-Württemberg, 08.12.2015 - L 11 KR 2575/15  

    Krankenversicherung - Krankengeldberechnung - Abrechnungszeitraum

    Entsprechend dem eindeutigen Wortlaut des § 47 Abs. 2 Satz 1 SGB V geht der Senat in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG 14.12.2006, aaO; BSG 10.05.2012, B 1 KR 26/11 R, SozR 4-2500 § 47 Nr. 13) davon aus, dass für die Krankengeldberechnung nur der letzte vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit liegende und abgerechnete, mindestens vier Wochen umfassende Entgeltabrechnungszeitraum maßgeblich ist.
  • SG Karlsruhe, 10.08.2015 - S 5 KR 557/15  

    Krankengeld; Arbeitsunfähigkeit; Beschäftigungsverhältnis; Transfergesellschaft;

    Wechselt ein Arbeitnehmer aus einem entgeltlichen Beschäftigungsverhältnis zu einer Transfergesellschaft, die vom bisherigen Arbeitgeber rechtlich unabhängig ist, entsteht ein neues Versicherungsverhältnis im Sinne des § 5 Abs. 1 Nr. 1 SGB V (BSG, Urteil vom 10.5.2012, B 1 KR 26/11 R, Rdnr. 10 - nach Juris).

    Auch ein Arbeitsverhältnis mit einer Transfergesellschaft kann rechtlich gesehen eine Beschäftigung im Sinne des § 7 SGB IV darstellen - selbst bei "Kurzarbeit Null" (BSG, Urteil vom 10.5.2012, B 1 KR 26/11 R, Rdnr. 15 - nach Juris).

  • SG Nürnberg, 17.10.2012 - S 11 KR 209/10  

    Krankenversicherung

    Entsprechend dem eindeutigen und insoweit nicht auslegungsfähigen Wortlaut des § 47 Abs. 2 Satz 1 SGB V geht das Gericht - in Übereinstimmung mit der ständigen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (s. BSG, Urteil vom 10.05.2012, B 1 KR 26/11 R; BSG, Urteil vom 14.12.2006, B 1 KR 5/06 R) - davon aus, dass für die Krankengeldberechnung nur der letzte vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit liegende und abgerechnete, mindestens vier Wochen umfassende Entgeltabrechnungszeitraum maßgeblich ist.
  • LSG Bayern, 20.08.2014 - L 4 KR 20/13  
    Entsprechend dem eindeutigen und insoweit nicht auslegungsfähigen Wortlaut des § 47 Abs. 2 Satz 1 SGB V geht das Gericht - in Übereinstimmung mit der ständigen Recht-sprechung des Bundessozialgerichts (s. BSG, Urteil vom 10.05.2012, B 1 KR 26/11 R; BSG, Urteil vom 14.12.2006, B 1 KR 5/06 R) - davon aus, dass für die Krankengeldbe-rechnung nur der letzte vor Beginn der Arbeitsunfähigkeit liegende und abgerechnete, mindestens vier Wochen umfassende Entgeltabrechnungszeitraum maßgeblich ist.
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