Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 78/11 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,28103
BSG, 10.05.2012 - B 1 KR 78/11 B (https://dejure.org/2012,28103)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2012 - B 1 KR 78/11 B (https://dejure.org/2012,28103)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 78/11 B (https://dejure.org/2012,28103)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Krankenversicherung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 3 S 2 GG, Art 1 UNBehRÜbk, Art 2 UNBehRÜbk, Art 5 Abs 2 UNBehRÜbk, Art 6 Abs 1 UNBehRÜbk
    Krankenversicherung - Ausgestaltung des Bewertungsverfahrens durch den Gemeinsamen Bundesausschuss bei neuen Behandlungsmethoden - Antragsrecht des Deutschen Behindertenrats - angemessene Vorkehrung zur Vermeidung der Diskriminierung behinderter Frauen und Mädchen - Nichtbestehen einer allgemeinen Fürsorgepflicht der Krankenkasse in diesem Bereich - sozialgerichtliches Verfahren - Revision - Zulassungsgrund - Diskriminierungsverbot aus UN-Behindertenrechtskonvention entspricht dem Regelungsgehalt des Art 3 Abs 3 S 2 GG - Regelung des Verbotes mit Erlaubnisvorbehalt - Einführung neuer Untersuchungs- und Behandlungsmethoden als auch die normative Ausgestaltung des Verfahrens verstoßen nicht gegen Diskriminierungsverbot

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangel einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren; Bezeichnung des Verfahrensmangel einer Verletzung der Amtsermittlungspflicht

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (32)

  • LSG Baden-Württemberg, 13.09.2016 - L 4 KR 320/16

    Genehmigungsfiktion nach § 13 Abs 3a SGB 5 nur für Leistungen der gesetzlichen

    Das BSG hatte in seinem Urteil vom 16. Dezember 2008 (B 1 KR 11/08 R - juris) und in seinem Beschluss vom 10. Mai 2012 (B 1 KR 78/11 B - juris) keine Anhaltspunkte für das Vorliegen eines solchen Ausnahmefalles gesehen.
  • LSG Sachsen, 23.07.2015 - L 1 KR 104/15

    Krankenversicherung - evidenzbasierte Medizin; Lipödem; Liposuktion; neue

    Von einem Systemversagen sei nicht auszugehen (unter Hinweis auf Beschluss des BSG vom 10. Mai 2012 - B 1 KR 78/11 B).
  • SG Dortmund, 23.05.2016 - S 40 KR 672/15

    Anspruch eines gesetzlich Krankenversicherten auf Erstattung von privatärztlich

    Die Fettabsaugung bei Lipödem war damit grundsätzlich keine Sachleistung der Krankenkasse (vgl. allgemein BSG, Urteil vom 16.12.2008, Az.: B 1 KR 11/08 R; BSG, Beschluss vom 10.05.2012, Az.: B 1 KR 78/11 B; Bayerisches LSG, Urteil vom 13.11.2008, Az.: L 4 KR 437/07; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 24.11.2009, Az.: L 9 KR 29/08; LSG Baden-Württemberg, Urteil vom 27.04.2012, Az.: L 4 KR 595/11; Thüringer LSG, Beschluss vom 29.08.2012, Az.: L 6 KR 49/12 B; LSG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 18.12.2014, Az.: L 1 KR 328/13; LSG NRW, Beschluss vom 16.11.2015, Az.: L 11 KR 342/15).
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