Rechtsprechung
   BSG, 10.05.2017 - B 9 V 75/16 B   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2017,20279
BSG, 10.05.2017 - B 9 V 75/16 B (https://dejure.org/2017,20279)
BSG, Entscheidung vom 10.05.2017 - B 9 V 75/16 B (https://dejure.org/2017,20279)
BSG, Entscheidung vom 10. Mai 2017 - B 9 V 75/16 B (https://dejure.org/2017,20279)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Leistungen nach dem OEG; Verfahrensrüge; Merkmale eines hinreichend substantiierten Beweisantrags; Zeugenbeweis; Unsubstantiierte Beweisanträge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Leistungen nach dem OEG ; Verfahrensrüge; Merkmale eines hinreichend substantiierten Beweisantrags; Zeugenbeweis; Unsubstantiierte Beweisanträge

  • rechtsportal.de

    SGG § 160 Abs. 2 Nr. 3
    Leistungen nach dem OEG

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • LSG Bayern, 11.07.2018 - L 20 VG 30/17

    Versorgung, Bescheid, Leistungen, Berufung, Widerspruchsbescheid,

    Die Vernachlässigung von Kindern und auch eine missbräuchliche Ausübung der elterlichen Sorge, selbst wenn sie das körperliche, geistige oder seelische Wohl des Kindes gefährden oder schädigen, können nicht als Gewalttat im Sinne des OEG angesehen werden (vgl. Rademacker, in: Knickrehm, Gesamtes Soziales Entschädigungsrecht, 1. Aufl. 2012, § 1 OEG, Rdnr. 51; vgl. auch BSG, Beschluss vom 10.05.2017, B 9 V 75/16 B - zu "desolaten Familienverhältnissen").
  • VGH Bayern, 12.02.2018 - 11 ZB 18.30008

    Auskünfte des Auswärtigen Amts sind keine untauglichen oder unzuverlässigen

    Nach obergerichtlicher Rechtsprechung muss bei einem Beweisantrag zur Vernehmung eines (sachverständigen) Zeugen in nachvollziehbarer Weise dargelegt werden, weshalb die betreffende Person Kenntnis von der in ihr Wissen gestellten Tatsache haben kann und welche rechtlich erheblichen Bekundungen über ihre konkreten Wahrnehmungen zu erwarten sind (vgl. BVerwG, B.v. 29.6.2001 - 1 B 131/00 - juris Rn. 7; B.v. 27.3.2000 - 9 B 518/99 - InfAuslR 2000, 412 = juris Rn. 11; BGH, B.v. 3.11.2010 - 1 StR 497/10 - juris Rn. 11 ff.; BSG, B.v. 10.5.2017 - B 9 V 75/16 B - juris Rn. 12; Geiger in Eyermann, VwGO, § 86 Rn. 27).
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