Rechtsprechung
   BSG, 10.08.1999 - B 2 U 11/99 R   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1999,3450
BSG, 10.08.1999 - B 2 U 11/99 R (https://dejure.org/1999,3450)
BSG, Entscheidung vom 10.08.1999 - B 2 U 11/99 R (https://dejure.org/1999,3450)
BSG, Entscheidung vom 10. August 1999 - B 2 U 11/99 R (https://dejure.org/1999,3450)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1999,3450) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer Berufskrankheit - Anforderungen an die Entschädigung eines Wirbelsäulenleidens - Anforderungen an die Einführung von multikausalen Krankheiten als neue Betriebskrankheiten

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Berufskrankheit nach Nr. 2108 der Anlage zur BKV - Rechtswirksamkeit der Aufnahme der BK-Nr. 2108 in die Liste der Berufskrankheiten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bandscheibenbedingte Lendenwirbelsäulenerkrankungen als Berufskrankheit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (5)

  • BSG, 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R

    Berufskrankheit - BKV Anl 1 Nr 2108 - Bestimmtheitsgrundsatz -

    Der Senat hat sich seit Einführung der BK in der Nr. 2108 der Anlage (damals Anlage 1) zur BKV durch die Zweite Verordnung zur Änderung der Berufskrankheiten-Verordnung vom 18. Dezember 1992 (BGBl I S 2343) bereits mehrfach - ausdrücklich - mit der Gültigkeit der Norm beschäftigt (BSG SozR 3-5680 Art. 2 Nr. 1; BSGE 84, 30, 33 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 12; BSG, Urteil vom 10. August 1999 - B 2 U 11/99 R - USK 99138; vgl auch BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 16) und diese dabei stets der Entscheidung über die insoweit geltend gemachten Ansprüche zugrunde gelegt.

    Auch in dieser Hinsicht hält der Senat an seiner bisherigen, hierzu ergangenen Rechtsprechung (BSGE 84, 30 ff = BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 12; BSG, Urteil vom 10. August 1999 - B 2 U 11/99 R - USK 99138; s auch BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 16) fest.

    Wie der Senat in der Vergangenheit mehrfach betont hat (BSG SozR 3-5680 Art. 2 Nr. 1; BSGE 84, 30, 39 = SozR 3-2200 § 551 Nr. 12; BSG Urteil vom 10. August 1999 - B 2 U 11/99 R - USK 99138; vgl auch BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 16), ist die Umschreibung bandscheibenbedingter Erkrankungen der Lendenwirbelsäule als BK in Nr. 2108 der Anlage zur BKV zwar auslegungsbedürftig; sie ist jedoch deswegen nicht unvereinbar mit der rechtsstaatlich gebotenen Bestimmtheit.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 22.05.2003 - L 2 KN 120/01

    Gewährung einer Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit; Listenkrankheit nach

    Das hat das Bundessozialgericht (BSG) bereits mehrfach entschieden (BSGE 84, 30ff = BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 12; BSG, Urteil vom 10.08.1999 - B 2 U 11/99 R - = USK 99138; auch: BSG SozR 3-2200 § 551 Nr. 16; zuletzt: BSG, Urteil vom 18.03.2003 - B 2 U 13/02 R -).
  • LSG Sachsen, 24.06.2004 - L 2 U 54/03

    Lendenwirbelsäulenleiden als Berufskrankheit; Auslegungsbedürftigkeit der

    Der Senat folgt der Auffassung des BSG (Beschluss vom 31.05.1996 - 2 BU 237/95 - BSG SozR 3-5680 Art. 2 Nr. 1; Urteil vom 23.03.1999 - B 2 U 12/98 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 12; BSG Urteil vom 10. August 1999 - B 2 U 11/99 R - USK 99138; vgl. auch 02.05.2001 - B 2 U 16/00 R - SozR 3-2200 § 551 Nr. 16), dass die Umschreibung bandscheibenbedingter Erkrankungen der LWS in BK-Nr. 2108 BKV zwar auslegungsbedürftig, aber nicht unvereinbar mit der rechtsstaatlich gebotenen Bestimmtheit ist.
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 27.10.1999 - L 17 U 179/99

    Anspruch auf Gewährung von Verletztenrente wegen einer Berufskrankheit

    Das zur BK Nr. 2108 vom Bundesminister für Arbeit und Sozialordnung herausgegebene Merkblatt für die ärztliche Untersuchung (abgedruckt bei Mehrtens/Perlebach, a.a.O. M 2108 S. 1 ff.), das zwar keine verbindliche, im Range der Verordnung stehende Erläuterung darstellt, aber Hinweise für die Beurteilung von möglichen Zusammenhängen aus arbeitsmedizinischer Sicht gibt und eine arbeitstechnische und medizinische Konkretisierung der BK beinhaltet (vgl. BSG Urteil vom 10.08.1999 - B 2 U 11/99 R -), weshalb es als wertvolles Hilfsmittel für die Anerkennung einer BK anzusehen ist (Urteil des erkennenden Senats vom 11.11.1998 - L 17 U 141/96 -), führt in seinem Abschnitt IV Anhaltspunkte für den Begriff "schwere Lasten" auf.
  • SG Gelsenkirchen, 05.02.2002 - S 13 U 31/00

    Anerkennung einer Lungenkrebserkrankung durch Passivrauchen als eine

    Der Ärztliche Sachverständigenbeirat setzt sich aus Medizinern zusammen, die in der Arbeitsmedizin besonders erfahren sind (BSG, Urteil vom 10.08.1999, B 2 U 11/99 R).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht